I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) zur Nutzung auf eBay.de der Firma M-DEKO, Magdalena Mierzwa (nachfolgend „M-DEKO“)
1. Geltungsbereich
1.1 Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung gelten für alle Verträge, die zwischen der Firma M-DEKO und dem Kunden über unseren eBay-Shop geschlossen werden.
1.2 Das Angebot der Firma M-DEKO richtet sich sowohl an Verbraucher als auch Unternehmer. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Zustandekommen des Vertrages und Speicherung des Vertragstextes
2.1 Die nachfolgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für alle Bestellungen über den eBay-Shop, www.ebay.de/usr/emrawooddesign
2.2 Für den Fall des Vertragsschlusses kommt der Vertrag zustande mit
M-DEKO
Magdalena Mierzwa
Lena-Christ-Straße 16
85356 Freising
Tel: +49 8161 5194575
Email: shop@m-deko.de
Website: www.m-deko.de
2.3 Das Zustandekommen des Vertrages über eBay richtet sich nach § 6 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Internetplattformen der eBay International AG. Ein entsprechender Link befindet sich auf jeder eBay-Seite unten.
2.4 Je nach Angebotsformat muss der Kunde für die Abgabe seines Angebots bei eBay die einzelnen technischen Schritte wie nachfolgend beschrieben vornehmen:
Auktionsverfahren
Beim Auktionsverfahren muss der Kunde auf der jeweiligen Angebotsseite ein Höchstgebot in das Eingabefeld mit der Aufschrift „Geben Sie Ihr Maximalgebot ein“ eingeben. Dieses muss durch Betätigen des Buttons „Bieten“ bestätigt werden. Anschließend wird der Kunde von eBay aufgefordert, das eingegebene Gebot zu überprüfen und zu bestätigen. Dabei wird das vom Kunden eingegebene Höchstgebot angezeigt und er erhält folgenden Hinweis:
„Ihr Gebot ist bindend. Wenn Sie auf Gebot bestätigen klicken und Höchstbietender sind, gehen Sie einen rechtsverbindlichen Vertrag mit dem Verkäufer ein. Die vollständige Artikelbeschreibung finden Sie unten.“
Der Kunde kann hier entweder sein Gebot bestätigen oder das Gebot ändern.
Angebot an unterlegene Bieter
Bei einem Angebot an unterlegene Bieter erhält der Kunde von eBay eine E-Mail mit dem Betreff „Angebot an unterlegene Bieter".
Über diese E-Mail kann der Kunde den "Artikel aufrufen" oder "Jetzt antworten". Anschließend müssen die von jeweils durch eBay vorgegebenen Schritte befolgt werden und je nach Auswahl am Ende der Button „Kaufen“ geklickt werden.
Sofort-Kaufen, Warenkorbfunktion
Beim Sofort-Kaufen-Verfahren muss der Kunde auf der jeweiligen Angebotsseite auf den Button "Sofort-Kaufen", oder - falls der Kunde mehrere Artikel im Rahmen eines einzigen Bestellvorgangs kaufen möchte - auf den Button "In den Warenkorb" klicken. Anschließend wird er durch den von eBay bereitgestellten Bestellvorgang geleitet. Der Kunde kann sich hierbei für die Bestellung in ein bereits vorhandenes eBay-Konto einloggen, ein neues eBay-Konto erstellen oder seine Bestellung ohne Anmeldung bei eBay als sogenannter "Gast" tätigen. Anschließend wird der Kunde durch eBay zum „Überprüfen und kaufen“ aufgefordert. Hierbei werden der Artikel, der Preis, der angebotene Versand, Angaben zur Lieferung und zur Zahlung nochmals aufgelistet. Anschließend kann der Kunde auf „Kaufen“ bzw. bei einer Bestellung als "Gast" und/oder bei einer Bestellung über die Warenkorbfunktion auf den Button "Kaufen und zahlen" klicken. Dabei wird dem Kunden unterhalb des „Kaufen“-Buttons der nachfolgende Hinweis angezeigt:
„Wenn Sie auf Kaufen klicken, gehen Sie einen rechtsverbindlichen Vertrag mit dem Verkäufer ein. Um die Transaktion abzubrechen, betätigen Sie die „Zurück“-Schaltfläche Ihres Browsers, um wieder auf die Artikelseite zu gelangen.“
Preisvorschlag
Beim Preisvorschlag-Verfahren muss der Kunde auf der jeweiligen Angebotsseite auf den Button "Preisvorschlag senden" klicken. Hierdurch wird ein weiteres Fenster mit der Bezeichnung „Preis vorschlagen“ geöffnet. Der Kunde kann hier einen Preisvorschlag eingeben und diesen in einem weiteren Fenster, das sich nach Betätigen des Buttons „Preisvorschlag überprüfen“ öffnet, sodann entweder absenden, indem er auf „Preisvorschlag senden“ klickt, oder seinen Preisvorschlag durch Betätigen des Buttons „Preisvorschlag bearbeiten“ ändern.
Der Verkäufer kann den Preisvorschlag des Kunden sofort annehmen, sofort ablehnen oder überdenken (d.h. binnen einer auf der Seite angezeigten Frist von höchstens 48 Stunden annehmen, ablehnen oder durch ein Gegenangebot ablehnen).
Lehnt der Verkäufer den Preisvorschlag des Kunden ab, so kann dieser einen neuen Preisvorschlag abgeben, indem er auf den Button "Neuen Preisvorschlag senden" klickt. Lehnt der Verkäufer den unterbreiteten Preisvorschlag durch ein Gegenangebot ab, kann der Kunde das neue Angebot des Verkäufers binnen der auf der Seite angezeigten Frist von maximal 48 Stunden durch Klicken auf den Button "Preisvorschlag annehmen" annehmen, ablehnen oder durch ein Gegenangebot ablehnen, indem er auf "Gegenvorschlag senden" klickt. Im letztgenannten Fall sind die zuvor genannten Schritte erneut zu absolvieren.
2.5 Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe seiner Bestellung mit den von eBay zur Verfügung gestellten technischen Mitteln korrigieren. Die Korrekturen können mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen direkt auf der Angebotsseite in den entsprechenden Eingabefeldern erfolgen.
2.6 Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Der Kunde hat deshalb sicherzustellen, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
3. Warenangebot und wesentliche Eigenschaften
Die wesentlichen Eigenschaften der angebotenen Waren oder Dienstleistungen ergeben sich jeweils aus der Artikelbeschreibung, die bei Aufruf eines der angebotenen Produkte angezeigt wird.
4. Preise, Versandkosten, Zahlung / Fälligkeit
4.1 Sämtliche Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer sowie alle sonstigen Preisbestandteile, mit Ausnahme der Versandkosten.
4.2 Soweit Versandkosten anfallen, sind diese nicht im Kaufpreis enthalten. Zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben bzw. werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von dem Kunden zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
4.3 Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die im jeweiligen Angebot angegeben werden. Eine Barzahlung und Abholung der Ware ist möglich, soweit in der Artikelbeschreibung ausdrücklich vermerkt.
4.4 Beim Kauf auf Rechnung über PayPal tritt M-DEKO die gegen den Kunden gerichtete Entgeltforderung in vollem Umfang und unwiderruflich an die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg ab. Der Kunde stimmt zu, dass die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. vor Annahme der Abtretung unter Verwendung der übermittelten Daten eine Bonitätsprüfung durchführt. M-DEKO behält sich das Recht vor, dem Kunden im Ergebnis der Bonitätsprüfung diese Zahlungsart zu verweigern. Der Kunde wird hierüber in der eBay-Kaufabwicklung informiert. Bei Zulassung des Rechnungskaufes nimmt die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. die Abtretung an, so dass schuldbefreiende Zahlungen nur noch an die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. geleistet werden können. Die Zahlungsfrist beträgt 14 Tage ab Erhalt der Ware.
4.5 Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
5. Lieferung
Sofern nicht in der jeweiligen Artikelbeschreibung deutlich anders angegeben, sind alle angebotenen Artikel sofort versandfertig. Die Lieferung erfolgt hier spätestens innerhalb von 5 Werktagen (bei Vorkasse durch Überweisung: 10 Werktage ab Anweisung der Zahlung durch den Kunden). Dabei beginnt die Frist für die Lieferung am Tag nach Vertragsschluss zu laufen. Fällt das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder gesetzlichen Feiertag am Lieferort, so endet die Frist am nächsten Werktag. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige vom Verkäufer nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert.
6. Eigentumsvorbehalt
Das Eigentum an der Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises beim Verkäufer.
7. Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Datenschutzerklärung / Hinweise zum Datenschutz
Mit dieser Datenschutzerklärung möchten wir Sie über die Maßnahmen des Datenschutzes in unserem Unternehmen informieren. Unsere Datenschutzerklärung beruht dabei auf den Begriffen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO).
I. Name und Kontaktdaten des für die Verarbeitung Verantwortlichen
Verantwortlicher der Datenverarbeitung ist
M-DEKO, Magdalena Mierzwa
Lena-Christ-Straße 16
85356 Freising
Tel: +49 8161 5194575
Email: shop@m-deko.de
Website: www.m-deko.de
II. Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten, sowie Art und Zweck von deren Verwendung
Im Rahmen der Registrierung bei eBay haben Sie der Datenverarbeitung durch eBay zugestimmt. Die Datenschutzerklärung von eBay ist abrufbar unter dem nachfolgenden Link:
Wir erheben keine weiteren, insbesondere keine über die bereits von eBay erhobenen hinausgehenden, personenbezogenen Daten von Ihnen. Im Rahmen der Registrierung bei eBay haben Sie dazu eingewilligt, dass eBay Ihre personenbezogenen Daten zum Zwecke der Vertragsabwicklung an uns übermittelt. Die von eBay an uns übermittelten personenbezogenen Daten werden von uns gespeichert.
Wir verwenden diese Daten,
um Sie als unseren Kunden identifizieren zu können;
um Ihre Bestellung bearbeiten, erfüllen und abwickeln zu können;
zur Korrespondenz mit Ihnen;
zur Rechnungsstellung;
zur Abwicklung von evtl. vorliegenden Haftungsansprüchen, sowie der Geltendmachung etwaiger Ansprüche gegen Sie;
Im Rahmen Ihrer Registrierung bei eBay und bei der Bestellabwicklung wird eine Einwilligung von Ihnen zur Verarbeitung dieser Daten eingeholt.
Die Datenverarbeitung erfolgt auf Ihre Bestellung hin und ist nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO zu den genannten Zwecken für die angemessene Bearbeitung Ihrer Bestellung und für die beidseitige Erfüllung von Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag erforderlich.
Die für die Abwicklung Ihrer Bestellung von eBay erhobenen und uns übermittelten personenbezogenen Daten werden bis zum Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungspflicht von uns gespeichert und danach gelöscht, es sei denn, dass wir nach Artikel 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO aufgrund von steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten (aus HGB, StGB oder AO) zu einer längeren Speicherung verpflichtet sind oder Sie in eine darüber hinausgehende Speicherung nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO eingewilligt haben. Weitere Informationen zur Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten durch eBay entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung von eBay.
III. Weitergabe von Daten
Ihre personenbezogenen Daten werden von uns nur dann an Dritte weitergegeben, wenn dies im Rahmen der Vertragsabwicklung durch die Beteiligung von Dienstleistungspartnern notwendig ist. Dies betrifft insbesondere das mit der Lieferung beauftragte Logistik-Unternehmen und das mit Zahlungsangelegenheiten beauftragte Kreditinstitut. Wir achten hierbei darauf, dass der Umfang der übermittelten Daten sich auf das zur Vertragsabwicklung erforderliche Minimum beschränkt.
Wenn eine Zahlung mittels PayPal erfolgt (z.B. Zahlung mittels Kreditkarte, Lastschrift oder „Kauf auf Rechnung“ mittels PayPal), werden Ihre Zahlungsdaten von uns zum Zwecke der Zahlungsabwicklung an die die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden "PayPal"), weitergegeben. Insoweit weisen wir darauf hin, dass PayPal behält sich für die genannten Zahlungsarten die Durchführung einer Bonitätsauskunft vorbehält. Das Ergebnis einer solchen Bonitätsprüfung wird von PayPal zum Zwecke der Entscheidung über die Bereitstellung der jeweiligen Zahlungsart verwendet, um die statistische Zahlungsausfallwahrscheinlichkeit zu bestimmen. Eine solche Bonitätsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte enthalten (sog. Score-Werte), die auf einem wissenschaftlich anerkannten mathematisch-statistischen Verfahren beruhen. Beispielsweise fließen in die Berechnung der Score-Werte Adressdaten ein. Genauere Informationen zum Datenschutz diesbezüglich können Sie den PayPal Datenschutzgrundsätzen entnehmen. Dies sind unter dem nachfolgenden Link abrufbar:
Eine Übermittlung Ihrer persönlichen Daten an Dritte zu anderen als den vorgenannten Zwecken findet nicht statt.
Wir geben Ihre persönlichen Daten nur dann an Dritte weiter, wenn:
Sie Ihre nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben,
die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben,
für den Fall, dass für die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO eine gesetzliche Verpflichtung besteht, sowie
dies gesetzlich zulässig und nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO für die Abwicklung von Vertragsverhältnissen mit Ihnen erforderlich ist.
Im Rahmen des Bestellprozesses wird eine Einwilligung von Ihnen zur Weitergabe Ihrer Daten an Dritte eingeholt.
IV. Betroffenenrechte
Nach der DSGVO haben Sie das Recht,
gemäß Art. 15 DSGVO Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen. Insbesondere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen;
gemäß Art. 16 DSGVO unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen;
gemäß Art. 17 DSGVO die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist;
gemäß Art. 18 DSGVO die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen und wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben;
gemäß Art. 20 DSGVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen;
gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenüber uns zu widerrufen. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen dürfen und
gemäß Art. 77 DSGVO sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder unseres Unternehmenssitzes wenden.
V. Widerspruchsrecht
Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angabe einer besonderen Situation von uns umgesetzt wird.
Möchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine E-Mail an shop@m-deko.de
VI. Datensicherheit
eBay hat verschiedene Maßnahmen der Datensicherheit unternommen, die in der Datenschutzerklärung von eBay eingesehen werden können. Die Datenschutzerklärung von eBay ist abrufbar unter dem nachfolgenden Link:
Auch wir haben verschiedene geeignete technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen ergriffen, um die von uns verarbeiteten Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, teilweisen oder vollständigen Verlust, Zerstörung oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.
VII. Aktualität und Änderung dieser Datenschutzerklärung
Diese Datenschutzerklärung ist aktuell gültig und hat den Stand Mai 2018.
Es ist möglich, dass aufgrund einer Weiterentwicklung der von eBay angebotenen Verkaufsplattform oder aufgrund geänderter gesetzlicher beziehungsweise behördlicher Vorgaben notwendig werden kann, diese Datenschutzerklärung zu aktualisieren oder zu ändern.
Sie finden die jeweils aktuelle Datenschutzerklärung im Anschluss an unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Sie kann dort jederzeit von Ihnen eingesehen werden.
