Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Algemeines
Für unsere Lieferungen und Leistungen gelten ausschließlich die nachstehenden Geschäftsbedingungen. Gesetzliche Bestimmungen und Handelsbräuche gelten nur, soweit die Geschäftsbedingungen keine anderen Bestimmungen enthalten.
2. Angebote, Preise
Unsere Angebote und Preise sind freibleibend, falls nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart worden ist. Bei telefonischer Auftragserteilung trägt der Käufer die Gefahr eines Übermittlungsfehlers. Schriftliche Auftragsbestätigungen sind vom Käufer unverzüglich zu überprüfen.
Erhöhen sich nach Vertragsabschluss unsere Selbstkosten oder die Preise unserer Vorlieferanten, so sind wir zu einer entsprechenden Preiserhöhung berechtigt, wenn zwischen Vertragsabschluss und vorgesehenen Liefertermin ein Zeitraum von mehr als 4 Monaten liegt.
3. Zahlungsbedingungen
Unsere Rechnungen sind innerhalb einer Woche netto fällig, falls nicht andere Zahlungsmodalitäten vereinbart worden sind. Wir sind berechtigt, vom 10. Tag an ohne vorgehende Mahnung Verzugszinsen n Höhe üblicher Bankkreditzinsen, mindestens 4% über dem jeweiligen Diskontsatz zu berechnen.
Schecks und Wechsel werden nur zahlungshalber für uns kosten- und spesenfrei angenommen. Eine Verpflichtung zur Entgegennahme von Wechseln besteht für uns nicht.
Unsere sämtlichen Forderungen werden, auch wenn sie gestundet sind, sofort fällig, wenn der Käufer mit der Erfüllung anderer Verbindlichkeiten uns gegenüber in Verzug gerät, seine Zahlung einstellt, überschuldet ist, der Anfang auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens gestellt wird, oder wenn es zu Scheck- oder Wechselprotesten kommt.
4. Abrechnung
Bei Maß- und Sonderanfertigungen im Möbel- und Dekorationsbereich wird eine Anzahlung von 50% innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Auftragsbestätigung fällig.
Für Planungs- und Beratungstätigkeiten, insbesondere Fertigung von Entwürfen, Plänen, Zeichnungen usw. sind wir berechtigt, eine angemessenen Vergütung entsprechend der „Gebührenordnung für Architekten“, mindestens jedoch 2% der Auftragssumme zu verlangen, wenn der Auftrag nicht zur Durchführung kommt.
5. Lieferung
Lieferfristen und Liefertermine gelten nur als Zirka-Angaben, es sei denn, dass wir die Fristen und Termine schriftlich ausdrücklich als verbindlich bezeichnet haben. Sollten wir mit unseren Lieferungen in Verzug geraten, muss uns der Käufer eine angemessene Nachfrist von mindestens 4 Wochen setzen. Ensteht dem Käufer wegen einer auf unserem Verschulden beruhenden Verzögerung ein Schaden, so ersetzen wir den nachweislich entstandenen im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses voraussehbaren Schaden, höchstens jedoch 10% des Warenwertes der verspäteten oder unterbliebenen Lieferung oder Leistung. Diese Einschränkung gilt nicht bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Soweit von uns nicht zu vertretene Umstände die Durchführung von Lieferungen und Leistungen erschweren, verzögern oder unmöglich machen, sind wir berechtigt, die Lieferung (Restlieferung) oder Leistung um die Dauer der Verhinderung hinauszuschieben oder vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Nicht zu vertreten haben wir z.B. höhere Gewalt, Streik, Aussperrung, durch politische und wirtschaftliche Verhältnisse bedingte Arbeitsstörungen und sonstige unabwendbare Ereignisse, die bei uns oder unseren Vorlieferanten eintreten.
Bei Verträgen auf Abruf gilt für die Auslieferung des Abrufs eine Frist von längstens 6 Monaten nach Vertragsabschluss. Mit Ablauf dieser Frist können wir, ohne dass es eines Abrufs bedarf, anbieten oder liefern. Nimmt der Käufer nicht ab, so können wir dem Käufer eine Nachfrist von längstens 14 Tagen zur Abnahme setzen und nach fruchtlosem Ablauf dieser Nachfrist vom Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen. Wir sind berechtigt, bei nicht fristgerechter Abnahme dem Käufer Lagerkosten zu berechnen.
6.Gefahrenübertragung
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der zu liefernden Waren geht entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen, auf den Käufer über, ohne dass die Ware verladen ist
7.Gewährleistungen
Für die gekauften Waren (Neuware) übernehmen wir innerhalb der gesetzlich vorgeschriebenen Frist von 24 Monaten die Gewährleistung in der Weise, dass wir unter Ausschluss des Anspruchs auf Wandlung und Minderung alle Fehler und Schäden beseitigen, die nachweislich auf Arbeits- oder Materialmängel zurückzuführen sind. Das Recht auf Wandlung oder Minderung besteht für den Käufer nur dann, wenn wir die Mängelbeseitigung erfolglos versucht haben. Nach Ablauf von sechs Monaten muss der Käufer beweisen, dass der Schaden von Anfang an vorhanden war.
Unsere Gewährleistung erstreckt sich nicht auf Schäden, die beim Käufer durch Umziehen, natürliche Abnutzung, Feuchtigkeit, starke Erwärmung der Räume oder Mottenfraß entstehen.
Offensichtliche Mängel müssen spätestens innerhalb einer Ausschlussfrist von 10Tagen nach Lieferung uns gegenüber gerügt werden. Versteckte Mängel müssen innerhalb einer Ausschlussfrist von 10 Tagen nach ihrer Entdeckung gerügt werden.
Schadensersatzansprüche des Käufers wegen Mängeln der Sache sind ausgeschlossen, und zwar gleichgültig auf welchem Rechtgrund sie beruhen, es sei denn, dass uns Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden kann.
8.Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben bis zur Bezahlung des Kaufpreises und Tilgung aller uns gegenüber dem Käufer aus sonstigen Rechtsgründen zustehenden Forderungen als Vorbehaltsware unser Eigentum. Wird die Vorbehaltsware vom Käufer allein oder zusammen mit nicht uns gehörenden Waren veräußert, so tritt der Käufer schon jetzt die aus der Weiterveräußerung entstehende Forderung in Höhe des Wertes der Vorbehaltsware mit allen Nebenrechten und Rang vor dem Rest an uns ab.
9.Handelsbräuche
Sie nachstehenden Handelsbräuche sind Vertragsbestandteil: Serienmöbel werden nach Modell verkauft. Es werden als nicht die besichtigten Möbel sondern andere gleicher Art geliefert. Geringe Abweichungen in Farbe und Maserung sind unvermeidbar und gelten als vertragsgerecht. Bei Maß- und Sonderanfertigungen, sowohl im Textil-, als auch im Möbelbereich sind Rücknahmen ausgeschlossen. Bei sonstiger Nichtabnahme der Möbel, sind wir berechtigt, 50% des Kaufpreises als Schadensersatz wegen Nichterfüllung pauschal geltend zu machen. Dem Käufer bleibt es unbenommen, den Nachweis zu führen, dass uns insoweit geringerer Schaden entstanden ist.
10.Nebenabreden,
durch die die Vertragsbedingungen geändert werden, bedürfen der Schriftform.
11.Teilnichtigkeit
Sollte einer dieser Bedingungen aus irgendeinem Grund nichtig sein, so berührt das die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
12.Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für die Lieferung und Zahlung, sowie Gerichtsstand ist der Niederlassungsort oder Wohnsitz des Verkäufers.
