Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen / Muster-Widerrufsformular /
Datenschutzerklärung
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie mit mir als Anbieter
(Detlef Meyer) über die Internetplattform eBay schließen.
(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein
Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer
selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder
juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines
Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.
(2) Wird ein Artikel von mir bei eBay eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite bei
eBay das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu den in der Artikelseite
enthaltenen Bedingungen.
(3) Für das Zustandekommen des Vertrages gelten die eBay-AGB, insbesondere § 6, ein
entsprechender Link befindet sich auf jeder eBay-Seite unten.
Je nach Angebotsformat ist dort der Vertragsschluss wie folgt geregelt:
"§ 6 Angebotsformate und Vertragsschluss
(...)
2. Stellt ein Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat
ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab.
Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot
angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen
Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis
erreicht wird.
3. Der Verkäufer kann Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion
versehen. Diese kann von einem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel
abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. eBay behält sich vor, diese Funktion in
der Zukunft zu ändern.
(...)
4. Bei Festpreisartikeln nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button "Sofort-Kaufen"
anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option
"sofortige Bezahlung" ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button
"Sofort-Kaufen" anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der
Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den
Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
5. Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme
erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer
Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein
höheres Gebot abgibt. (...)
6. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen diesem und
dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war dazu berechtigt, das
Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
7. Käufer können Gebote nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach
einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion
aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag
zustande.
8. In bestimmten Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion
versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermöglicht es Käufern und Verkäufern, den Preis für einen
Artikel auszuhandeln. (...)
11. Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelöscht, kommt kein wirksamer
Vertrag zwischen Käufer und Verkäufer zustande."
(4) Kauf über die Funktion "Sofort-Kaufen" oder "Bieten"
Das Anklicken der auf den Artikelseiten enthaltenen Schaltflächen "Sofort-Kaufen" oder "Bieten"
führt noch nicht zu verbindlichen Vertragserklärungen. Sie haben vielmehr auch danach die
Möglichkeit, Ihre Eingaben zu prüfen und über den "Zurück"-Button des Internetbrowsers zu
korrigieren oder den Kauf abzubrechen. Erst mit Abgabe der verbindlichen Vertragserklärung
besteht diese Möglichkeit nicht mehr. Aus der Menüführung von eBay bei Durchführung eines
Kaufes ergibt sich, durch welche Erklärung Sie eine Bindung eingehen und durch welche Handlung
der Vertrag zustande kommt.
(5) Kauf über den Warenkorb (soweit angeboten)
Durch Anklicken der auf den Artikelseiten enthaltenen Schaltfläche "In den Warenkorb" werden
die zum Kauf beabsichtigten Waren im "Warenkorb" abgelegt. Im Anschluss wird Ihnen der
"Warenkorb" angezeigt. Ferner können Sie über die entsprechende Schaltfläche in der
Navigationsleiste den "Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach
Aufrufen der Seite "Weiter zur Kaufabwicklung" und der Auswahl bzw. Eingabe von Lieferadresse
und Zahlungsart werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite
angezeigt.
Soweit Sie als Zahlungsart "PayPal" auswählen, werden Sie zunächst auf ein Log-In-Fenster von
PayPal geführt. Nach erfolgreicher Anmeldung bei PayPal werden Sie auf die Bestellübersichtsseite
bei eBay weitergeleitet.
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu
überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion "zurück" des Internetbrowsers) bzw. den Kauf
abzubrechen.
Mit Anklicken der Schaltfläche "Kaufen und zahlen" erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme
des Angebotes, wodurch der Kaufvertrag zustande kommt.
(6) Kauf über die Funktion "Preisvorschlag" (soweit angeboten)
Bei der Funktion "Preisvorschlag" haben Sie die Möglichkeit, uns ein Gegenangebot zu
unterbreiten, indem Sie auf der Artikelseite die Schaltfläche "Preisvorschlag senden" anklicken, auf
der folgenden Seite Ihren Preisvorschlag eintragen, die Schaltfläche "Preisvorschlag überprüfen"
anwählen und auf der nachfolgenden Seite die Schaltfläche "Preisvorschlag senden" bestätigen
(verbindliches Angebot). An diesen Preisvorschlag sind Sie 2 Tage gebunden. Der Vertrag kommt
zustande, wenn wir Ihren Preisvorschlag annehmen.
(7) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem
Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben
deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der
Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert
wird.
§ 3 Besondere Vereinbarungen zu angebotenen Zahlungsarten
Kauf auf Rechnung über PayPal
Beim Kauf auf Rechnung über PayPal treten wir unsere gegen Sie gerichtete Entgeltforderung in
vollem Umfang und unwiderruflich an die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard
Royal, L-2449 Luxembourg ab. Sie stimmen zu, dass die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. vor
Annahme der Abtretung unter Verwendung der übermittelten Daten eine Bonitätsprüfung
durchführt.
Wir behalten uns das Recht vor, Ihnen im Ergebnis der Bonitätsprüfung diese Zahlungsart zu
verweigern, Sie werden hierrüber in der eBay-Kaufabwicklung informiert.
Bei Zulassung des Rechnungskaufes nimmt die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. die
Abtretung an, so dass schuldbefreiende Zahlungen nur noch an die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie,
S.C.A. geleistet werden können. Die Zahlungsfrist beträgt 14 Tage ab Erhalt der Ware.
§ 4 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus
demselben Vertragsverhältnis handelt.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises mein Eigentum.
§ 5 Gewährleistung
(1) Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
(2) Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist abweichend von der gesetzlichen
Regelung ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht für mir
zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist des Anbieters,
sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.
§ 6 Haftung
Ich hafte jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit. Weiter hafte ich ohne Einschränkung in allen Fällen des Vorsatzes und grober
Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme der Garantie für die
Beschaffenheit des Kaufgegenstandes und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.
§ 7 Informationen
1. Identität des Verkäufers
Detlef Meyer
Mühlenstr. 134
27639 Wurster Nordseeküste
Deutschland
Telefon: 047413492
E-Mail: partymeyer1@aol.com
Aufgrund des Kleinunternehmerstatus gem. § 19 UStG wird die Mehrwertsteuer in der Rechnung
nicht ausgewiesen.
Gemäß der Richtlinie 2013/11/EU richtet die EU-Kommission eine Internetplattform zur Online-
Beilegung von Streitigkeiten („OS-Plattform“) zwischen Unternehmern und Verbrauchern ein.
Diese ist unter folgendem Link erreichbar:http://ec.europa.eu/consumers/odr
2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die
Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe des § 2 meiner Allgemeinen
Geschäftsbedingungen.
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
3.1. Vertragssprache ist deutsch.
3.2. Der vollständige Vertragstext wird von mir nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung
können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch
gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei mir werden die Bestelldaten, die gesetzlich
vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen
Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie übersandt.
4. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich im jeweiligen Angebot.
5. Preise und Zahlungsmodalitäten
5.1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen
Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
Aufgrund des Kleinunternehmerstatus gem. § 19 UStG wird die Mehrwertsteuer in der Rechnung
nicht ausgewiesen.
5.2. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über eine
entsprechend bezeichnete Schaltfläche im jeweiligen Angebot aufrufbar, werden im Laufe des
Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen, soweit nicht die
versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
5.3. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten
Schaltfläche im jeweiligen Angebot ausgewiesen.
5.4. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche
aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
6. Lieferbedingungen
6.1. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende
Lieferbeschränkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche im jeweiligen
Angebot.
6.2. Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs
und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der
Übergabe der Ware an Sie übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder
unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein nicht vom Unternehmer benanntes
Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt
haben.
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Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie
es zurück.)
- An Detlef Meyer, Mühlenstr. 134, 27639 Wurster Nordseeküste, Deutschland
Telefon:047413492
E-Mail: partymeyer1@aol.com
- Hiermit widerrufe(n) ich/ wir (*) den von mir/ uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der
folgenden Waren (*)/
die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/ erhalten am (*)
- Name des/ der Verbraucher(s)
- Anschrift des/ der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/ der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
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Bei Teilnahme am eBay Plus-Programm können auch gewerbliche Käufer (die als eBay Plus-
Mitglied einen Artikel kaufen, der bei eBay Plus gelistet ist) das Muster-Widerrufsformular für die
Widerrufserklärung verwenden.
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Datenschutzerklärung
Herzlich Willkommen auf meinen eBay-Seiten!
Ich lege größten Wert auf den Schutz Ihrer Daten und die Wahrung Ihrer Privatsphäre. Nachstehend
informiere ich Sie deshalb über die Erhebung und Verwendung persönlicher Daten bei Nutzung
meiner eBay-Seiten.
Anonyme Datenerhebung
Sie können meine eBay - Seiten besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen. Ich speichere
in diesem Zusammenhang keinerlei persönliche Daten.
Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten
Ich erhebe personenbezogene Daten (Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse
einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person) nur in dem von Ihnen zur Verfügung
gestellten Umfang.
Die Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt zur Erfüllung und
Abwicklung Ihrer Bestellung sowie zur Bearbeitung Ihrer Anfragen.
Nach vollständiger Vertragsabwicklung werden alle personenbezogenen Daten zunächst unter
Berücksichtigung steuer- und handelsrechtlicher Aufbewahrungsfristen gespeichert und dann nach
Fristablauf gelöscht, sofern Sie der weitergehenden Verarbeitung und Nutzung nicht zugestimmt
haben.
Weitergabe personenbezogener Daten
Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung erfolgt nicht.
Ausgenommen hiervon sind lediglich meine Dienstleistungspartner, die ich zur Abwicklung des
Vertragsverhältnisses benötige. In diesen Fällen beachte ich strikt die Vorgaben des
Bundesdatenschutzgesetzes. Der Umfang der Datenübermittlung beschränkt sich auf ein
Mindestmaß.
Datenerhebung und Verarbeitung bei der Zahlungsart Kauf auf Rechnung über PayPal
Bei Bezahlung über die Zahlungsart "Kauf auf Rechnung über PayPal" wird die Kaufpreisforderung
an PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg ("PayPal")
abgetreten. Die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen Daten werden von eBay an PayPal
übermittelt.
Zum Zwecke der eigenen Bonitätsprüfung übermittelt PayPal Daten an Wirtschaftsauskunfteien
(Auskunfteien) und erhält von diesen Auskünfte sowie ggf. Bonitätsinformationen auf Basis
mathematisch-statistischer Verfahren (Wahrscheinlichkeits- bzw. Score - Werte), in deren
Berechnung unter anderem Anschriftendaten einfließen.
Mit der Auswahl der genannten Zahlungsart erklären Sie sich mit der Übermittlung der Daten an
PayPal sowie der Durchführung von Bonitätsprüfungen durch PayPal von PayPal zu bestimmenden
Auskunfteien einverstanden. Detaillierte Informationen hierzu und zu den eingesetzten
Auskunfteien sind den Datenschutzbestimmungen
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