Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) + Datenschutzverordnung (DSGVO)
der Firma Antiquariat Rainer Kurz, Watschöd 9, 83080 Oberaudorf (Deutschland). Telefon 0049- (0)8033-91499, FAX 0049-(0)8033-309888; E-Mail: Antiquariat.Kurz@t-online.de; Internet: www.antiquariatkurz.de; Umsatzsteuer-ID-Nr. DE 131083325
§ 1 Allgemeines
Diese AGB gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen zwischen Antiquariat Rainer Kurz, Watschöd 9, 83080 Oberaudorf und dem Kunden.
§ 2 Angebot und Vertragsschluss
1. Die Online-Darstellung im Festpreis-Format auf Ebay unseres Antiquariats-Sortiments stellt kein bindendes Vertragsangebot dar. Indem der Kunde eine kostenpflichtige Bestellung an uns schickt, gibt er ein verbindliches Angebot ab. Wir behalten uns die freie Entscheidung über die Annahme dieses Angebots vor.
Bestellungen gelten als angenommen, wenn die Lieferung und Berechnung an den Kunden erfolgt und/oder wenn der Auftrag dem Kunden in Textform bestätigt wird. Soweit ein Angebot eines Kunden nicht angenommen wird, wird ihm dies unmittelbar mitgeteilt.
2. Bestellt der Kunde die Festpreis-Ware auf elektronischem Wege, wird der Zugang der Bestellung unverzüglich per E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse bestätigt. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann jedoch mit einer Annahmeerklärung verbunden werden.
§ 3 Zahlungsbedingungen
1. Die Versendung der Ware erfolgt grundsätzlich gegen Rechnung, bei Neukunden behalten wir uns Vorausrechnung vor. Des Weiteren besteht die Möglichkeit der Zahlung per Kreditkarte (VISA, MasterCard).
2. Der Kunde verpflichtet sich, nach Erhalt der Ware innerhalb von 14 Tagen den Kaufpreis zu zahlen.
3. Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder durch uns anerkannt wurden. Die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts besteht nur, wenn der Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 4 Preise, Rücksendekosten und Lieferkosten
Die im Rahmen der Artikelbeschreibung angegebenen Preise verstehen sich in Euro einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Hinzu kommen die jeweils zusätzlich in der Artikelübersicht und im Rahmen des Bestellvorgangs angegebenen Kosten für Verpackung und Versand.
Die Kosten der Rücksendung trägt der Kunde.
Der Versand gegen Nachnahme erfolgt nur auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden, die zusätzlichen Gebühren hierfür sind von diesem zu tragen.
§ 5 Gewährleistung/Haftung
Dem Kunden steht ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht zu.
Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist abweichend von der gesetzlichen Regelung ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Diese einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht für dem Verkäufer zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist des Verkäufers, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.
- Haftungsbeschränkung -
Die Haftung des Verkäufers für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ist ausgeschlossen, sofern keine wesentliche Vertragspflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen), Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, Garantien für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes oder auch Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz betroffen sind. Das gilt auch für entsprechende Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.
Dabei ist die Haftung auf den Schaden begrenzt, mit dem vertragstypisch gerechnet werden muss.
Für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit gilt die Haftungsbeschränkung nicht.
Im Internet-Antiquariat werden Bücher, Zeitschriften, Ansichtskarten etc. verkauft, die auf Grund ihres Alters Gebrauchsspuren aufweisen, welche im jeweiligen Verkaufspreis bereits angemessen mindernd berücksichtigt sind. Die Waren werden insofern ausschließlich in den in unserem jeweils aktuellen Online-Katalog angegebenen Ausführungen geliefert.
Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und Beanstandungen dem Verkäufer und dem Spediteur schnellstmöglich mitzuteilen. Ihre Gewährleistungsansprüche bleiben hiervon unberührt.
Soweit Sie Verbraucher sind, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie über, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt.
§ 6 Besondere Inhalte
Gegenstände aus der Zeit von 1933 bis 1945, mit darin enthaltenen zeitgeschichtlichen oder militär-historischen Darstellungen und Inhalten, werden nur zu Zwecken staatsbürgerlicher Aufklärung, der Abwehr verfassungswidriger und verfassungsfeindlicher Bestrebungen, der wissenschaftlichen und kulturhistorischen Forschung usw. (§ 86 StGB) verkauft.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Antiquariats Rainer Kurz, Watschöd 9, 83080 Oberaudorf
§ 8 Datenschutz
Das Antiquariat Rainer Kurz, Inhaber Rainer Kurz, ist sich bewusst, wie wichtig die diskrete Behandlung und der Schutz der Informationen sind, die die Kunden über das Internet vermitteln. Die Datensicherheit unseres Internet-Auftritts ist eine unserer höchsten Prioritäten. Darüber hinaus nehmen wir die Vertraulichkeit der von Ihnen übermittelten Informationen und privaten Daten sehr ernst. Bei der Übermittlung personenbezogener Daten wie der Anmelde- oder Bestelldaten, insbesondere Zahlungsinformationen, setzen wir eine Verschlüsselungstechnologie ein, die die höchste Vertraulichkeit gewährleistet. Es werden stets nur die Daten erhoben und gespeichert, die zur Nutzung eines Services unbedingt notwendig sind. Die von Ihnen an uns übermittelten persönlichen Daten werden nur zur zweckbezogenen Durchführung des Kaufvertrages und der Kundenverwaltung genutzt. Es erfolgt keine Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte. Wir erheben personenbezogene Daten nur im gesetzlich zulässigen Rahmen, insbesondere nach den geltenden Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes.
§ 9 Schlussbestimmungen
1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. Maßgebliche Sprache für den Vertragsschluss sowie das gesamte Vertragsverhältnis ist Deutsch.
2. Ist der Kunde Kaufmann oder juristische Person öffentlichen Rechts, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz (= 83080 Oberaudorf ). Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
3. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Datenschutz
Wir freuen uns über Ihr Interesse an unserer Homepage und unserem Unternehmen. Die Webseite wird betrieben von:
Antiquariat Rainer Kurz
Rainer Kurz
Watschöd 9, 83080 Oberaudorf (Deutschland)
Telefon: 0049- (0)8033-91499
Telefax: 0049-(0)8033-309888
E-Mail: antiquariat.kurz@t-online.de
Zur Nutzung der Webseite oder der Lieferung von Büchern und von uns angebotenen Waren, erfassen wir verschiedene Arten von Daten, die teilweise durch Sie als Nutzer zur Verfügung gestellt werden und teilweise zur Nutzung der Webseite erforderlich sind oder durch die Nutzung der Webseite entstehen. Personenbezogene Daten sind dabei Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person, wie z. B. Ihr Name, Ihre Anschrift, Ihre Telefonnummer, Ihre Zahlungsdaten sowie Ihre IP-Adresse. Eine Weitergabe oder eine sonstige Übermittlung Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte erfolgt nur, wenn die Weitergabe zum Zwecke der Vertragsabwicklung erforderlich ist (zum Beispiel für die Zahlungsabwicklung oder die Zusendung von Waren über Paketdienst) oder Sie ausdrücklich eingewilligt haben. Eine anderweitige Nutzung der Informationen sowie eine automatisierte Entscheidungsfindung erfolgen nicht.
Falls wir für einzelne Funktionen unseres Angebots auf beauftragte Dienstleister zurückgreifen oder Ihre Daten für werbliche Zwecke nutzen möchten, werden wir Sie untenstehend im Detail über die jeweiligen Vorgänge informieren. Dabei nennen wir auch die festgelegten Kriterien der Speicherdauer.
Für die Nutzung unserer Webseite und weiteren darüber angebotenen Leistungen (z.B. Kontaktformular, Online-Store) gelten folgende Datenschutzgrundsätze:
1. Wir schützen Ihre personenbezogenen Daten durch Ergreifung aller sinnvollen und notwendigen technischen und organisatorischen Möglichkeiten so, dass sie für unbefugte Dritte nicht zugänglich sind. Unsere Webseite und weiteren darüber angebotenen Leistungen nutzen daher für die Bereitstellung der Inhalte und während der Eingabe und Übermittlung von Daten angemessene Verschlüsselungsmechanismen. Bei der Kommunikation per E-Mail empfehlen wir Ihnen bei vertraulichen Informationen gleichfalls die Nutzung von Verschlüsselung.
2. Verantwortlicher gem. Art. 4 Abs. 7 EU-Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) ist Regina Kurz, Watschöd 9, 83080 Oberaudorf (Deutschland) (siehe auch unser Impressum). Unsere Beauftragte für den Datenschutz erreichen Sie unter antiquariat.kurz@t-online.de oder unserer Postadresse mit dem Zusatz „Datenschutz“.
3. Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte erfolgt nur,
• wenn Sie hierzu Ihre ausdrückliche Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 a) DSGOV erteilt haben;
• wenn die Weitergabe zur Erfüllung von vertraglichen Pflichten gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 b) DSGVO erforderlich ist;
• wenn wir zur Weitergabe der Daten gesetzlich verpflichtet i.S.d. Art. 6 Abs. 1 S. 1 c) DSGVO sind;
• wenn die Weitergabe der Daten im öffentlichen Interesse i.S.d. Art. 6 Abs. 1 e) DSGVO liegt oder;
• wenn die Weitergabe der Daten nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 f) DSGVO zur Wahrung unserer berechtigten Interessen oder der berechtigten Interessen eines Dritten erforderlich ist, sofern nicht Ihre Interessen an dem Schutz Ihrer Daten überwiegen.
4. Wenn Sie E-Mail-Nachrichten oder andere Mitteilungen, insbesondere Kommentare an uns schicken oder direkt auf der Webseite eingeben, bewahren wir solche Mitteilungen auf, um die Anfrage zu bearbeiten, auf Fragen zu antworten und die Website, Produkte und Dienstleistungen zu verbessern. Die in diesem Zusammenhang anfallenden Daten löschen wir, nachdem die Speicherung nicht mehr erforderlich ist, oder schränken die Verarbeitung ein, falls gesetzliche Aufbewahrungspflichten bestehen.
5. Wird durch Sie Feedback (zum Beispiel auf der Webseite) zur Verfügung gestellt, dürfen wir dieses Feedback für jeden beliebigen Zweck benutzen und offenlegen, solange wir es nicht mit Ihren personenbezogenen Daten versehen, also anonym oder pseudonym veröffentlichen. Die Erfassung der in solchem Feedback enthaltenen Daten und der Umgang mit allen darin enthaltenen personenbezogenen Daten erfolgt in Übereinstimmung mit den vorstehenden Datenschutzgrundsätzen.
6. Sie haben das jederzeitige Recht, sich unentgeltlich über die zu Ihrer Person erhobenen Daten zu erkundigen. Sie haben weiter jederzeit das Recht, Ihre Zustimmung zur Verwendung Ihrer persönlichen Daten mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen sowie Berichtigung oder Löschung der bei uns gespeicherten Daten zu verlangen.
Sie haben uns gegenüber insbesondere folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:
• Recht auf Auskunft,
• Recht auf Berichtigung oder Löschung,
• Recht auf Einschränkung der Verarbeitung,
• Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung,
• Recht auf Datenübertragbarkeit.
Sie haben zudem das Recht, sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns zu beschweren. Sie haben im Einzelnen die folgenden Betroffenenrechte:
a) Recht auf Auskunft gemäß Art. 15 DSGVO über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns zu Verarbeitungszweck, Kategorien verarbeiteter Daten, Empfänger oder Empfängerkategorien, Dauer der Speicherung oder Kriterien für die Festlegung der Dauer, Recht auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch gegen die Verarbeitung, Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde, ggf. Informationen über die Herkunft der Daten und das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung und ggf. Unterrichtung über Garantien gemäß Art. 46 DSGVO bei Übermittlung an ein Drittland oder internationale Organisationen;
b) Recht auf unverzügliche Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung unvollständiger personenbezogener Daten gemäß Art. 16 DSGVO;
c) Recht auf Löschung der gespeicherten personenbezogenen Daten gemäß Art. 17 DSGVO, wenn die Daten für die Zwecke, für die sie erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden, nicht mehr notwendig sind, wenn eine erteilte Einwilligung widerrufen wurde und es an einer anderweitigen Rechtsgrundlage fehlt, wenn Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt wurde und die Daten gemäß Art. 21 Abs. 1 oder 2 DSGVO nicht mehr verarbeitet werden dürfen, wenn die Daten unrechtmäßig verarbeitet wurden, wenn die Löschung zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist oder wenn die Daten in Bezug auf angebotene Dienste einer Informationsgesellschaft gemäß Art. 8 Abs. 1 DSGVO erhoben wurden. Dies gilt nicht, soweit die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist;
d) Recht auf Einschränkung der Verarbeitung gemäß Art. 18 DSGVO, wenn Sie die Richtigkeit der Daten bestreiten (und zwar für die Dauer, die für eine Überprüfung der Richtigkeit erforderlich ist), wenn die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber die Löschung ablehnen und stattdessen die Einschränkung der Nutzung verlangen, wenn wir die Daten für die Zwecke der Verarbeitung nicht länger benötigen, Sie die Daten jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen, oder wenn Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung gemäß Art. 21 Abs. 1 DSGVO eingelegt haben, solange noch nicht feststeht, ob unsere berechtigten Gründe Ihre berechtigten Gründe überwiegen;
e) Recht auf Datenübertragbarkeit gemäß Art. 20 DSGVO, d.h. auf Erhalt der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format oder auch auf Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen;
f) Recht zum jederzeitigen Widerruf einer erteilten Einwilligung gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO. Der Widerruf hat zur Folge, dass wir ab dem Zeitpunkt des Widerrufs die Datenverarbeitung für die Zukunft nicht mehr durchführen dürfen.
g) Recht zur Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde gemäß Art. 77 DSGVO. Die für uns zuständige Aufsichtsbehörde finden Sie unter Ziffer 4. oben. Das Beschwerderecht gilt unbeschadet anderweitiger verwaltungsrechtlicher oder gerichtlicher Rechtsbehelfe.
h) Zur Auskunftserteilung und zum Widerruf sowie zur Mitteilung eines Löschungsverlangens wenden Sie sich bitte an den Beauftragten für den Datenschutz unter antiquariat.kurz@t-online.de, dieser wird dann die Auskunft unverzüglich erteilen oder die Ausführung Ihres Löschungsverlangens bestätigen. Eine von Ihnen verlangte Löschung wird dann vorbehaltlich gesetzlicher Aufbewahrungspflichten durchgeführt. Soweit eine Löschung aufgrund gesetzlicher Aufbewahrungspflichten nicht vollständig erfolgen kann, schränken wir die Verarbeitung ein und teilen Ihnen das entsprechend mit.
i) Die Anschrift der für uns zuständigen Aufsichtsbehörde lautet
Bayerisches Landesamt für Datenschutzaufsicht (BayLDA)
Promenade 27, 91522 Ansbach
https://www.lda.bayern.de/de/kontakt.html
7. Daten die Sie uns als Nutzer zur Verfügung stellen:
a) Wenn Sie bei uns Bücher oder sonstige Waren bestellen möchten, ist es für den Vertragsabschluss erforderlich, dass Sie Ihre persönlichen Daten angeben, die wir für die Abwicklung Ihrer Bestellung benötigen. Für die Abwicklung der Verträge notwendige Pflichtangaben sind jeweils entsprechend markiert, weitere Angaben sind freiwillig. Die von Ihnen angegebenen Daten verarbeiten wir zur Abwicklung Ihrer Bestellung. Dazu können wir Ihre Zahlungsdaten an unseren Zahlungsdienstleister und Ihre Adresse an unseren Paketdienstleister weitergeben. Rechtsgrundlage hierfür ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DS-GVO.
b) Soweit Sie sich für unsere Bücher über Webseiten Dritter interessieren und dort eine Bestellung auslösen, übermittelt die Drittseite (zum Beispiel ZVAB.com, antiquariat.de, abebooks.com, amazon.com, ebay.de) die für die Durchführung der Bestellung und die Beantwortung für Anfragen notwendigen Daten an uns.
c) Soweit Sie sich als Nutzer für die Zusendung von Katalogen anmelden, kann diese Anmeldung für den elektronischen Bezug unter Angabe der E-Mail-Adresse ohne weitere Angaben erfolgen. Zusätzliche Informationen werden nicht abgefragt.
Soweit Sie die Zusendung per Post wünschen, benötigen wir dafür Ihren Namen und Ihre Adresse, damit wir die Zusendung des Kataloges durchführen können.
Sollten Sie zu irgendeinem Zeitpunkt keine Kataloge mehr von uns erhalten wollen, können Sie dem Katalog-Bezug jederzeit widersprechen, ohne dass hierfür andere als die Übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen. Eine Mitteilung in Textform an die im Impressum genannten Kontaktdaten reicht hierfür aus.
d) Im Rahmen einer solchen Anmeldung für den Katalogbezug oder einer Bestellung sind wir auch berechtigt, Sie über Änderungen, Ergänzungen oder neue Versionen der Webseite sowie über Änderungen unserer allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie dieser Datenschutzbedingungen und über sonstige, über die Webseite zur Verfügung gestellte Informationen sowie z.B. über neue Produkte zu informieren.
e) Die durch Nutzer im Rahmen der vorstehend beschriebenen Nutzung der Webseite übermittelten Daten werden auf Servern gespeichert, die in unserem Namen betrieben werden. Die Serverbetreiber unterliegen aber den gleichen Datenschutzstandards wie wir und werden in der Europäischen Union betrieben.
f) Wir sind aufgrund handels- und steuerrechtlicher Vorgaben verpflichtet, Ihre Adress-, Zahlungs- und Bestelldaten für die Dauer von zehn Jahren zu speichern. Allerdings nehmen wir nach zwei Jahren eine Einschränkung der Verarbeitung vor, d. h. diese Daten werden nur zur Einhaltung der gesetzlichen Verpflichtungen eingesetzt.
g) Zur Verhinderung unberechtigter Zugriffe Dritter auf Ihre persönlichen Daten ist unsere Seite mit HTTPS Technik verschlüsselt.
8. Daten die im Rahmen der Nutzung der Webseite direkt erhoben werden:
a) Bei der rein informatorischen Nutzung der Website, also wenn Sie sich nicht registrieren oder uns anderweitig Informationen übermitteln, erheben wir nur die personenbezogenen Daten, die Ihr Browser an unseren Server übermittelt. Wenn Sie unsere Website betrachten möchten, erheben wir die folgenden Daten, die für uns technisch erforderlich sind, um Ihnen unsere Website anzuzeigen und die Stabilität und Sicherheit zu gewährleisten (Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO):
• IP-Adresse (datenschutzgerecht verkürzt gespeichert)
• Datum und Uhrzeit der Anfrage
• Zeitzonendifferenz zur Greenwich Mean Time (GMT)
• Inhalt der Anforderung (konkrete Seite)
• Zugriffsstatus/HTTP-Statuscode
• jeweils übertragene Datenmenge
• Website, von der die Anforderung kommt
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• Betriebssystem und dessen Version
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9. Kontakt über die auf der Webseite angegebenen Kommunikationsdaten
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