Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Stand : Mai 2007
Herr Nenad Ilic
-weissevilla2000-
Hermann-Löns-Straße 16
44623 Herne Deutschland
Tel. 02323 / 58451
Fax: 02323 / 9192376
E-Mail entkernung@t-online.de
Ust – Id Nr. DE125427835
Herr Nenad Ilic (nachfolgend weissevilla2000) bietet Verbrauchern sowie Unternehmen unter anderem auch über den Online-Marktplatz eBay unterschiedliche Produkte zum Kauf an. Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle über die Internetauktionsplattform eBay übermittelten Bestellungen durch Kunden bei weissevilla2000 und werden den jeweiligen Auktionen zugrunde gelegt.
1.Verbraucher.
Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche, selbständige oder freiberufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Tätigkeit handeln. Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihre Geltung wird ausdrücklich schriftlich vereinbart. Dies gilt nicht für die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der eBay International AG, auf deren Geltung neben diesen AGB ausdrücklich hingewiesen wird. Dem formularmäßigen Hinweis auf Geschäftsbedingungen des Kunden wird widersprochen.
2. Vertragsschluss.
Die weissevilla2000 gibt durch das Einstellen der jeweiligen Ware zur Versteigerung ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab. Dieses Angebot kann innerhalb der von weissevilla2000 festgelegten Laufzeit durch den Kunden angenommen werden. Der Vertrag wird mit Ende der Laufzeit der jeweiligen Auktion mit demjenigen Kunden geschlossen, der bis dahin das höchste Gebot abgegeben hat. Ist eine von weissevilla2000 angebotene Auktion mit der so genannten „Sofort-Kaufen-Option“ versehen, so kommt der Vertrag bereits dann zustande, wenn ein Kunde diese Option ausübt. Weitere Details ergeben sich aus den Richtlinien der eBay International AG, derzeit unter der URL: http://pages.ebay.de/help/ policies/user-agreement.html abrufbar.
3. Preise
Das höchste Gebot, das bis zum Ablauf der von weissevilla2000 festgesetzten Laufzeit der Auktion abgegeben wurde, bestimmt die Höhe des Kaufpreises. Alle Preise sind Endpreise, das heißt, sie beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile zzgl. der Versandkosten, die in der jeweiligen Auktion gesondert angegeben werden. Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind.
4. Lieferung
Wir werden die bestellte Ware umgehend unter Verwendung der vom Kunden gewählten Versandmethode an die bei der Bestellung angegebene Lieferadresse liefern. Die Lieferung erfolgt frei Bordsteinkante. Sofern der Kunde Unternehmer ist, geht die Preisgefahr auf den Kunden über, sobald die Ware von uns an den beauftragten Logistikpartner übergeben wird. Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, soweit wir nicht im Einzelfall schriftlich einen Liefertermin zusichern.
5. Widerrufsrecht:
Ausschließlich für Endverbraucher gilt das folgende Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens am Tag nach Erhalt einer in Textform noch gesondert mitzuteilenden Widerrufsbelehrung, bei der Lieferung von Waren nicht vor dem Tage ihres Eingangs beim Empfänger, bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Tage des Eingangs der ersten Teillieferung und bei Dienstleistungen nicht vor dem Tage des Vertragsschlusses. Der Widerruf ist zu richten an: weissevilla2000 Nenad Ilic Hermann-Löns-Straße 16 in 44623 Herne Deutschland Fax: 02323 /9192376 E-Mail: entkernung@t-online.de Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen. Besondere Hinweise Ist eine Dienstleistung Vertragsgegenstand, erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn die weissevilla2000 mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben (z. B. durch Download etc.). Das Widerrufsrecht besteht nicht für :
Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde, Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind, Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierte Ende der Widerrufsbelehrung
6. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises in unserem Eigentum. Im Fall von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen in die Kaufsache hat der Kunde uns unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu informieren. Für Unternehmer gilt: Die Verarbeitung oder Umgestaltung der Sache geschieht stets für uns. Wird die Sache verarbeitet, erwirbt die weissevilla2000 Miteigentum an der neu entstandenen Sache im Verhältnis des Werts der Sache (Faktura-Endbetrag inklusive Mehrwertsteuer) zum Wert der neuen Sache. Wird die Sache mit anderen, nicht weissevilla2000 gehörenden Sachen untrennbar vermischt, erwirbt weissevilla2000 Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Werts der Sache (Faktura-Endbetrag inklusive Mehrwertsteuer) zum Wert der anderen vermischten Gegenstände zum Zeitpunkt der Vermischung. Die Sache darf vom Kunden im Wege des ordentlichen Geschäftsgangs weiter verkauft werden. Er tritt weissevilla2000 bereits jetzt alle Forderungen aufgrund des Weiterverkaufs in Höhe der offenen Forderung von weissevilla2000 an diese ab, wobei der Kunde zur Einziehung der Forderung berechtigt bleibt. Die weissevilla2000 verpflichtet sich, die Forderung nicht einzuziehen, soweit der Kunde sich nicht in Verzug befindet und kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt wurde.
7. Gewährleistung
Die Gewährleistungsfrist beträgt bei gebrauchten Sachen ein Jahr ab Ablieferung der Ware, bei neuer Ware zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Für Unternehmer gilt zusätzlich: Die Gewährleistungsfrist für Unternehmer beträgt auch bei neuer Ware ein Jahr, soweit nicht aufgrund zwingenden Rechts, insbesondere der Vorschriften der §§ 438 Abs. 1 Nr. 2, 478, 479, 634a BGB, eine längere Gewährleistungsdauer vor-geschrieben ist. Mängelansprüche des Kunden setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist, sofern er Kaufmann ist. 8. Haftungsbegrenzung Wir schließen die Haftung für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht worden sind, aus, sofern diese nicht aus der Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten resultieren, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz betroffen sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung in Fällen einfacher Fahrlässigkeit auf die Schäden, die in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind, beschränkt.
9. Datenschutz
weissevilla2000 erhebt und speichert die zur Vertragsabwicklung erforderlichen Daten. Dabei handelt es sich im Einzelnen um Name, Anschrift, E-Mail-Adresse und, im Fall der Zustellung durch Spedition, die Telefonnummer. Ebenfalls zur Vertragsabwicklung werden diese Daten an das Kaufabwicklungssystem »Afterbuy« übermittelt. Darüber hinaus werden Name und Anschrift an den beauftragten Logistikpartner übermittelt, um eine Zustellung der Bestellung zu ermöglichen. Dieser Hinweis erfolgt entsprechend den Vorschriften des § 33 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Alle persönlichen Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt und nicht zu Werbezwecken weitergegeben. Der Kunde ist jederzeit berechtigt, seine Daten einzusehen sowie Angaben berichtigen zu lassen. Für Auskunfts- und Berichtigungswünsche steht Maxstore dem Kunden unter entkernung@t-online.de zur Verfügung.
10. Schlussbestimmungen
Dieser Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person oder öffentliches Sondervermögen ist, ist Herne Gerichtsstand; wir sind jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen. Sind diese AGB ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrags nach den gesetzlichen Vorschriften. Der Vertrag ist nur dann unwirksam, wenn das Festhalten an ihm auch unter Berücksichtigung der nach den gesetzlichen Vorschriften vorzunehmenden Änderungen eine unzumutbare Härte für eine Vertragspartei darstellen würde.
