ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
1. Allgemeines
Alle Leistungen, der Firma jens Wildberger, Köpenicker Str. 57d, 12524 Berlin
( nachfolgend „topbetten-berlin“) die für den Kunden erbracht werden, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen Onlineshop und Kunde individuell vereinbart wurden.
2. Vertragsschluss
2.1 Die Angebote des Onlineshops im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, im Onlineshop Waren zu bestellen.
2.2 Durch die Bestellung der gewünschten Waren per Telefon, per e-Mail oder im Onlineshop gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines
Kaufvertrages ab.
2.3 Der Onlineshop bestätigt den Zugang der Bestellung unverzüglich, spätestens 48 Stunden nach Zugang der Bestellung. Die Bestellbestätigung wie auch
die Entgegennahme einer telefonischen oder per E-Mail Bestellung stellen noch keine rechtsgeschäftliche Annahme unsererseits dar. Die Angebotsannahme
durch uns erfolgt erst, indem wir Ihnen eine Rechnung binnen 72 Stunden per E-Mail zusenden.
2.4 Bei der Onlinebestellung können Sie durch Anklicken des Buttons [Zum Warenkorb] den Artikel in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs
können Sie jederzeit durch Anklicken des Links [Warenkorb] unverbindlich ansehen. Die Artikel können Sie durch Anklicken der Grafiken [Löschen] wieder aus
dem Warenkorb entfernen. Wenn Sie die Artikel im Warenkorb kaufen wollen, klicken Sie in der Seite „Warenkorb“ auf den Button [Zur Bestellung]. Im
weiteren Bestellverlauf geben Sie Ihre Rechnungs- und Lieferadresse ein und versenden die Bestellung durch Anklicken des Buttons [jetzt kaufen] an uns.
Eingabefehler können Sie auch dadurch berichtigen, dass Sie im Browser rückwärts navigieren oder den Bestellvorgang abbrechen und von vorn beginnen.
2.5 Bei Sondergrößen erhalten Sie per E-Mail ein unverbindliches Angebot.
2.6 Vertragsgegenstand ist die vom Kunden bestellte Ware. Bezüglich der Beschaffenheit gilt die Angebotsbeschreibung, im Übrigen gilt § 434 Abs.1 Satz 3 BGB.
2.7. Wir speichern Ihre Bestellung und die eingegebenen Bestelldaten. Wir senden Ihnen per E-Mail eine Bestellbestätigung oder Rechnung mit allen
Bestelldaten zu. Auch haben Sie die Möglichkeit, sowohl die Bestellung als auch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor dem Absenden der Bestellung an
uns auszudrucken.
3. Rücksendekostenvereinbarung, Widerrufsrecht, Ausschluss des Widerrufsrechts
Vereinbarung über die Kostentragung: Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu
tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder
wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht
haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache
vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor
Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor
Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz
1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Jens Wildberger
Köpenicker Str. 57d
12524 Berlin
E-Mail: topbetten@web.de
Mobil: +49163-30 970 29
Festnetz: +4930 5890 6959
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen)
herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns
insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie
sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die
bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch
nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der
Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht
übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte
Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer
Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen - zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder - eindeutig auf die persönlichen Bedürfniss
zugeschnitten sind. Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind und bei Abschluss des Vertrags in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln, besteht das Widerrufsrecht nicht.
Ende der Widerrufsbelehrung
4. Lieferung
4.1 Wir liefern ausschließlich innerhalb Deutschlands.
Nach Österreich und in die Schweiz sowie andere Lieferorte auf Anfrage.
4.2 Die Anfertigung der Möbel dauert 4-8 Wochen ab Versendung der Auftragsbestätigung an Sie. Die Lieferung innerhalb Deutschlands dauert bis zu 10 Tage nach Fertigstellung der Möbel.
4.3 Die Ware wird Ihnen in Einzelteilen geliefert und ist von Ihnen zusammenzusetzen. Passende Schrauben sind im Lieferumfang enthalten. Bei vorheriger, ausdrücklicher Vereinbarung übernehmen wir oder ein von uns beauftragtes Speditionsunternehmen die Montage. Wir behalten uns vor, die Ware vor dem Versand zu Prüfzwecken fachmännisch zusammenzusetzen.
4.4 Die Lieferung erfolgt frei Bordsteinkante. Auf Anfrage erfolgt die Lieferung bis zur gewünschten Verwendungsstelle, sofern dies mit einen Mann ohne
besondere Aufwände bewerkstelligt werden kann. Andernfalls werden die Möbel nur soweit wie vertretbar möglich vertragen. Die Entscheidung über die
Vertragbarkeit obliegt dem Spediteur vor Ort.
4.5 Die Möbel können auch kostenlos abgeholt werden
5. Verpackungs- und Versandkosten
5.1 Wir liefern mit ausgewählten Fuhrunternehmen oder eigenen Fuhrpark. In Ausnahmefällen versenden wir die Möbel mit einer Spedition.
5.2 Alle Preise gelten inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer zuzüglich Versandkosten.
6. Zahlung, Eigentumsvorbehalt
6.1 Alle angegebenen Preise sind Bruttopreise in Euro, welche die gesetzliche Mehrwertsteuer von derzeit 19% beinhalten. Es gelten die am Bestelltag
gültigen Preise.
6.2 Bei Lieferung innerhalb Deutschlands sind folgende Zahlweisen möglich:
1. per Anzahlung, Restbetrag erfolgt in Bar bei Lieferung.
2. per Nachnahme,
(Der Kunde ist verpflichtet, den Kaufpreis bei Warenlieferung zu zahlen.)
3. per Vorkasse,
(Der Kunde ist verpflichtet, den Kaufpreis nach Vertragsschluss per Überweisungen auf unser Konto zu zahlen.)
Bei Zahlung per Vorkasse erhalten Sie von uns eine E-Mail mit den genauen Rechnungsdaten. Bitte tragen Sie deshalb unbedingt Ihre E-Mail-
Adresse und/oder Ihre Telefonnummer in das Bestellformular ein, damit wir mit Ihnen in Kontakt treten können. Bitte geben Sie bei Ihrer Überweisung als
Verwendungszweck Ihren Namen und die Rechnungsnummer an, damit wir Ihren Zahlungseingang der Bestellung zuordnen können.
4. per PAYPAL
5. Bei Auslandslieferungen erfolgt die Zahlung per Absprache.
6.3 Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die gelieferten Waren unser Eigentum
(Eigentumsvorbehalt nach §§158, 449 BGB). Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die Vorbehaltsware hat uns der Kunde
unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu unterrichten; dies gilt auch für Beeinträchtigungen sonstiger
Art. Unabhängig davon hat der Kunde bereits im Vorhinein die Dritten auf die an der Ware bestehenden Rechte hinzuweisen
7. Gewährleistung
7.1 Wenn Sie Verbraucher sind und die Bestellung bei uns zu einem Zweck vornehmen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, erfolgt die Gewährleistung nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Wenn Sie ihre Bestellung bei uns als Unternehmer vornehmen, gilt folgendes:
a.Gelieferte Waren sind vom Kunden, soweit dies nach ordnungsmäßigem Geschäftsgange tunlich ist, unverzüglich nach Ablieferung zu untersuchen. Wenn
sich ein Mangel zeigt, ist uns unverzüglich Anzeige zu machen. Unterlässt der Kunde die Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich
um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich später ein solcher Mangel, so muss die Anzeige unverzüglich nach der
Entdeckung gemacht werden, anderenfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt. § 377 HGB bleibt unberührt. Seiner
Untersuchungspflicht ist der Kunde auch im Falle des Rückgriffes des Unternehmers nach § 478 BGB nicht enthoben. Zeigt er in solchen Fällen den von
seinem Abnehmer geltend gemachten Mangel nicht sofort an, so gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt.
b. Soweit ein Mangel vorliegt, sind wir unter Berücksichtigung der Art des Mangels und der berechtigten Interessen des Kunden berechtigt, die Art
der Nacherfüllung zu bestimmen. Eine Nacherfüllung gilt bei diesen Verträgen nach dem erfolglosen dritten Versuch als fehlgeschlagen. Diese Ziffer gilt nicht
im Fall des Rückgriffes nach § 478 BGB.
c. Im Fall der Nacherfüllung bei Mängeln sind wir nur insoweit verpflichtet, die hierfür erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege,- Arbeits-
und Materialkosten zu tragen, als sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die Sache an einen anderen Ort als den Sitz oder die gewerbliche Niederlassung des
Kunden, an die geliefert wurde, verbracht wurde. Diese Ziffer gilt nicht im Fall des Rückgriffes nach § 478 BGB.
d. Die Mängelansprüche des Kunden einschließlich der Schadensersatzansprüche verjähren in einem Jahr. Dies gilt nicht im Fall des Rückgriffs
nach § 478 BGB, dies gilt ferner nicht in den Fällen der §§ 438 Abs. 1 Nr. 2 BGB sowie des § 634a Abs. 1 Nr. 2 BGB. Dies gilt auch nicht für
Schadensersatzansprüche wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aufgrund einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen
Pflichtverletzung durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen. Im Fall des § 438 I Nr. 2 b BGB (Sachen für Bauwerke) verjähren die Mängelansprüche des
Vertragspartners in 2 Jahren. Der Verkauf gebrauchter Sachen erfolgt unter Ausschluss jeglicher Mängelansprüche.
Bei Kastenmöbeln bezieht sich die Holzbezeichnung auf die sichtbaren Frontflächen.
Die zusätzliche Verwendung anderer geeigneter Materialien ist handelsüblich und zulässig. Holz ist ein Naturprodukt, das Farbdifferenzen und
wachstumsbedingte Unregelmäßigkeiten aufweisen kann. Abweichungen in Struktur und Farbe zwischen Teilen eines Möbelstücks oder gegenüber anderen
Möbelstücken aus dem gleichen Material bleiben vorbehalten, soweit diese in der Natur der verwendeten Materialien (Massivhölzer, Furniere usw.) liegen und
handelsüblich sind. Holz kann sein Volumen ändern, was zu Verwerfungen, Passungenauigkeiten und Rissbildungen führen kann. Geölte Oberflächen können
ungleichmäßig aussehen. Derartige Umstände stellen keinen Mangel dar und berechtigen den Kunden deshalb nicht zur Geltendmachung von Gewährleistungsrechten.
8. Mängelhaftung
8.1 Der Onlineshop haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für Garantien erfolgt verschuldensunabhängig.
Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Onlineshop ausschließlich nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
Der Schadensersatzanspruch für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Für das Verschulden von Erfüllungsgehilfen und Vertretern haftet der Onlineshop in demselben Umfang.
8.2 Die Regelung des vorstehenden Absatzes (8.1) erstreckt sich auf Schadensersatz neben der Leistung, den Schadensersatz statt der Leistung und den Ersatzanspruch wegen vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich der Haftung wegen Mängeln, Verzugs oder Unmöglichkeit.
9. Datenschutz
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10. Urheberrecht
Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung,
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11. Sonstiges
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13. Schlussbestimmungen
Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen, es gilt deutsches Recht. Mit einer Bestellung werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des
Onlineshops anerkannt.
Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedstaat, ist ausschließlich Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz.
