Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Inpart GmbH
für den Internethandel
§ 1 Geltungsbereich Allgemeine Geschäftsbedingungen
Für die Geschäftsbeziehung zwischen Inpart GmbH und dem Besteller gelten daher ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt der Verkäufer nicht an, es sei denn, der Verkäufer hatte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
§ 2 Vertragsschluss
Wenn Sie eine Bestellung bei den Verkäufern aufgeben, schicken diese Ihnen eine E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung beim Verkäufer bestätigt und deren Einzelheiten aufführt. Ihre Bestellung stellt ein Angebot an die Verkäufer zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Die Verkäufer nehmen dieses Angebot an, indem sie es per E-Mail oder durch Mitteilung, dass die Ware versand wurde, bestätigen. Über Produkte aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Bestätigungs-E-Mail aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zu Stande.
Die Verkäufer bieten keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an, entsprechend kann ein Kaufvertrag nur mit Erwachsenen zustande kommen.
§ 3 Widerruf
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax oder Email) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widderrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widderrufs oder der Ware. Der Widderruf ist zu richten an:
INPART Handel GmbH
Heinrich-Hertz-Strasse 38
D-34123 Kassel
Telefon: +49 (0) 5 61 / 95 96 96 -0
Telefax: +49 (0) 5 61 / 95 96 96 -6
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Käufer dem Verkäufer die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Käufer dem Verkäufer insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Käufer etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Käufer die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40,00 EURO beträgt, hat der Käufer die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Käufer kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Käufer abgeholt.
§ 4 Lieferung
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.
Falls ein Vorlieferant der Verkäufer trotz vertraglicher Verpflichtung die Verkäufer nicht mit der bestellten Ware beliefert, sind die Verkäufer zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass bestellte Produkte nicht zur Verfügung stehen. Ein bereits bezahlter Kaufpreis wird bei Lieferunfähigkeit unverzüglich erstattet.
§ 5 Fälligkeit und Zahlung, Verzug
Der Versand der Ware erfolgt ausschließlich gegen Vorkasse oder per Nachnahme. Selbstabholer haben die Waren spätesten bei Übergabe vollständig zu bezahlen. Mit Eingang der Bestellung wird die Ware für den Kunden reserviert. Erfolgt die Bezahlung nicht innerhalb von 10 Tagen ab Vertragsabschluss, so befindet sich der Besteller im Verzug. In diesem Falle behalten sich die Verkäufer eine anderweitige Verfügung über die Ware vor. Sofern in Ausnahmefällen auf Rechnung geliefert wird ist der Rechnungsbetrag mit erhalt der Rechnung fällig.
Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, sind die Verkäufer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern.
§ 6 Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von den Verkäufern anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Verkäufer.
§ 8 Mängelhaftung
Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, kann der Besteller Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung) verlangen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Besteller bei einem nicht unerheblichen Mangel vom Vertrag zurücktreten, den Kaufpreis mindern oder Schadensersatz geltend machen.
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers -- gleich aus welchen Rechtsgründen -- ausgeschlossen. Die Verkäufer haften deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haften die Verkäufer nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung von den Verkäufern ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz geltend macht.
Sofern die Verkäufer fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzen, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
Die Verjährungsfrist beträgt vierundzwanzig Monate, gerechnet ab Lieferung.
§ 9 Anwendbares Recht
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
AGB Stand 01.09.2006
