Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen für Verträge über eBay
§ 1 Geltungsbereich, Vertragspartner
(1) Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen des Verkäufers aufgrund eines Vertragsschlusses im Internetauktionshaus eBay.
(2) Der Kaufvertrag kommt zustande mit Frau Ina Corrales, Pausaer Straße 74, 08525 Plauen.
(3) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
(4) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
§ 2 Angebot und Vertragsabschluss
Das Zustandekommen eines Vertrages bestimmt sich je nach Angebotsformat unter Bezugnahme auf die eBay-Grundsätze wie folgt:
(1) Wird ein Artikel im Auktionsformat eingestellt, liegt in der Freischaltung der Artikelseite das verbindliche Angebot zum Vertragsabschluss. Ist ein Mindestpreis festgelegt, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird. Der Kunde nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Kunde nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Angebot abgibt. Mit dem Ende der Laufzeit der Auktion kommt der Vertrag mit dem Kunden zustande, der bis dahin das höchste Gebot abgegeben hat, es sei denn, ein im Zusammenhang mit dem Artikelangebot hinterlegter Mindestpreis wurde nicht erreicht.
(2) Wird ein Artikel im Auktionsformat eingestellt und zusätzlich mit der Festpreis-Funktion („Sofort-Kaufen“) versehen, kommt der Vertrag unabhängig vom Ende der Laufzeit der Auktion unmittelbar zum angegebenen Festpreis zustande, wenn der Kunde die Festpreis-Funktion durch Anklicken der Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ ausübt und anschließend bestätigt. Der Vertragsschluss zum Festpreis ist in diesem Fall solange möglich, wie noch kein Gebot für die Auktion abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde.
(3) Wird ein Artikel ausschließlich im Festpreisformat eingestellt, liegt in der Freischaltung der Artikelseite das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Vertrages zum angegebenen Festpreis. Der Vertrag mit dem Kunden kommt dann zustande, sobald der Kunde die Festpreis-Funktion durch Anklicken der Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ ausübt und anschließend bestätigt sowie im Falle der Option „sofortige Bezahlung“ den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Sofern auf der Artikelseite die Schaltfläche „In den Warenkorb“ angezeigt wird, kann der Kunde das Angebot auch dadurch annehmen, dass er den Artikel durch Klicken auf diese Schaltfläche in den Warenkorb legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
(4) Wird ein Artikel im Festpreisformat eingestellt und mit der Zusatzoption „Preis vorschlagen“ versehen, besteht die Bereitschaft, über den angegebenen Preis zu verhandeln. Es besteht dann für den Kunden die Möglichkeit, einen (abweichenden) Preis für den Artikel vorzuschlagen, wobei mit diesem Vorschlag ein eigenes neues Angebot verbunden ist. Dieses Angebot kann durch den Verkäufer innerhalb von 48 Stunden angenommen werden. Wird der Preisvorschlag durch den Verkäufer akzeptiert, kommt es zum Vertragsabschluss mit dem vorgeschlagenen Preis. Wird der Preisvorschlag vom Verkäufer abgelehnt und durch ihn ein Gegenvorschlag unterbreitet, ist auch dieser Gegenvorschlag (unter der auflösenden Bedingung, dass ein Dritter vor Abschluss der Verhandlungen die Festpreis-Option ausübt) bindend und kann ebenfalls innerhalb von 48 Stunden angenommen werden. Während laufender Verhandlungen besteht ein ursprünglich im Festpreisformat eingestelltes Artikelangebot fort, d.h. der Vertrag kommt unabhängig von solchen Verhandlungen zum angegebenen Festpreis zustande, wenn ein Dritter vor Abschluss der Verhandlungen die Festpreis-Option ausübt.
§ 3 Preise, Versandkosten
(1) Die auf den Artikelseiten genannten Preise sind Gesamtpreise. Die auf den Artikelseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile.
(2) Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnet der Verkäufer die auf der Artikelseite ausdrücklich ausgewiesenen Versandkosten. Ist auf der Artikelseite ein kostenloser Versand angegeben, erfolgt die Lieferung versandkostenfrei.
§ 4 Zahlung
(1) Die Zahlung erfolgt nach Wahl des Kunden per Vorkasse durch Banküberweisung oder per PayPal.
(2) Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse gibt der Verkäufer seine Bankverbindung in der Auftragsbestätigung bekannt und liefert die Ware nach Zahlungseingang. Der vollständige Kaufpreis ist binnen 7 Tagen auf das angegebene Konto zu überweisen. Bei Auswahl der Zahlungsart PayPal wird der Kunde unmittelbar nach Abschluss der Bestellung automatisch zu PayPal und dort durch den Bezahlvorgang geleitet. Die Ware wird nach erfolgreichem Abschluss der Zahlungsabwicklung über PayPal versendet.
(3) Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zu. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch aus dem gleichen Vertragsverhältnis beruht oder unstreitig oder rechtskräftig festgestellt ist. Jeweils unberührt bleiben zudem die Gegenrechte des Käufers bei Mängeln der Lieferung.
§ 5 Lieferung
(1) Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands mit der Deutschen Post oder DPD. Die Lieferzeit beträgt, sofern nicht auf der Artikelseite beim Angebot anders angegeben, 2 bis 5 Werktage.
(2) Sollte ein bestellter Artikel nicht lieferbar sein, weil der Verkäufer von seinem Lieferanten ohne sein Verschulden trotz dessen vertraglicher Verpflichtung nicht beliefert wird, ist der Verkäufer zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. In diesem Fall wird der Verkäufer den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass die bestellte Ware nicht verfügbar ist, und etwaige schon erbrachte Zahlungen kurzfristig erstatten.
§ 6 Widerrufsrecht
(1) Verbraucher haben ein vierzehntägiges Widerrufsrecht.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns ( Ina´s Raumschmuck Inh. Ina Corrales, Pausaer Straße 74, 08525 Plauen, E-Mail-Adresse: contact@maiesto.de ) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
§ 7 Gewährleistung
Bei einem Sachmangel der Kaufsache gelten die gesetzlichen Vorschriften. Dies bedeutet, dass der Kunde in erster Linie Nacherfüllung, d.h. nach seiner Wahl Nachlieferung oder Mängelbeseitigung, verlangen kann. Bei Vorliegen der weiteren gesetzlichen Voraussetzungen ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder von dem Vertrag zurückzutreten. Für Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels der Ware gelten - zusätzlich zu den gesetzlichen Voraussetzungen - die in § 9 genannten Voraussetzungen.
§ 8 Schadensersatzhaftung
Für eine Haftung des Verkäufers auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen die folgenden Haftungsausschlüsse und -begrenzungen:
(1) Der Verkäufer haftet, sofern ihm Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Für einfache Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer nur bei Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Im Übrigen ist eine Schadensersatzhaftung für Schäden aller Art, gleich aufgrund welcher Anspruchsgrundlage, einschließlich der Haftung für Verschulden bei Vertragsschluss, ausgeschlossen.
(2) Sofern der Verkäufer gemäß Absatz 1 für einfache Fahrlässigkeit haftet, ist Haftung des Verkäufers auf den Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen er nach den bei Vertragsschluss bekannten Umständen typischerweise rechnen musste.
(3) Vorstehende Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten weder, wenn der Verkäufer eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat, noch für Schäden, die nach dem Produkthaftungsgesetz zu ersetzen sind, noch für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit.
(4) Vorstehende Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen und sonstiger Dritter des Verkäufers, welcher er sich zur Vertragserfüllung bedient.
§ 9 Datenschutz
Datenschutzerklärung
1. Name und Anschrift des für die Verarbeitung Verantwortlichen
Frau Ina Corrales, Pausaer Straße 74, 08525 Plauen, E-Mail-Adresse: contact@maiesto.de, Tel.: +49 3741 5725142
2. Rechtsgrundlage der Verarbeitung
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten ist die Bearbeitung der Bestellung und Erfüllung des Vertrags, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist. Die Verarbeitung beruht auf Art. 6 I lit. b DS-GVO.
3. Speicherzeitraum
Wir speichern die für die Abwicklung Ihrer Bestellung von eBay erhobenen und uns übermittelten personenbezogenen Daten bis zum Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungspflicht. Anschließend werden Ihre Daten von uns gelöscht, es sei denn, dass wir nach Artikel 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO aufgrund von steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten (aus HGB, StGB oder AO) zu einer längeren Speicherung verpflichtet sind oder Sie in eine darüber hinausgehende Speicherung nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO eingewilligt haben. Weitere Informationen zur Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten direkt durch eBay entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung von eBay.
4. Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten, sowie Art und Zweck von deren Verwendung
Sie haben während des Registrierungsvorgangs bei eBay sowie während der Bestellabwicklung bereits dazu eingewilligt, dass eBay uns Ihre personenbezogenen Daten zum Zwecke der Vertragsabwicklung übermittelt. Diese von eBay an uns übermittelten personenbezogenen Daten werden von uns gespeichert. Bitte beachten Sie die Ausführungen und Erklärungen von eBay unter https://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html
Der Verwendungszweck der und übermittelten personenbezogenen Daten besteht in der Kundenidentifikation, Bestellabwicklung, Kundenkorrespondenz, Rechnungsstellung, sowie zur Abwicklung von evtl. vorliegenden Haftungsansprüchen oder der Geltendmachung etwaiger Ansprüche gegen Sie.
5. Weitergabe von Daten
a) Grundsätzliches
Eine Übermittlung Ihrer persönlichen Daten an Dritte zu anderen als den nachfolgend unter b) und c) genannten Zwecken findet nicht statt.
Ihre personenbezogenen Daten geben wir nur an Dritte weiter, wenn:
• Sie Ihre nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben,
• die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben,
• für den Fall, dass für die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO eine gesetzliche Verpflichtung besteht, sowie
• dies gesetzlich zulässig und nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO für die Abwicklung von Vertragsverhältnissen mit Ihnen erforderlich ist.
Während des Bestellprozesses und vor Abschluss der Bestellung werden wir von Ihnen eine Einwilligung zur Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte einholen.
b) Grundsätzliche Datenweitergabe
Ihre personenbezogenen Daten werden von uns an Dritte ausschließlich an die im Rahmen der Vertragsabwicklung beteiligten Dienstleistungspartner, wie z.B. das mit der Lieferung beauftragte Logistik-Unternehmen und das mit Zahlungsangelegenheiten beauftragte Kreditinstitut, weitergegeben. In den Fällen der Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten stets auf das erforderliche Minimum.
c) Datenweitergabe bei Zahlung via PayPal
Die Zahlungsoptionen per Kreditkarte und per Lastschrift und Kauf auf Rechnung bieten wir über unseren externen Zahlungsabwickler PayPal an. Wenn Sie derartige Zahlungsoptionen verwenden, werden wir Ihre zur Zahlungsabwicklung erforderlichen personenbezogenen Daten an die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, 2449 Luxemburg weitergeben. In der Regel handelt es sich bei dem Umfang der an PayPal weitergegebenen personenbezogenen Daten um: Vorname, Nachname, Adresse, Email-Adresse, IP-Adresse, Telefonnummer, Mobiltelefonnummer oder andere Daten, die zur Zahlungsabwicklung notwendig sind. Zur Abwicklung des Kaufvertrages notwendig sind auch solche personenbezogenen Daten, die im Zusammenhang mit der jeweiligen Bestellung stehen.
Der Zweck der Datenweitergabe sind die Abwicklung der Zahlung sowie die Betrugsprävention. Eine Datenübermittlung unsererseits an PayPal wird insbesondere dann erfolgen, wenn ein berechtigtes Interesse für die Datenübermittlung besteht. PayPal wird im Rahmen seiner eigenen Datenschutzerklärung (abrufbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full?locale.x=de_DE) unter Umständen die erhaltenen personenbezogenen Daten an Wirtschaftsauskunfteien übermitteln. Diese Übermittlung bezweckt die Identitäts- und Bonitätsprüfung. PayPal gibt die personenbezogenen Daten gegebenenfalls an verbundene Unternehmen und Leistungserbringer oder Subunternehmer weiter, soweit dies zur Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen erforderlich ist oder die Daten im Auftrag verarbeitet werden sollen. Die betroffene Person hat die Möglichkeit, die Einwilligung zum Umgang mit personenbezogenen Daten jederzeit gegenüber PayPal zu widerrufen. Ein Widerruf wirkt sich nicht auf personenbezogene Daten aus, die zwingend zur (vertragsgemäßen) Zahlungsabwicklung verarbeitet, genutzt oder übermittelt werden müssen.
Die unter diesem Abschnitt b) beschriebene Datenweitergabe an PayPal findet ausdrücklich nur dann statt, wenn Sie als Zahlungsoption „PayPal“ auswählen.
6. Rechte der von der Datenverarbeitung betroffenen Person
Als von der Datenverarbeitung betroffene Person haben Sie die folgenden Rechte:
• Art. 15 DSGVO: Sie haben das Recht, Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen. Insbesondere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen;
• Art. 16 DSGVO: Sie haben das Recht, Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen;
• Art. 17 DSGVO: Sie haben das Recht, Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten, soweit nicht die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist, zu verlangen;
• Art. 18 DSGVO: Sie haben das Recht, Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen und wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben, zu verlangen;
• Art. 20 DSGVO: Sie haben das Recht, Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen, zu erhalten;
• Art. 7 Abs. 3 DSGVO: Sie haben das Recht, Ihre erteilte Einwilligung zur Datenverarbeitung zu widerrufen. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen dürfen;
• Art. 77 DSGVO: Sie haben das Recht, sich bei einer Aufsichtsbehörde an Ihrem üblichen Aufenthaltsort oder Arbeitsplatz oder unserem Firmensitzes über die Datenverarbeitung zu beschweren (Beschwerderecht).
§ 10 Vertragstextspeicherung
Der Vertragstext wird auf unseren internen Systemen gespeichert und ist dort nicht für den Kunden zugänglich. Die Bestelldaten und die AGB werden dem Kunden per E-Mail zugesendet. Mit seiner Registrierung bei eBay hat der Kunde eingewilligt, dass abgelaufene Angebote, deren Angebotsende nicht länger als 90 Tage zurückliegt, in seinem persönlichen eBay-Bereich (Mein eBay) angezeigt werden. Dort kann der Kunde die Bestelldaten und AGB innerhalb dieses Zeitraums jederzeit einsehen. Danach sind keine detaillierten Bestelldaten oder AGB mehr über eBay verfügbar.
§ 11 Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.
§ 12 Anbieterkennzeichnung, ladungsfähige Anschrift
Die Anschrift des Verkäufers für Beanstandungen und sonstige Willenserklärungen sowie seine ladungsfähige Anschrift lautet: Ina´s Raumschmuk Inh. Ina Corrales, Pausaer Straße 74, 08525 Plauen. Sie erreichen den Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen von Montag bis Freitag in der Zeit zwischen 09:00 und 16:00 Uhr unter der Telefonnummer +49 3741 5725142 sowie per E-Mail unter contact@maiesto.de.
§ 13 Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die Plattform finden Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ .
E-Mail:contact@maiesto.de
