Warenangebot und Vertragsschluss
(1) Der Anbieter bietet die dargestellten Artikel zum Kauf an. Die farbliche Darstellung der Artikel auf der Internetseite kann je nach verwendetem Internetbrowser und Monitoreinstellungen des Käufers geringfügig variieren; diese Abweichungen sind technisch nie ganz vermeidbar.
(2) Warenauswahl, Vertragsschluss und Vertragsabwicklung erfolgen in deutscher Sprache oder mithilfe von Google Übersetzer.
(3) Der Anbieter liefert weltweit.
(4) Für die dargestellten Artikel gibt der Anbieter ein verbindliches Verkaufsangebot ab, das der Käufer wie folgt annehmen kann.
(5) Wird ein Artikel im Rahmen einer eBay-Auktion angeboten, erklärt der Käufer mit Abgabe seines Gebotes die Annahme des Angebots; der Vertragsschluss steht unter der aufschiebenden Bedingung, dass bis zum Ende der eBay-Auktion kein anderer ein höheres Gebot abgibt und kein anderer den Artikel über „Sofort kaufen“ erwirbt. Bei der eBay-Auktion handelt es sich nicht um eine Versteigerung im Sinne des § 156 BGB, sondern um einen Fernabsatzvertrag.
(6) Wird der Artikel als „Sofort-kaufen“-Produkt angeboten, kommt der Kaufvertrag durch die Annahme des Käufers über den Button „Sofort kaufen“ zum genannten Festpreis sofort zustande, ohne dass eine etwaige restliche Auktionslaufzeit abgewartet werden muss. Abweichend hiervon lautet die Bezeichnung des Buttons, der zum Vertragsschluss führt, „Kaufen und zahlen“, wenn der Käufer „als Gast“ ohne eBay-Konto kauft oder der Käufer den Artikel zunächst in den „Warenkorb“ gelegt hat.
(7) Ist ein Angebot mit der Option „Preis vorschlagen“ gekennzeichnet, kann ein Käufer dem Anbieter einen Preis vorschlagen. Der Käufer ist an sein Angebot 48 Stunden gebunden. Der Anbieter kann in dieser Zeit den vorgeschlagenen Preis annehmen, ablehnen oder einen Gegenvorschlag machen, der wiederum 48 Stunden bindend ist. Der Kaufvertrag kommt zustande, sobald der Anbieter oder der Käufer den Preisvorschlag des anderen annimmt.
(8) In allen vorgenannten Fällen der Absätze 5-7 wird eBay die eingegebenen Daten, insbesondere den Kaufpreis bzw. den Gebotspreis, in einem gesonderten Fenster noch einmal anzeigen, damit der Käufer etwaige Eingabefehler vor Abgabe seiner Vertragserklärung erkennen kann. Der Käufer hat dabei die Wahl, die angezeigten Daten zu bestätigen und dadurch seine Vertragserklärung verbindlich abzugeben, oder zum vorigen Schritt zurückzukehren, um seine Eingaben zu korrigieren.
(9) Sobald der Kaufvertrag zustande gekommen ist, erhält der Käufer per E-Mail eine Bestätigung über das Zustandekommen und die Konditionen des Kaufvertrags (Vertragsbestätigung).
(10) Ist der Käufer beim Kauf in seinem eBay-Mitgliedskonto eingeloggt, wird der Inhalt des abgeschlossenen Vertrags in seinem eBay-Mitgliedskonto gespeichert und ist für den Käufer auf der eBay-Webseite (www.ebay.de) jederzeit einsehbar über das Menü „Mein eBay“ unter dem Punkt „Übersicht Ihrer Käufe“. Hat der Käufer „als Gast“ gekauft, erhält er den vollständigen Inhalt des Kaufvertrags ausschließlich mit der Vertragsbestätigung per E-Mail; eine andere Einsichtsmöglichkeit in den Vertragstext besteht für den Käufer in diesem Falle nicht, so dass er diese E-Mail aufbewahren sollte. In allen Fällen wird der Vertragstext auch im eBay-Mitgliedskonto des Anbieters gespeichert, zu dem der Käufer jedoch keinen Zugang hat.
(11) Bei Lieferhindernissen oder anderen Umständen, die der Vertragserfüllung entgegenstehen würden, informiert der Anbieter den Käufer per E-Mail.
Preise und Bezahlung
(1) Alle Artikelpreise, einschließlich der Gebote oder Preisvorschläge, verstehen sich als Endpreise zzgl. Versandkosten. Umsatzsteuer wird nicht erhoben.
(2) Die Versandkosten sind bei der Artikelbeschreibung unter „Versand und Zahlungsmethoden“ aufgeführt, dies zählt nur innerhalb Deutschlands und innerhalb der EU. Für den Versand Weltweit können die Versandkosten varieren, da meist die Versandkosten für Deutschland und der EU dargestellt werden und nicht für den weltweiten Versand.
(3) Der Anbieter liefert nach Wahl des Käufers gegen Vorkasse über PayPal. Es können weitere Zahlungsmethoden zur Verfügung stehen; diese ergeben sich aus dem Bereich „Versand und Zahlungsmethoden” in der Artikelbeschreibung. Mit der per E-Mail übersandten Vertragsbestätigung werden dem Käufer nähere Informationen zur Abwicklung der Zahlung und des Versands mitgeteilt.
(4) Für die Bezahlung über PayPal erhält der Käufer einen Link zum Onlinedienst von PayPal und kann darüber die Bezahlung veranlassen. Die Kaufpreisforderung kann gemäß den eBay-Nutzungsbedingungen an eBay abgetreten sein. Liegt eine solche Abtretung vor, müssen PayPal-Zahlungen und Überweisungen an eBay erfolgen. Der Kunde wird hierüber in der Vertragsbestätigung informiert.
(5) Für Vorkasse-Bestellungen gilt eine Zahlungsfrist von 4 Tagen ab Zugang der Vertragsbestätigung. Der Anbieter legt die gewünschte Ware während der Dauer der Zahlungsfrist für den Käufer zurück. Der Anbieter behält sich das Recht vor, vom Kaufvertrag zurückzutreten und die Ware anderweitig zu verkaufen, wenn der Käufer in Zahlungsverzug kommt. Eine nach Rücktritt eingehende Zahlung des Käufers wird dem Käufer erstattet.
Versand, Lieferfristen
(1) Der Anbieter gibt Ware, die gegen Vorkasse zu liefern ist, erst nach Zahlung des Käufers in den Versand.
(2) Wenn die Lieferung fehlschlägt, weil der Käufer die Lieferadresse falsch oder unvollständig angegeben hat, erfolgt ein erneuter Zustellversuch nur, wenn der Käufer die Kosten für den erneuten Versand übernimmt. Die erneuten Versandkosten entsprechen den bei Vertragsschluss vereinbarten Versandkosten.
Datenschutzhinweise
(1) Nach Vertragsschluss übermittelt eBay dem Anbieter den Namen, den eBay-Nutzernamen (sofern vorhanden) und die Rechnungsanschrift des Käufers, wie der Käufer sie beim Kauf angegeben hat. Soweit der Käufer im Rahmen des Kaufvorgangs weitere Daten angegeben hat (z.B. eine abweichende Lieferadresse oder eine Telefonnummer), werden auch diese übermittelt.
(2) Der Anbieter verarbeitet die in Absatz 1 genannten Daten elektronisch zur ordnungsgemäßen Vertragserfüllung, insbesondere für den Versand, die Rechnungsstellung und die Verbuchung von Zahlungen. Zum Zwecke des Versands kann der Anbieter Namen und Anschrift des Käufers auch an das beauftragte Versandunternehmen übermitteln.
(3) Der Anbieter hält die Daten gespeichert, bis alle gegenseitigen Ansprüche aus der Bestellung vollständig erledigt und die handels- und steuerrechtlichen Aufbewahrungspflichten für den Anbieter abgelaufen sind.
(4) Der Käufer kann vom Anbieter jederzeit Auskunft verlangen über die Daten, die er über den Käufer gespeichert hat. Ferner kann der Käufer jederzeit die Berichtigung fehlerhafter Daten verlangen.
(5) Soweit der Käufer für die Zahlung den Dienst von PayPal nutzt, gelten für den Zahlungsvorgang die PayPal-Datenschutzbestimmungen. PayPal wird dabei als Erfüllungsgehilfe des Käufers tätig, nicht des Anbieters.
Schlussbestimmungen
Sollten sich einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen als unwirksam oder undurchführbar erweisen, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.
