1. Anerkennung der Lieferbedingungen
Allen Angeboten und Vereinbarungen liegen ausschließlich nachfolgende Bedingungen zugrunde. Abweichende Bedingungen des Bestellers sind nur dann verbindlich, wenn Sie von uns schriftlich akzeptiert wurden. Einkaufsbedingungen des Bestellers verpflichten den Lieferer nicht.
2. Auftragserteilung
Die in diesem Online-Shop enthaltenen Angaben, Abbildungen und Zeichnungen sind branchenübliche Näherungswerte. Zumutbare und handelsübliche geeignete technische Veränderungen sowie Verbesserungen bleiben vorbehalten.
3. Lieferung
Die Lieferzeit gilt nur als annähernd vereinbart, es sei denn, dass eine feste Lieferzeit ausdrücklich vereinbart wurde. Sie beginnt mit dem Datum der Auftragsbestätigung und gilt als eingehalten, wenn die Versendungsmöglichkeit oder Versandbereitschaft dem Besteller gemeldet ist.
Die Lieferfrist verlängert sich angemessen beim Eintritt unvorhersehbarer außergewöhnlicher Ereignisse, die der Lieferer trotz der nach den Verhältnissen des Einzelfalls zumutbaren Sorgfalt nicht abwenden konnte, auch wenn sie bei Vorlieferanten eintreten, soweit sie auf die Fertigstellung oder Anlieferung des Lieferungsgegenstandes von erheblichem Einfluss sind. Hierzu gehören insbesondere behördliche Eingriffe, Betriebsstörungen, Arbeitskämpfe, Verzögerungen in der Anlieferung von Roh- und Hilfsstoffen sowie Ausschuss eines Werkstücks. Wird durch die vorgenannten Ereignisse die Lieferung oder Leistung unmöglich, so wird der Lieferer von der Lieferverpflichtung frei, ohne dass der Besteller Schadensersatz verlangen kann.
Bei Lieferverzug hat der Besteller eine angemessene Nachfrist von mindestens 2 Wochen zu setzen.
4. Preisstellung
Die Preise verstehen sich, soweit nichts anderes ausdrücklich vereinbart ist, frei Haus. Der Versand erfolgt auf Kosten des Verkäufers, soweit nichts anderes vereinbart. Für die Entsorgung der Verpackung sind dem Besteller bereits in der Preislistenkalkulation 2 % des Warenwertes in Anrechnung gebracht worden, so dass diese durch den Besteller zu tragen ist. Der Lieferer nimmt Transportverpackungen auch zurück, wenn die Lieferung frei Lager erfolgt.
5. Zahlungsbedingungen
Alle Rechnungen sind innerhalb von 5 Tagen nach Wareneingang beim Kunden ohne Abzug fällig. Bei Zielüberschreitungen ist der Lieferer berechtigt, Verzögerungszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen.
Erhält der Lieferer nach Vertragsabschluss Kenntnis von Tatsachen über eine wesentliche Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Bestellers, die nach pflichtmäßigem kaufmännischem Ermessen geeignet sind, seinen Anspruch auf die Gegenleistung zu gefährden, so kann er bis zum Zeitpunkt seiner Leistung Stellen einer geeigneten Sicherheit binnen angemessener Frist oder Leistung bei Gegenleistung fordern. Kommt der Besteller dem berechtigten Verlangen des Lieferers nicht oder nicht rechtzeitig nach, so kann der Lieferer vom Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen. Kommt der Besteller mit einer Teilleistung in Rückstand, so kann der Lieferer die gesamte Restforderung sofort fällig stellen und bei Leistungsverzug, der durch eine wesentliche Verschlechterung der Vertreten bzw. Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen, bei nicht vermögensbedingtem Leistungsverzug kann der Lieferer den Rücktritt vom Vertrag nach fruchtlosem Ablauf einer angemessenen Frist verlangen.
6. Versand und Gefahrenübergang
Der Versand erfolgt innerhalb Deutschland frei Haus, soweit keine anderslautende Vereinbarung getroffen ist. Ist der Besteller ein Unternehmer, hat er bei Transportschäden unverzüglich eine Tatbestandsaufnahme bei den zuständigen Stellen zu veranlassen und den Lieferer zu benachrichtigen. Dies gilt nicht, wenn der Käufer Verbraucher ist.
7. Eigentumsvorbehalt
Der Lieferer behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Begleichung des Kaufpreises vor. Bei Unternehmern – nicht aber bei Verbrauchern – behält er sich das Eigentum an der gelieferten Ware auch bis zur Erfüllung aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung einschließlich der künftig entstehenden Forderungen auch aus gleichzeitiger oder später abgeschlossenen Verträgen mit dem Besteller vor.
Der Besteller ist berechtigt, diese Ware im ordentlichen Geschäftsgang zu veräußern, oder im Rahmen eines Werk- oder Werklieferungsvertrages zu verwenden, solange er seinen Verpflichtungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Lieferer rechtzeitig nachkommt. Er darf jedoch die Vorbehaltsware weder verpfänden noch zur Sicherheit übereignen. Er ist verpflichtet, den Eigentumsvorbehalt des Lieferers und die damit verbundenen Rechte bei Weiterverkauf der Vorbehaltsware gegenüber dem Abkäufer bis zum vollständigen Zahlungseingang zu sichern. Bei Zahlungsverzug des Bestellers ist der Lieferer berechtigt, auch ohne Ausübung eines Rücktrittsrechts und ohne Nachfristsetzung auf Kosten des Bestellers die einstweilige Herausgabe der Vorbehaltsware zu verlangen.
Alle Forderungen und Rechte aus der Weiterveräußerung oder sonstigen Verwertung von Waren (z.B. Verbindung, Verarbeitung), an denen dem Lieferer Eigentumsrechte zustehen, tritt der Besteller schon jetzt zur Sicherung an diesen ab. Der Lieferer nimmt die Abtretung hiermit an. Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die Vorbehaltsware oder sonstige Sicherheiten hat der Besteller den Lieferer unverzüglich unter Angabe der für die Intervention notwendigen Unterlagen zu unterrichten; dies gilt auch für Beeinträchtigungen aller Art.
8. Gewährleistungsrechte
8.1.
Schäden, die durch eine unsachgemäße Verwendung oder Behandlung des Artikels durch den Kunden entstanden sind, werden von der Gewährleistung nicht erfasst. Gleiches gilt für einen sog. gewollten Verschleiß.
8.2.
Den gesetzlichen Regelungen entsprechend hat der Kunde im Fall von Mängeln an der gelieferten Sache grundsätzlich nur einen Anspruch auf Nacherfüllung.
8.2.1
Insoweit haben Verbraucher die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. ARIAPURA ist jedoch zur Verweigerung der gewählten Art der Nacherfüllung berechtigt, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.
8.2.2
ARIAPURA leistet gegenüber Unternehmern für Mängel der Ware zunächst nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
8.3.
Die Verjährungsfrist bei Mängeln an Neuwaren beträgt für die Rechte eines Verbrauchers zwei Jahre ab Ablieferung der Ware, für die Rechte eines Unternehmers ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Wird ein gebrauchter Artikel von einem Verbraucher gekauft, verjähren seine Gewährleistungsansprüche in einem Jahr ab Ablieferung der Ware bei ihm. Wird ein gebrauchter Artikel von einem Unternehmer gekauft, bestehen keine Gewährleistungsansprüche.
8.4.
Die vorstehend in Ziffer 8.3. genannten Verjährungserleichterungen und Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit ARIAPURA nach Ziffer 9. dieser Vertragsbestimmungen haftet oder es um das dingliche Recht eines Dritten geht, aufgrund dessen die Herausgabe des Liefergegenstandes verlangt werden kann.
8.5.
Die in den Vorschriften der §§ 478, 479 BGB bestimmten Rückgriffsansprüche von Unternehmern bleiben von den Regelungen der Ziffern 8.1. bis einschließlich Ziffer 8.4. dieser Vertragsbestimmungen unberührt.
8.6.
Unternehmer müssen offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware schriftlich unter den untenstehend aufgeführten Kontaktdaten anzeigen; ansonsten ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Es genügt zur Fristwahrung die rechtzeitige Absendung der Mangelanzeige.
9. Haftungsbestimmungen
9.1.
ARIAPURA haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet ARIAPURA uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden, sowie im Fall der Übernahme von Garantien.
9.2.
ARIAPURA haftet für solche Schäden, die nicht von Ziffer 9.1. erfasst werden und die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung von Vertragspflichten betrifft, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten). Die Haftung von ARIAPURA beschränkt sich dabei jedoch auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.
9.3.
ARIAPURA haftet im Falle leicht fahrlässiger Verletzungen solcher Vertragspflichten, die weder von Ziffer 9.1. noch von Ziffer 9.2. erfasst werden (sog. unwesentliche Vertragspflichten) gegenüber Verbrauchern nur für den Fall, dass es sich um vertragstypische vorhersehbare Schäden handelt.
9.4.
Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.
10. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen und der getroffenen weiteren Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit des Vertrages im übrigen nicht berührt.
