AGB (Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen) time-style-Xx
Die Lieferungen, Leistungen und Angebote des Verkäufers erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen
Alle Vereinbarungen, die zwischen dem Verkäufer und dem Käufer zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind schriftlich niederzulegen.
Durch die Abgabe einer Bestellung, eines Kaufes, den Sofortkauf, sowie die Abgabe eines Gebotes zu einer unserer Angebote auf einer Internetplattform erklärt sich der Käufer mit unseren AGB einverstanden
§ 1 Angebot
1. Das Zustandekommen eines Vertrages bei einem ebay SOFORTKAUF sowie der Abgabe von einem HÖCHSTGEBOT über die eBay-Website richtet sich u.a. nach §§ 10, 11 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von „eBay“ ( AGB einsehbar auf der ebay Homepage )
2. Bei sonstigen Käufen gilt folgendes:
•Ihre Bestellung stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar.
•Wenn Sie eine Bestellung bei time-style-Xx aufgeben, schicken wir Ihnen eine E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt.
•Diese Bestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern soll Sie darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist.
•Ein Kaufvertrag kommt erst dann zu Stande, wenn der Verkäufer dies schriftlich mitteilt oder spätestens wenn die Zahlung eingegangen ist.
•Aufträge / Angebote des Käufers sind, unabhängig von der Art der Auftragserteilung, für den Käufer verbindlich.
•Dies gilt auch für Aufträge / Angebote, Verträge, Regelungen oder Vereinbarungen, die durch Agenten oder andere Zwischenpersonen abgeschlossen oder durchgeführt wurden.
•Alle Angaben zu unseren Produkten und Preisen sind unverbindlich.
§ 2 Lieferung
Die Lieferung unserer Waren erfolgt an die vom Besteller angegebene, oder hinterlegte Lieferadresse.
Die Lieferung erfolgt bei jedem kauf zu den schriftlich vereinbarten oder jeweils im Angebot ausgewiesenen (bei mehrfachkauf jeweils einmalig den höchsten Angegebenen) Versandkosten.
Alle Risiken und Gefahren der Versendung gehen auf den Kunden über, wenn dieser kein Verbraucher ist, sobald die Ware von uns an den beauftragten Logistikpartner übergeben worden ist.
Bei Kaufverträgen mit Verbrauchern, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Kaufsache erst bei Übergabe der Ware an den Kunden auf diesen über.
§ 3 Lieferfristen
Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per Vorkasse am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut bzw. bei anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss zu laufen und endet mit dem Ablauf des letzten Tages der Frist. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag.
§ 4 Gewährleistung und Reklamationen
1. Die Gewährleistung erfolgt gemäß § 437 ff. BGB.
2. Ist der Käufer kein Verbraucher,
•müssen Beanstandungen hinsichtlich der Menge oder der Ware innerhalb von 14 Tagen nach Ankunft der Sendung am Bestimmungsort time-style-Xx mitgeteilt werden, und müssen unter allen Umständen vor der Verwendung erhoben werden.
•Der Käufer, wenn dieser kein Verbraucher ist, muss uns die Mängel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach Eingang des Liefergegenstandes schriftlich mitteilen.
•Es genügt dabei die rechtzeitige Absendung einer Mängelmitteilung innerhalb dieser Frist.
•Mängel, die vom Käufer, welcher kein Verbraucher ist, auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, ist time-style-Xx unverzüglich nach Entdeckung schriftlich mitzuteilen.
•Bei Kaufverträgen ohne Beteiligung von Verbrauchern sind zur Sicherung von Ersatzansprüchen Schäden vor Abnahme der Sendung dem Spediteur oder dem Auflieferer auf dem Frachtbrief durch den Empfänger bescheinigen zu lassen.
3. Es ist uns Gelegenheit zu geben, die Mängel zu prüfen.
4. Rücksendungen bedürfen unserer ausdrücklichen, schriftlichen Genehmigung.
§ 5 Widerrufbelehrung für den Verbraucher
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen einem Monat ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt einen Monat ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
time-style-Xx - Maik Schöpe
Bitterfelder Chaussee 13
06774 Muldestausee – OT Rösa
Tel. Nr. 034208 / 78200
Fax. Nr. 034208 / 78201
E-mail: ms666@t-online.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Widerrufsformular unter - http://www.firefun-feuerwerk.de/shop/images/Widerrufsformular.pdf - verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende Widerrufbelehrung
§ 6 Zahlungsbedingungen
Alle Preise unserer Angebote enthalten die gültige gesetzliche Mehrwertsteuer.
Die gekauften Artikel können per Vorkasse sowie Barzahlung bei Abholung bezahlt werden.
Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so behält sich time-style-Xx vor, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern.
Falls time-style-Xx ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, sind wir Berechtigt diesen geltend zu machen.
Der Käufer ist zur Aufrechnung oder Minderung nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt worden oder unstreitig sind.
Zur- Zurückbehaltung ist der Käufer jedoch auch wegen Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis berechtigt.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung und Erfüllung sämtlicher uns gegen den Käufer zustehenden Forderungen Eigentum von time-style-Xx.
Der Käufer darf über die Vorbehaltsware nicht verfügen.
Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers - insbesondere bei Zahlungsverzug - ist time-style-Xx berechtigt vom Vertrag zurückzutreten und die Vorbehaltsware heraus zu verlangen.
Bei Zugriffen Dritter – insbesondere Gerichtsvollzieher - auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf das Eigentum des Verkäufers hinweisen und diesen unverzüglich benachrichtigen, damit time-style-Xx als Verkäufer seine Eigentumsrechte durchsetzen kann.
Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, time-style-Xx als Verkäufer die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Käufer.
§ 8 Haftung
Wir übernehmen keine Haftung für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit von uns, unseres Verkaufs-Programms und für technische oder elektronische Fehler des Online - Angebots.
Schadensersatzansprüche sind unabhängig von der Art der Pflichtverletzung, einschließlich unerlaubter Handlungen, ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.
Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Verkäufer für jede Fahrlässigkeit, jedoch nur bis zur Höhe des vorhersehbaren Schadens.
Ansprüche auf entgangenen Gewinn, ersparte Aufwendungen, aus Schadensersatzansprüchen Dritter sowie auf sonstige mittelbare und Folgeschäden können nicht verlangt werden, es sei denn, ein vom Verkäufer garantiertes Beschaffenheitsmerkmal bezweckt gerade, den Käufer gegen solche Schäden abzusichern.
Die Haftungsbeschränkungen und - Ausschlüsse gelten nicht für Ansprüche, die wegen arglistigen Verhaltens des Verkäufers entstanden sind, sowie bei einer Haftung für garantierte Beschaffenheitsmerkmale, für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz sowie Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für Angestellte, Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.
§ 9 Verstoß gegen die AGB
Bei Verstößen gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen behalten wir uns das Recht vor, den Kunden ohne Vorankündigung nicht mehr zu beliefern.
§ 10 Änderung der Allgemeinen jeweils gültigen Geschäftsbedingungen
Wir behalten uns das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern.
Solche Änderungen gelten nicht für bereits getätigte Bestellungen.
§ 11 Erfüllungsort, Gerichtsstand
Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtlichen Sondervermögens, ist Erfüllungsort für die Lieferung für Käufer und Verkäufer Muldestausee - OT Rösa.
Soweit der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich- rechtlichen Sondervermögens ist, ist Bitterfeld ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten.
§ 12 Geltendes Recht
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
§ 13 Salvatoresche Klausel
Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.
