Verkaufs- und Lieferbedingungen
Vorwort:
Bei uns ist der Kunde stets König. So liegt es uns eigentlich fern ein „knallhartes“ Bedingungswerk für eine gemeinsame Zusammenarbeit zu Grunde zu legen. Dennoch ist dies unumgänglich aus folgenden Gründen:
- Umso mehr man schreibt, desto weniger kann es zu Missverständnissen kommen
- Wenige Kunden & besonders clever Rechtsanwälte versuchen immer wieder den Lieferanten zum eigenen Vorteil zu schädigen, was nicht fair ist und somit geblockt werden kann.
Dennoch sind wir stets zu einer kulanten Lösung bereit, denn nur ein zufriedener Kunde ist ein treuer Kunde.
1. Allgemeines
Alle Aufträge werden nur aufgrund nachstehender Bedingungen angenommen und ausgeführt. Abweichungen hiervon, insbesondere Einkaufsbedingungen des Käufers,
sind nur für den Verkäufer unverbindlich und werden hiermit abgelehnt.
Bei laufender Geschäftsverbindung sind diese Bedingungen auch dann Vertragsinhalt, wenn sie im Einzelvertrag nicht ausdrücklich zugrunde gelegt werden.
Erfolgt keine Auftragsbestätigung, so kommt der Vertrag durch Zusendung der Ware gemäß diesen Bedingungen zustan¬de.
mündliche Abreden oder Änderungen dieser Bedingungen bedürfen zur Wirksamkeit der schriftlichen Vereinbarung.
Die eventuelle Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen hat auf die übrigen keinen Einfluss.
2. Zustandekommen des Kaufvertrags
Die Ware die von uns Angeboten ist, ist mit einer Sofort-Kaufen-Option versehen. Das heißt, sowie Sie den Button Sofort-Kaufen ausgewählt haben ist ein Kaufvertrag geschlossen. Die Ware die im Angebotstext beschrieben worden ist, haben Sie somit gekauft. Falls es mehrere Varianten eines Artikels zu Verfügung stehen vergewissern Sie sich bevor Sie den Sofort-Kauf-Button drücken, die richtige Variante gewählt zu haben. Einen späteren tausch der Ware auf eine andere Variante ist somit ausgeschlossen.
Nach Vertragsschluss erhalten Sie automatisch eine E-Mail mit weitern Information zur Abwicklung des Kaufvertrages.
3. Lieferung
Der Versandweg und der Versandart erfolgt durch den Verkäufer. Die Lieferung erfolgt auf Gefahr des Käufers.
4. Lieferzeit
Lieferzeiten sind nach bestem Wissen angegeben, sie sind jedoch als ungefähr und unverbindlich zu betrachten.
5. Liefermenge
Die Liefermengen von Waren können durch produktionstechnische Gegebenheiten bis zu 10 % von der bestellten Menge abweichen. Teillieferungen sind zulässig. Farbschwankungen blei¬ben vorbehalten, ebenso Abweichungen in der Bestellmenge und im Bestellmaß bis zu ± 10 %; solche Abweichungen sind handelsüblich.
6. Zahlungsbedingungen
Die Zahlung erfolgt nach Wahl des Käufers im Voraus, per Nachnahme oder Barzahlung bei Abholung. Im Gesamtpreis der Waren ist die Umsatzsteuer von 19 % enthalten.
7. Eigentumsvorbehalt
Unsere Lieferungen erfolgen ausschließlich unter Eigentumsvorbehalt. Die Ware bleibt unser Eigentum bis zur Tilgung aller Forderungen, die uns aus unse¬rer Geschäftsverbindung mit dem Kunden ihm gegenüber zustehen. Der Käufer darf noch uns gehörige Ware weder verpfänden noch zur Sicherung übe¬reignen. Von einer Pfändung oder jeder anderen Beeinträchtigung unserer Rechte durch Dritte muss uns der Käufer unverzüglich benachrichtigen. Solange der Eigentumsvorbehalt besteht, erfolgt die Bearbeitung oder Verarbeitung der Vorbehaltsware für uns; uns steht das Eigentum oder Miteigentum (§ 947 BGB) an der hierdurch entstehenden neuen Sache zu. Bei Verbindung bzw. Vermischung der Vorbehaltsware mit anderen Sachen steht uns das Miteigentum an der neuen Sache zu im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zum Wert der anderen Sachen im Zeitpunkt der Verbindung bzw. Vermischung (§ 948 BGB). Die durch Verarbeitung oder Verbindung bzw. Vermischung entstehende neue Sache gilt als Vorbehaltsware im Sinne dieser Bedingungen.
Der Käufer tritt hiermit die ihm aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware gegen seine Abnehmer zustehenden Ansprüche mit allen Nebenrechten an uns ab, und zwar bei Verarbeitung, Verbindung oder Vermischung in Höhe des Wertes der von uns gelieferten Ware. Auf unseren Wunsch hat der Käufer, sobald er im Verzug ist, die Abtretung seinen Schuldnern bekanntzugeben und uns die erforderlichen Auskünfte zu geben und Unterlagen auszuhändigen. Übersteigt der Wert der uns gegebenen Sicherungen unsere Forderungen insgesamt um mehr als 20 % so sind wir auf Verlangen des Käufers insoweit zur Rückübertragung verpflichtet.
8. Mängelhaftung und Schadenersatz
Eine Gewährleistung der Brauchbarkeit der Ware zu dem beabsichtigten Zweck kann nicht übernommen werden. Die anwendungstechnischen Beratungen, Gebrauchsanweisungen und dgl. sind unverbindlich – auch in Bezug auf etwaige Schutzrechte Dritter – und befreien den Käufer nicht von der eigenen Prüfung der Ware auf ihre Eignung für die beabsichtigten Verfahren und Zwecke. Dies gilt besonders für Produkte die den Käufer als vorläufige oder Versuchsprodukte bekanntgemacht worden sind. Mängelrügen können nur innerhalb einer Woche nach Empfang der Ware schriftlich und nur vor der Verarbeitung, Verbindung oder Vermischung der Ware geltend gemacht werden. Mit der Reklamation sind ausreichende Proben der beanstandeten Ware franko zu übersenden. Die Erhebung der Mängelrüge entbindet nicht von der Zahlungsverpflichtung. Weist der Käufer einen Sachmangel nach, so leistet der Verkäufer Ersatz in mangelfreier Ware. Ist eine Ersatzlieferung durch den Verkäufer nicht möglich, so kann der Käufer Wandlung verlangen.
Eine Warenrücksendung darf erst dann erfolgen, wenn eine ausreichende Warenprobe eingegangen ist und sich der Verkäufer mit der Rücksendung schrift¬lich einverstanden erklärt hat, da der Verkäufer ansonsten berechtigt ist die Annahme zu verweigern, ungeachtet der dem Käufer dadurch entstehende Kosten.
Jeder Schadenersatzanspruch entfällt; dies gilt besonders für mittelbare und / oder Drittschäden sowie Lieferverzug. Schadenersatzansprüche aus ande¬ren Rechtsgründen – Vorsatz ausgenommen – können ebenfalls nicht geltend gemacht werden. Soweit dennoch ein Anspruch gegen den Verkäufer infra¬ge kommt, so gilt als Höchstbetrag des Anspruches der auf die verbrauchte Menge Ware entfallende Kaufpreis. Für Personenunfälle, Sachschäden oder Betriebsstörungen die im Zusammenhang mit der gelieferten Ware entstehen, übernimmt der Verkäufer keine Verantwortung oder Haftung. Bei Polyäthylen-PVC- oder ähnlichen Folien, Schlauchfolien und / oder Beuteln behält sich der Verkäufer Stärken- und / oder Breitentoleranzen von ± 5 % vor. Die gelieferte Ware kann mengenmäßig bis zu 10 % von der bestellten Ware abweichen, womit sich der Käufer einverstanden erklärt. Muster und Proben gelten als unverbindliche Arbeitsmuster. Angegebene Werte und Analysendaten sind ungefähr und bieten somit einen Anhaltspunkt für den durchschnittlichen Ausfall der Ware. Abweichungen von der Qualität sind im Rahmen von ± 10 % gegenüber der Vorlieferungen der Muster und / oder handelsüblichen Ausführungen erlaubt. Hinsichtlich der Haltbarkeit und Widerstandsfähigkeit unserer Folien, Beutel usw. gegenüber der damit zu ver-packenden Ware kann der Verkäufer keine Gewährleistung übernehmen.
Die Einlagerung von Kundeneigendrucken erfolgt mit sämtlichem Haftungsausschluss. Es wird für diese Waren somit keine Haftung für Diebstahl, Beschädigung oder Vernichtung gewährleistet.
9. Störungen
Betriebs- und / oder Verkehrsstörungen, Feuerschäden, Überschwemmungen, Arbeiter-, Energie- oder Rohstoffmangel, Streiks, Aussperrungen, Störungen beim Versand, behördliche Verfügungen und sonstige vom Verkäufer nicht zu vertretende Einflüsse auf Herstellung und Versand – auch bei den Zulieferanten – befreien den Verkäufer für die Dauer der Störungen von der Lieferfrist. In diesen Fällen kann der Verkäufer ohne Schadenersatzpflicht vom Vertrag zurück¬treten.
10. Datenspeicherung
Gemäß des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt. Wir behalten uns vor, im Rahmen der Bestellabwicklung Daten an verbundene Unternehmen weiterzugeben sowie zum Zweck der Kreditprüfung und Bonitätsüberwachung ggf. an die SCHUFA oder ähnliche Wirtschaftsinformationsdienste. Eine Weiterleitung der persönlichen Daten zum Zwecke der Adressvermarktung erfolgt nicht.
11. Motive und Urheberrecht
Das Urheberrecht von Motiven und Artikeln, welche in Verbindung mit der gelieferten Ware vorhanden sind, bleibt stets im vollen beim Eigentümer. Lediglich der natürliche Gebrauch der Ware erlaubt eine Nutzung dieser Rechte; es ist also ausdrücklich untersagt, diese zu kopieren oder für sonstige Zwecke, auch digital oder visuelle, zu verbreiten.
Ausgenommen hiervon sind natürlich Waren, an welchen der Kunde ein Urheberrecht hat. (z.B. Kundendruck)
12. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist aus allen Ansprüchen, die aus dem Vertragsverhältnis hervorgehen, MAINZ (am Rhein).
12. Widerrufsbelehrung
Nur als privater Verbraucher (Endkunde) haben Sie das Recht, binnen 14 Tage ohne Angabe von Gründen vom Kaufvertrag zurückzutreten. Bei gewerblichen Kunden kann die Verkäuferin aus Kulanz eine Rückabwicklung des Geschäftes vornehmen, ist jedoch dazu nicht verpflichtet. Gewerbliche Kunden sind auch solche, welche über die üblichen Haushaltsmengen Ware bestellen. Die Widerrufsfrist beginnt ab Erhalt Ware, an dem Sie oder ein von ihnen benannter Dritter die Ware entgegen genommen hat. Den Wiederruf sollten Sie stets schriftlich an uns Firma Kastelplast GmbH, Industriestraße 34, 55120 Mainz-Mombach; Tel: 06131-66921-0; Fax: 06131-66921-21; E-Mail: ebay@kastelplast.de mittels einer eindeutigen Erklärung richten. Sofern der Kunde seinen Widerruf telefonisch ausübt, möchten wir darauf hinweisen, dass im Zweifelsfall keine Nachweisbarkeit möglich ist.
