Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Geschäftsbeziehungen zwischen
Elvira James, Im Blumengarten 22 A in 55218 Ingelheim am Rhein, Deutschland, E-Mail: aav.planet@gmail.com, Tel.: +49 178 6349947
- im Folgenden „Anbieter“ -
und
den in § 2 des Vertrags bezeichneten Kunden
- im Folgenden „Kunde“ -
für über eBay und über andere Wege mit dem Anbieter geschlossenen Verträge.
§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Der Kunde kann aus auf der Verkaufsplattform eBay Produkte auswählen und diese erwerben. Die Produkte werden dabei seitens des Anbieters auf dessen eBay Shop angeboten. Das Produkt wird entweder als Auktionsartikel und/oder als Festpreisartikel auf eBay eingestellt.
(2) Im Falle einer Auktion erfolgt der Vertragsschluss mit dem Höchstbietenden nach Ablauf der Angebotsdauer. Hierzu muss der Kunde vorher im Rahmen der Auktion durch den Button „Bieten“ auf den Gegenstand geboten haben und nach Ablauf der Angebotsdauer der Höchstbietende sein. Im Falle des Sofort-Kaufs erfolgt der Vertragsschluss durch Anklicken des Buttons „Sofort-Kaufen“ und Abschluss des unmittelbar folgenden Zahlungsvorgangs.
(3) Für einen Vertragsschluss außerhalb von eBay gilt, dass zwischen den Parteien zunächst Einigkeit über Kaufgegenstand und Kaufpreis nebst Versandkosten erzielt wird und dass der Vertrag erst durch eine Annahmeerklärung durch den Anbieter mittels gesonderter E-Mail zustande kommt. In dieser E-Mail wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung).
(4) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache. Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert. Im Falle des Vertragsschlusses über eBay ist der Vertragstext nicht mehr online zugänglich.
§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit
(1) Vom Anbieter angegebene Lieferzeiten berechnen sich für den Tag des Kaufs, entsprechenden Zahlungseingang noch am selben Tag vorausgesetzt. Im Falle einer Zahlungsverzögerung verschiebt sich die Lieferzeit entsprechend an den Zeitpunkt des Zahlungseingangs beim Anbieter Sofern für die jeweilige Ware keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt 7 Tage.
(2) Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Der Anbieter liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in einem der nachfolgenden Länder haben und im selben Land eine Lieferadresse angeben können: Deutschland.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.
§ 5 Preise und Versandkosten
(1) Alle Preise sind Endpreise zzgl. Versandkosten. Eine Ausweisung der Umsatzsteuer erfolgt nicht, da der Anbieter gemäß § 19 UstG keine Umsatzsteuer wegen der Kleinunternehmerregelung ist.
(2) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden beim jeweiligen Produkt angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht.
(3) Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Das Versandrisiko trägt der Anbieter, wenn der Kunde Verbraucher ist.
(4) Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.
§ 6 Zahlungsmodalitäten
(1) Der Kunde hat die Zahlung grundsätzlich per Vorkasse vorzunehmen. Bei einzelnen Artikeln kann der Kunde auch aus verschiedenen Zahlungsarten wählen. Diese sind auf der jeweiligen Artikelseite angegeben und zwar vor Beginn des Bestellvorgangs. Als Zahlungsmöglichkeiten nutzt der Anbieter dabei im Einzelfall PayPal.
(2) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Anbieter für das Jahr Verzugszinsen iHv 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.
(3) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.
§ 7 Sachmängelgewährleistung, Garantie
(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf vom Anbieter gelieferte Sachen 12 Monate.
(2) Für vom Anbieter gelieferte gebrauchte Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist sowohl für Verbraucher als auch für Unternehmer 1 Jahr.
(3) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich vereinbart wurde.
§ 8 Haftung
(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(4) Die sich aus Abs. 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Anbieter den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit der Anbieter und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 9 Widerrufsbelehrung
(1) Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der Anbieter nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Absatz (2) geregelt. In Absatz (3) findet sich ein Muster-Widerrufsformular.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Elvira James
Im Blumengarten 22 A
55218 Ingelheim am Rhein
Deutschland
aav.planet@gmail.com
Tel.: +49 178 6349947
mittels einer eindeutigen Erklärung (zB ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
(3) Über das Muster-Widerrufsformular informiert der Anbieter nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular
aus und senden Sie es zurück.)
An:
Elvira James
Im Blumengarten 22 A
55218 Ingelheim am Rhein
Deutschland
aav.planet@gmail.com
— Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag
über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden
Dienstleistung (*)
— Bestellt am (*)/erhalten am (*)
— Name des/der Verbraucher(s)
— Anschrift des/der Verbraucher(s)
— Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
— Datum
(*) Unzutreffendes streichen
§ 10 Schlussbestimmungen
(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.
Stand der Datenschutzerklärung: Juni 2019
Datenschutzerklärung
I. Name und Anschrift des Verantwortlichen
Der Verantwortliche im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (im Folgenden: DSGVO) und anderer nationaler Datenschutzgesetze der Mitgliedsstaaten sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen ist:
Elvira James
Im Blumengarten 22 A
55218 Ingelheim am Rhein
Deutschland
aav.planet@gmail.com
Tel.: +49 178 6349947
II. Allgemeines zur Datenverarbeitung
Im Rahmen der Nutzung von eBay wurden sie bereits von eBay durch deren verwendete Datenschutzerklärung, die sie jederzeit unter https://www.ebay.de/help/policies/member-behavior-policies/datenschutzerklrung?id=4260 abrufen können, über die Erhebung und Speicherung ihrer personenbezogenen Daten sowie Art und Zweck deren Verwendung informiert. In diese Datenschutzerklärung haben sie durch Ihre Registrierung bzw. Nutzung von eBay zugestimmt. Über die von eBay erhobenen Daten werden wir keine weiteren personenbezogenen Daten erheben. In die Weitergabe der personenbezogenen Daten zum Zwecke der Vertragsabwicklung durch eBay haben Sie damit bereits eingewilligt. Diese werden von uns wie nachfolgend dargestellt gespeichert.
1. Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten
Wir verarbeiten personenbezogene Daten unserer Kunden grundsätzlich nur, soweit dies zur Bereitstellung unserer Inhalte und Leistungen erforderlich ist. Die Verarbeitung personenbezogener Daten unserer Kunden erfolgt regelmäßig nur nach Einwilligung des Nutzers. Diese Einwilligung haben sie im Rahmen der Registrierung und der Nutzung bei eBay abgegeben. Eine Ausnahme gilt in solchen Fällen, in denen eine vorherige Einholung einer Einwilligung aus tatsächlichen Gründen nicht möglich ist und die Verarbeitung der Daten durch gesetzliche Vorschriften gestattet ist.
2. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten
Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. a) EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) als Rechtsgrundlage.
Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich ist, dient Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. b) DSGVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind. Hierunter fällt auch die Rechnungsstellung sowie die Abwicklung eventueller Haftungsansprüche.
Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, der unser Unternehmen unterliegt, dient Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. c) DSGVO als Rechtsgrundlage.
Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. d) DSGVO als Rechtsgrundlage.
Ist die Verarbeitung zur Wahrung eines berechtigten Interesses unseres Unternehmens oder eines Dritten erforderlich und überwiegen die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten des Betroffenen das erstgenannte Interesse nicht, so dient Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. f) DSGVO als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.
3. Datenlöschung und Speicherdauer
ihre personenbezogenen Daten werden gelöscht, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Eine Speicherung kann darüber hinaus erfolgen, wenn dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen wir unterliegen, vorgesehen wurde. Eine Sperrung oder Löschung der Daten erfolgt auch dann, wenn eine durch die genannten Normen vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der Daten für einen Vertragsabschluss oder eine Vertragserfüllung besteht.
III. E-Mail-Kontakt
Für den Fall, dass sie uns mittels E-Mail kontaktieren, werden Ihre per E-Mail übermittelten personenbezogenen Daten gespeichert.
Dies ist zur Bearbeitung und Beantwortung der von Ihnen gestellten Anfrage erforderlich.
Rechtsgrundlage hierfür stellt Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. f) DSGVO dar.
Es erfolgt in diesem Zusammenhang keine Weitergabe der Daten an Dritte. Die Daten werden ausschließlich für die Verarbeitung der Konversation verwendet.
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Für die personenbezogenen Daten, die per E-Mail übersandt wurden, ist dies normalerweise dann der Fall, wenn die jeweilige Konversation mit Ihnen beendet ist. Beendet ist die Konversation dann, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist.
IV. Datenweitergabe
Die Daten werden an Dritte ausschließlich im Rahmen der Vertragsabwicklung weitergegeben. Hierbei handelt es sich beispielsweise um für die Lieferabwicklung beauftragte Unternehmen und Unternehmen, die mit der Zahlungsabwicklung beauftragt sind. Im Fall der Weitergabe ihrer personenbezogenen Daten an Dritte beschränken wir uns auf das erforderliche Minimum. Die Weitergabe erfolgt dann nach Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. b) DSGVO.
Im Rahmen der Zahlungsabwicklung, solange dies in der jeweiligen Form von uns angeboten wird, mittels PayPal, also Zahlung via PayPal, Lastschrift via PayPal, Kreditkartenzahlung via PayPal oder „Kauf auf Rechnung“ via PayPal geben wir Ihre Zahlungsdaten an PayPal (Europe) S.a.r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“) weiter. Die Weitergabe erfolgt gemäß Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. b) DSGVO und nur soweit es für die Zahlungsabwicklung notwendig ist.
PayPal behält sich für bestimmte Zahlungsarten vor, eine Bonitätsprüfung durchzuführen, beispielsweise für Lastschrift via PayPal, Kreditkartenzahlung via PayPal oder „Kauf auf Rechnung“ via PayPal. Rechtsgrundlage hierfür ist Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. f) DSGVO. Die Datenschutzrechtlichen Informationen können Sie unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full abrufen.
Außerdem geben wir Ihre personenbezogenen Daten nur dann weiter, wenn Sie uns hierfür eine ausdrückliche Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit a) DSGVO gegeben haben, oder wenn nach Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit c) DSGVO für die Weitergabe eine gesetzliche Verpflichtung besteht, oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen solange nicht anzunehmen ist, dass einer Weitergabe ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse
Ihrerseits entgegensteht nach Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit f) DSGVO.
VI. Rechte der betroffenen Person
Hinsichtlich der oben beschriebenen Datenverarbeitung haben Sie als Betroffener uns gegenüber verschiedene Rechte. Diese sind
• das Recht auf Auskunft, welche und ob personenbezogene Daten verarbeitet wurden nach Art. 15 DSGVO.
• das Recht, möglicherweise unrichtige Daten berichtigen oder unvollständige Daten vervollständigen zu lassen nach Art. 16 DSGVO
• das Recht auf Vergessenwerden, also dass Recht zu verlangen, dass Ihre Daten bei uns gelöscht werden nach Art. 17 DSGVO
• das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung nach Art. 18 DSGVO
• das Recht auf Datenübertragbarkeit nach Art. 20 DSGVO, also dass die bei uns verarbeiteten sie betreffenden personenbezogenen Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten
• das Recht auf Widerspruch nach Art. 21 DSGVO, hierzu unter VII
• das Recht, bei der Aufsichtsbehörde Beschwerde einzulegen nach Art. 77 DSGVO, wenn Sie der Auffassung sind, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogener Daten bei uns gegen die DSGVO verstoßen würde
Unabhängig von den genannten Rechten werden bei uns personenbezogene Daten gelöscht, sobald der Zweck der Datenerhebung wegfällt oder eine Verarbeitung unrechtmäßig erfolgt ist.
VII. Widerspruchsrecht
Sie können nach Art. 21 DSGVO außerdem jederzeit gegen die Verarbeitung personenbezogener Daten nach Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO Widerspruch erheben, sofern nach dem Gesetz ein Widerspruch statthaft ist. Hierfür ist eine E-Mail an uns ausreichend. Bitte senden Sie diese an: aav.planet@gmail.com
VIII. Datensicherheit
Hinsichtlich der Datensicherheit verweisen wir zunächst auf die Hinweise zum Datenschutz unter „Wie schützen wir Ihre personenbezogenen Daten?“ In der Datenschutzerklärung von eBay, zu finden unter https://www.ebay.de/help/policies/member-behavior-policies/datenschutzerklrung?id=4260. Wir selbst sichern unsere Systeme mit geeigneten technischen und organisatorischen Sicherheitsmaßnahmen, um ihre Daten gegen Verlust, Zerstörung, Zugriff, Veränderung oder Verbreitung durch unbefugte Dritte zu schützen. Hierzu nutzen wir aktuelle Sicherheitsmaßnahmen, die auch dauernd aktualisiert werden.
