Allgemeine Geschäftsbedingungen MeroWings
1. Geltungsbereich - Vertragsgegenstand
Diese AGB gelten für Lieferung von beweglichen Sachen nach Maßgabe des zwischen MeroWings und dem Kunden geschlossenen Vertrages.
2. Angebot - Vertragsschluss - Angebotsunterlagen
(1) Die Bestellung des Kunden stellt ein bindendes Angebot dar, das MeroWings innerhalb von 10 Tagen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder durch Lieferung der Ware annehmen kann. Vorher abgegebene Angebote durch MeroWings sind freibleibend, geringfügige Änderungen in Form, Farbe, Stoffen und/oder Maßen bleiben vorbehalten.
(2) Bestellt der Kunde die Ware auf elektronischem Weg, stellt eine Zugangsbestätigung durch MeroWings noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar
3. Preise – Versandkosten - Zölle - Zahlungsbedingungen
(1) Der angebotene Kaufpreis ist bindend. Für Lieferungen innerhalb Deutschlands und in EU-Staaten ist hierin die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten.
(2) Die Bezahlung der Ware erfolgt wahlweise per Kreditkarte oder Vorauskasse/Überweisung.
(3) Der Kunde trägt die Kosten der Versendung ab dem Ort des Sitzes von MeroWings. Anfallende Versandkosten werden bei der Auftragsabwicklung im Online Shop kalkuliert und ausgewiesen.
(4) Bestellungen und Lieferungen sind grundsätzlich nur innerhalb der EU möglich. Werden vom Kunden Lieferungen in andere als EU-Staaten gewünscht, wird MeroWings gerne versuchen, dem Kunden weiterzuhelfen.
(5) Preise verstehen sich ausnahmslos in Euro.
(6) MeroWings steht das Recht zu, im Falle des wirksamen Widerrufs den vom Kunden gegebenenfalls zu leistenden Wertersatz mit den zu erstattenden Zahlungen zu verrechnen. Bei Teilrücksendungen, bei denen nur ein Teil der ursprünglichen Bestellung zurückgeschickt wird, und bei der es für eine Mehrfachbestellung einen Preisnachlass gab, z.B. MeroWings Sets, wird die Differenz zum Normalpreis bei der Rückerstattung abgezogen.
(7) Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
4. Mindestbestellwert – Lieferung - Versand
(1) Es gibt keinen Mindestbestellwert.
(2) Die Abgabe von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. MeroWings liefert solange der Vorrat reicht.
(3) Lieferzeiten sind unverbindlich, sofern MeroWings nicht ausdrücklich ein bestimmtes Lieferdatum schriftlich als verbindlich bestätigt hat.
(4) Die Verpflichtung zur Lieferung steht unter dem Vorbehalt, dass MeroWings selbst richtig und rechtzeitig beliefert wird und eine eventuell fehlende Verfügbarkeit der Ware nicht zu vertreten hat. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware wird MeroWings den Kunden umgehend unterrichten und eine eventuelle Vorauszahlung wird unverzüglich erstattet.
(5) Der Versand der Ware erfolgt über eine von MeroWings ausgewählte Transportfirma. Die Lieferung erfolgt schnellstmöglich. Bei Vorabüberweisung wird die Lieferung erst nach Buchungseingang auf dem Konto versandt. Daher kommen hier ca. 1-3 Werktage für die Laufzeit der Bankbuchung hinzu.
5. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder — wenn ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird — durch Rücksendung der Sache widerrufen, es sei denn, er hat in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit gehandelt (Bestellung durch Unternehmer). Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gem. § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB¬InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf oder die Rücksendung der Ware sind richten an:
MeroWings International GmbH & Co. KG
Sauerlandstrasse 20
D-70469 Stuttgart, Germany
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er MeroWings insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung — wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre — zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
Die Ware ist möglichst in der Originalverpackung zurückzusenden.
Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr von MeroWings zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
Nichtpaketversandfähige Sachen werden bei dem Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für MeroWings mit deren Empfang.
Nichtbestehen des Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht besteht nicht, wenn die Waren nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder von MeroWings eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
§ 6
Haftung für Mängel/Gewährleistung
(1) MeroWings haftet bei Vorliegen eines Mangels nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit sich aus dem Nachfolgenden keine Einschränkungen ergeben. Der Kunde hat offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler, wozu auch Transportschäden zählen, gegenüber MeroWings unverzüglich nach Auftreten des Mangels schriftlich anzuzeigen. Erfolgt die Anzeige nicht innerhalb der vorgenannten Frist, erlöschen die Gewährleistungsrechte. Das gilt nicht, wenn MeroWings den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat.
(2) Die Verjährungsfrist beträgt für Mängelansprüche bei der Lieferung neuer Sachen zwei Jahre, gerechnet ab Gefahrenübergang. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist einheitlich ein Jahr, gerechnet ab Gefahrübergang. Dies gilt nicht, soweit es sich um Schadensersatzansprüche wegen Mängeln handelt. Für Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels gilt § 7.
(3) Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde durch MeroWings nicht.
§ 7
Haftung für Schäden
(1) Die Haftung von MeroWings für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
Dies gilt nicht
- bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Kunden,
- bei Mängeln, die arglistig verschwiegen oder deren Abwesenheit garantiert sind,
- bei Mängeln des Vertragsgegenstandes, soweit nach Produkthaftungsgesetz für Personen- oder Sachschäden an privat genutzten Gegenständen gehaftet wird. Insoweit haftet MeroWings für jeden Grad des Verschuldens.
(2) Der vorgenannte Haftungsausschluss gilt ebenfalls für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen von MeroWings.
(3) Soweit eine Haftung für Schäden, die nicht auf der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit des Kunden beruhen, für leichte Fahrlässigkeit nicht ausgeschlossen ist, verjähren derartige Ansprüche innerhalb eines Jahres beginnend mit der Entstehung des Anspruches.
(4) Soweit die Schadensersatzhaftung gegenüber MeroWings ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von MeroWings.
§ 8
Eigentumsvorbehalt
(1) MeroWings behält sich das Eigentum an dem Kaufgegenstand bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
(2) Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die Vorbehaltsware hat der Kunde MeroWings unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu unterrichten; dies gilt auch für Beeinträchtigungen sonstiger Art. Unabhängig davon hat der Kunde bereits im Vorhinein die Dritten auf die an der Ware bestehenden Rechte hinzuweisen.
§ 9
Verjährung eigener Ansprüche
Die Ansprüche von MeroWings auf Zahlung verjähren abweichend von § 195 BGB in fünf Jahren. Bezüglich des Beginns der Verjährungsfrist gilt § 199 BGB.
§ 10
Datenschutz
Kundendaten werden ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze genutzt und verarbeitet. Personenbezogene Daten werden ausschließlich zur Auftragsabwicklung und nachfolgenden Kundenbetreuung gespeichert und auf Wunsch nach Vertragserfüllung gelöscht. Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Die Betreiber der Seiten behalten sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-Mails, vor.
§ 11
Haftungsausschluss für unterbrochene Internetpräsenz und Fehler des Onlineangebotes
MeroWings übernimmt keine Haftung für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Internetpräsenz und für technische oder elektronische Fehler des Onlineangebots.
§ 12
Urheberrecht
Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung von MeroWings. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet.
§ 13
Form von Erklärungen
Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die der Kunde gegenüber MeroWings oder einem Dritten abzugeben hat, bedürfen der Schriftform.
§ 14
Erfüllungsort — Rechtswahl — Gerichtsstand
(1) Soweit sich aus dem Vertrag nichts anderes ergibt, ist Erfüllungs- und Zahlungsort der Geschäftssitz von MeroWings. Die gesetzlichen Regelungen über die Gerichtsstände bleiben unberührt, soweit sich nicht aus der Sonderregelung des Absatzes 3 etwas anderes ergibt.
(2) Für diesen Vertrag gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Dies gilt nicht, wenn spezielle Verbraucherschutzvorschriften im Heimatland des Kunden günstiger sind (Art. 6 VO (EG) 593/2008).
(3) Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgleidstaat, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von MeroWings.
