1. Geltungsbereich
a) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden von der BaP stainless steel solutions GmbH, Hohendorfer Straße 28, 39218 Schönebeck, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Stendal HRB 115236 für alle Bestellungen aus unserem Onlineangebot auf www.ebay.de verwendet. Den nachfolgenden Bestimmungen entgegenstehende oder abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen finden keine Anwendung. Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn wir die Lieferung und Leistung vorbehaltlos ausführen, obwohl wir Kenntnis von entgegenstehenden oder abweichenden Bedingungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen unseres Kunden haben.
b) Sofern in unseren AGB von „Verbrauchern“ die Rede ist, handelt es sich um natürliche Personen, bei denen der Zweck der Bestellung nicht einer gewerblichen, selbstständigen oder freiberuflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die zu gewerblichen, selbstständigen oder freiberuflichen Zwecken bestellen, sind hingegen „Unternehmer“. Nachfolgend verwenden wir den Begriff „Kunden“, sowohl für Verbraucher, als auch Unternehmer.
2. Vertragsschluss
a) Die Darstellung unserer Produkte in unserem Onlineangebot auf www.ebay.de ist kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung, Bestellungen an uns zu richten. Durch die Bestellung des Kunden kommt daher ein Kaufvertrag zwischen uns und dem Kunden noch nicht zu Stande. Durch das Anklicken des Buttons „Kaufen“ bieten Sie uns den Abschluss eines Kaufvertrages verbindlich an. Dieses Angebot ist für unsere Kunden für die Dauer von fünf Werktagen verbindlich. Die Bindefrist beginnt an dem Werktag, der dem Eingang der Bestellung bei uns folgt. Fällt in die Bindefrist ein Samstag, verlängert sich die Bindefrist um einen weiteren Werktag.
b) Ein verbindlicher Kaufvertrag mit uns kommt durch die Übermittlung der Auftragsbestätigung von uns an Sie, spätestens jedoch mit der Lieferung der bestellten Ware an Sie, zu Stande.
c) Für Produkte, die unsere Kunden reservieren können, ist die Bestellung des Kunden ebenfalls verbindlich. Für den Fall der Reservierung erfolgt von uns die Auftragsbestätigung mit der Maßgabe, dass die Auslieferung des bestellten Produktes von Vorkasse abhängig ist, also erst nach Gutschrift des vollständigen Kaufpreises auf unserem Konto erfolgt. Vor Zahlungseingang besteht keine Lieferverpflichtung von uns. Der Kaufvertrag wird hinfällig, wenn ein Zahlungseingang bei uns nicht innerhalb von 10 Kalendertagen nach dem Eingang unserer Auftragsbestätigung bei Ihnen bei uns eingegangen ist. Für diesen Fall ist der Vertrag für Sie und für uns ohne weitere Folgen erledigt.
d) Die Bestellung, Auftragsbestätigung und Vertragsabwicklung erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.
3. Vertragsangebot
a) Ihr Vertragsangebot und der Vertragstext werden gespeichert. Das Vertragsangebot können Sie nach Abschluss der Bestellung einsehen, wenn Sie sich als Kunde bei uns registrieren und einloggen. Entsprechendes gilt für den Vertragstext nach Zugang unserer Auftragsbestätigung. Schließlich können Sie das Vertragsangebot unmittelbar nach Absenden der Bestellung bzw. den Vertragstext unmittelbar nach Eingang der Auftragsbestätigung ausdrucken.
b) Diese AGB können Sie jederzeit auf unserer Internetseite einsehen. Die Bestelldaten, Widerrufsbelehrung und einen Link zu unseren AGB wird Ihnen auch per E-Mail übermittelt.
4. Widerrufsbelehrung
Wenn Sie als Verbraucher kaufen, haben Sie ein 14-tägiges Widerrufsrecht, über das wir Sie wie folgt belehren:
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware im Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie über
BaP stainless steel solutions GmbH
Hohendorfer Straße 28
39218 Schönebeck
Telefax: +49(0)3928 42 132 22
E-Mail: info@bap-edelstahl.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, ein Telefax oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden. Die Verwendung dieses Widerrufsformulars ist jedoch nicht vorgeschrieben.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden wir Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnen.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Ware zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden und zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Ware vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Waren, die nicht normal mit der Post zurückgesandt werden können, holen wir ab. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, nicht bei folgenden Verträgen:
Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
5. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware unser Eigentum.
6. Zahlung
a) Zahlungen nehmen wir nur unbar entgegen. Dabei behalten wir uns bei jeder Bestellung vor, bestimmte Zahlungsarten nicht anzubieten und auf andere Zahlungskarten zu verweisen.
b) Sie sind als Kunde damit einverstanden, dass Sie die Rechnungen und Gutschriften ausschließlich in elektronischer Form erhalten.
7. Lieferung und Lieferzeit
Unsere Verpflichtung zur Lieferung an den Kunden entfällt, wenn wir trotz ordnungsgemäßen kongruenten Einkaufgeschäftes selbst nicht richtig und rechtzeitig beliefert werden sowie die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten haben, wir unseren Kunden hierüber unverzüglich informiert haben und wir nicht ein Beschaffungsrisiko übernommen haben, dass wir ohne eine ausdrückliche Übernahme ausschließen. Bei Nichtverfügbarkeit bei der Ware wird eine etwaige erbrachte Zahlung unverzüglich erstattet.
8. Gefahrenübergang
Der Verbraucher geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an Verbraucher oder ein von ihm bestimmten Empfänger über. Dies gilt auch dann, wenn der Versand durch uns versichert erfolgt. Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur oder sonst zur Ausführung der Versendung bestimmter Person auf den Käufer über.
9. Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften. Gesetzliche Gewährleistungsansprüche verjähren in zwei Jahren, wenn Sie als Verbraucher kaufen. Für den Fall, dass Sie als Unternehmer kaufen, verjähren Ihre Gewährleistungsansprüche in einem Jahr. Für den jeweiligen Fristbeginn ist der Gefahrübergang maßgeblich.
10. Anzuwendendes Recht und Gerichtsstand
Auf die Vertragsbeziehungen zu unseren Kunden ist allein deutsches Recht anwendbar. Für den Fall, dass unser Kunde Vollkaufmann ist, gilt als Gerichtsstand das für Schönebeck zuständige Amtsgericht Schönebeck bzw. Landgericht Magdeburg.
