Allgemeine Geschäftsbedingungen / Datenschutzerklärung
- für den Verkauf auf der ebay-Plattform -
Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den Verkauf von Waren durch Claudia König, Grüner Weg 33, 40229, Düsseldorf (nachstehend als „wir“ bzw. „uns“ bezeichnet) an den Kunden (nachstehend als „Kunde“ oder „Sie“ bzw. „Ihnen“ bezeichnet) auf der ebay-Plattform.
Abweichende und/oder über diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen hinausgehende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsinhalt.
Unterscheidung zwischen Unternehmern und Verbrauchern
Einige Regelungen dieser AGB gelten nicht gegenüber allen Kunden, sondern nur gegenüber Verbrauchern oder aber nur gegenüber Unternehmern. Wo dies der Fall ist, ist es an der betreffenden Stelle dieser AGB jeweils besonders gekennzeichnet.
„Verbraucher“ im Sinne dieser AGB ist entsprechend der gesetzlichen Definition in § 13 des bürgerlichen Gesetzbuches jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
„Unternehmer“ im Sinne dieser AGB sind entsprechend der gesetzlichen Definition in § 14 des bürgerlichen Gesetzbuches natürliche und juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit mit uns in Geschäftsbeziehung treten.
Vertragsschluss
Die Art und Weise, wie der Vertrag zustande kommt, ist von der konkreten Angebotsform abhängig. Gemäß § 7 der ebay-AGB gilt insoweit Folgendes:
Stellt ein Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
Der Verkäufer kann Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde.
Bei Festpreisartikeln nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option „sofortige Bezahlung“ ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt.
Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
Käufer können Gebote nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande.
Ist eine Preisvorschlag-Funktion vorgesehen, so können Käufer und Verkäufer den Preis für einen Artikel aushandeln. Mit der Absendung eines Preisvorschlages durch den Käufer (oder auch den Verkäufer) gibt der Absender ein verbindliches Angebot ab. An den Preisvorschlag ist der Absender des Angebots nach den aus der Menüführung ersichtlichen Maßgaben gebunden. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Preisvorschlag von der jeweiligen Gegenpartei innerhalb der Gültigkeitsdauer, die sich aus den aus der Menüführung ersichtlichen Maßgaben ergibt, angenommen wird.
Eingabefehler kann der Käufer in allen oben genannten Verfahren erkennen, überprüfen und korrigieren: Hat er die Eingabe-Schaltfläche betätigt (z. B. "Bieten", "Sofort-Kaufen", "In den Warenkorb", "Preis vorschlagen", "Preisvorschlag überprüfen" oder "Neuen Preisvorschlag senden") kann der Käufer auf den jeweils nachfolgenden Bestätigungsseiten seine Eingaben vor Abgabe seiner jeweiligen Vertragserklärung noch einmal überprüfen und korrigieren. Zur Korrektur kann er über die „Zurück“-Schaltfläche seines Browsers auf die ebay-Artikelseite zurück gehen oder den Vorgang durch Schließen des Browserfensters abbrechen und die eBay-Artikelseite erneut aufrufen, und sodann seine Eingaben erneut vornehmen.
Weitere Einzelheiten im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss können Sie § 7 der ebay-AGB entnehmen.
Speicherung der Vertragsbestimmungen, Vertragssprache
Der Vertragstext wird zum einen Teil in den jeweiligen Übersichten vor der Gebotsabgabe (Auktionsverfahren) bzw. der Bestellung (Sofort-Kaufen, Warenkorb, Preisvorschlag) angezeigt. Zum anderen Teil ist er in den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten. Wir speichern den Vertragstext. Sie können den Vertragstext Ihrerseits ausdrucken oder speichern, indem Sie dafür die übliche Funktionalität Ihres Browsers nutzen. Außerdem schicken wir Ihnen den Vertragstext per E-Mail zu.
Vertragssprache ist Deutsch.
Widerrufsrecht
Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
Lieferstörungen
Sollte ein bestellter Artikel nicht lieferbar sein, weil wir von unserem Lieferanten ohne unser Verschulden trotz dessen vertraglicher Verpflichtung nicht beliefert werden, sind wir zum Rücktritt von dem Vertrag berechtigt. In diesem Fall werden wir den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass die bestellte Ware nicht mehr verfügbar ist und etwaige schon erbrachte Leistungen unverzüglich erstatten.
Eigentumsvorbehalt
Gegenüber Verbrauchern gilt:
Das von uns gelieferte Produkt bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum (Vorbehaltsware).
Gegenüber Unternehmern gilt:
Wir behalten uns das Eigentum an der Vorbehaltsware bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsbeziehung mit dem Kunden vor. Wir verpflichten uns, unsere Sicherheiten auf Wunsch des Kunden insoweit freizugeben, als der Wert unserer Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10% übersteigt; die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten erfolgt durch uns.
Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsgang an einen Dritten weiter zu veräußern; er tritt uns hiermit aber schon jetzt alle Forderungen ab, die ihm aus der Weiterveräußerung entstehen.
Mängelansprüche (Gewährleistung)
Gegenüber Verbrauchern gilt:
Für unsere Gewährleistungsverpflichtungen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.
Gegenüber Unternehmern gilt:
Handelt der Kunde als Kaufmann im Sinne von § 1 des Handelsgesetzbuchs, so hat er die Ware unverzüglich nach Eingang zu untersuchen. Erkennbare Mängel sind uns unverzüglich nach Eingang der Ware oder – wenn sich der Mangel erst später zeigt – unverzüglich ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Zur Erhaltung der Rechte des Kunden genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige. Geschieht dies nicht, gilt die Ware als genehmigt. Dies gilt nicht, wenn wir den Mangel arglistig verschwiegen haben.
Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, leisten wir zunächst Gewähr durch Nacherfüllung, und zwar nach unserer Wahl entweder in Form einer Mangelbeseitigung oder einer Ersatzlieferung. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, ist der Kunde berechtigt, die Gegenleistung zu mindern oder – bei erheblichen Mängeln – vom Vertrag zurückzutreten.
Ansprüche des Käufers wegen Sachmängeln verjähren in einem Jahr ab Ablieferung des Kaufgegenstandes an den Kunden. Ausgenommen hiervon sind Schadensersatzansprüche des Käufers, die auf Ersatz eines Körper- oder Gesundheitsschadens wegen eines von uns zu vertretenden Mangels gerichtet oder auf grobes Verschulden von uns oder unserer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen sind; für diese Ansprüche gilt die gesetzliche Verjährungsfrist.
Rechtswahl, Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen. Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden.
Gerichtsstand im Verkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist der Sitz unseres Unternehmens. Wir sind jedoch nach unserer Wahl berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.
DATENSCHUTZERKLÄRUNG
Für unsere Internetpräsenz auf der Marktplatz-Plattform ebay –
Diese Datenschutzerklärung gilt für die Internetpräsenz des nachstehend bezeichneten Verantwortlichen auf o.g. Marktplatz-Plattform. Hingegen gilt sie nicht für die Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Marktplatz-Plattform selbst; über diese informiert die Datenschutzerklärung der Marktplatz-Plattform.
Verantwortlicher im datenschutzrechtlichen Sinne ist der in vorstehenden AGB mit „wir“ bzw. „uns“ bezeichnete ebay-Händler.
Datenschutzbeauftragter:
Adresse des Datenschutzbeauftragten: König Claudia, Grüner Weg 33, 40229 Düsseldorf
Email-Adresse des Datenschutzbeauftragten: koenig.claudia@mein.gmx
Verarbeitung von personenbezogenen Daten
Wir verarbeiten im Rahmen der Website personenbezogene Daten von Ihnen unter anderem wie folgt (weitere Datenverarbeitungen im Rahmen der Website entnehmen Sie bitte den nachfolgenden Ziffern dieser Datenschutzerklärung):
Kontaktanfragen:
Bei Kontaktanfragen verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten wie Name, Anschrift, E-Mail-Adresse etc., die wir für die Beantwortung Ihrer Anfrage benötigen.
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten im Rahmen von Kontaktanfragen ist Art. 6 Abs. 1 b) Datenschutzgrundverordnung.
Im Rahmen von Kontaktanfragen speichern wir Ihre personenbezogenen Daten so lange, wie es für die Bearbeitung Ihrer Anfrage erforderlich ist, zuzüglich einer angemessenen Aufbewahrungsfrist für Rückfragen.
Die Bereitstellung dieser personenbezogenen Daten ist nicht gesetzlich oder vertraglich vorgeschrieben oder für einen Vertragsschluss erforderlich. Wenn Sie uns diese Daten nicht zur Verfügung stellen, können wir allerdings Ihre Kontaktanfrage nicht oder - im Falle eingeschränkter Kontaktangaben – nicht auf allen abgefragten Kommunikationswegen beantworten.
Registrierung/ Bestellungen:
Bei Ihrer Registrierung oder Bestellungen verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten wie Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Geburtsdatum, selbst gewählter Benutzername, Zahlungsdaten etc., die wir für die Erfüllung des Vertragsverhältnisses mit Ihnen oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen, die auf Ihre Anfrage hin erfolgen, benötigen.
Ihre im Rahmen von Registrierung bzw. Bestellung erhobene personenbezogene Daten speichern wir jeweils so lange, wie es für die Erfüllung des Vertragsverhältnisses (ggf. einschließlich der Bereitstellung des Kundenkontos) und/oder zur Durchführung auf Ihre Anfrage hin erfolgender vorvertraglicher Maßnahmen und/oder im Hinblick auf Gewährleistungs-, Garantie- oder vergleichbare Verpflichtungen und/oder oder im Hinblick auf gesetzliche Aufbewahrungsfristen erforderlich ist.
Rechtsgrundlagen für die Verarbeitung Ihrer im Rahmen von Registrierung bzw. Bestellungen erhobenen personenbezogenen Daten sind Art. 6 Abs. 1 b) und Art. 6 Abs. 1 c) Datenschutzgrundverordnung.
Die Bereitstellung dieser personenbezogenen Daten ist nicht gesetzlich oder vertraglich vorgeschrieben. Sie ist aber für den Vertragsabschluss, also die Durchführung der Registrierung bzw. Bestellung erforderlich, soweit die betreffenden Angaben in unserem Registrierungs-/Bestellablauf zwingend (statt nur freiwillig) vorzunehmen sind.
Betroffenenrechte
Sie haben gemäß Art. 15 Datenschutzgrundverordnung das Recht Auskunft über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen ("Auskunftsrecht der betroffenen Person").
Sie haben gemäß Art. 16 Datenschutzgrundverordnung das Recht, die Berichtigung und Löschung Sie betreffender unrichtiger personenbezogener Daten zu verlangen ("Recht auf Berichtigung").
Gemäß Art. 17 Datenschutzgrundverordnung können Sie die Löschung Sie betreffender personenbezogener Daten verlangen, sofern einer der dort aufgeführten Gründe zutrifft ("Recht auf Vergessenwerden").
Ebenso haben Sie gemäß Art. 18 Datenschutzgrundverordnung das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten zu verlangen, wenn eine der dort aufgeführten Voraussetzungen zutrifft ("Recht auf Einschränkung der Verarbeitung").
Sie haben gemäß Art. 20 Datenschutzgrundverordnung das Recht, Sie betreffende personenbezogene Daten zur Verfügung gestellt zu bekommen und diese Daten einem anderen Verantwortlichen übermitteln zu lassen ("Recht auf Datenübertragbarkeit").
Ihre Widerspruchsrechte, die sich aus Art. 21 Datenschutzgrundverordnung ergeben, sind in dieser Datenschutzerklärung bei der jeweiligen Verarbeitung aufgeführt.
Sie haben das Recht sich bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu beschweren. Die zuständige Aufsichtsbehörde ist ........................
Weitergabe Ihrer Daten
Soweit nicht bereits an anderer Stelle in dieser Datenschutzerklärung aufgeführt, geben wir Ihre personenbezogenen Daten an folgende weiteren Empfänger beziehungsweise Kategorien von Empfängern weiter
Ihr Vor-und Nachname, ggf. Ihr Unternehmensname sowie Ihre Straße, Ihre Postleitzahl und Ihr Ort werden zur Versendung des Kaufgegenstands an einen Post-/Paketdienst übermittelt. Wenn Sie die Bezahlung per PayPal gewählt haben, werden Daten an PayPal übermittelt. Zur Ermöglichung der Kommunikation auf der Ebay-Plattform werde ggf. personenbezogene Daten an Ebay übermittelt.
Ihre Daten werden bei uns unverzüglich nach der beiderseitigen Erfüllung des Kaufvertrages mit Ihnen gelöscht.
Soweit nicht vorstehend bereits aufgeführt, haben wir die Absicht Ihre personenbezogenen Daten an folgendes Drittland beziehungsweise folgende internationale Organisation zu übermitteln.
Verbraucher haben folgendes Widerrufsrecht:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns – Claudia König, Grüner Weg 33, 40229 Düsseldorf, …………………………………….) – mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Das Widerrufsrecht besteht unter anderem nicht bei Verträgen
zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig unter anderem bei Verträgen
zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Anlage: Muster-Widerrufsformular
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An Claudia König, Grüner Weg 33, 40229 Düsseldorf, …………………………………….):
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
……………………
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
……………………
– Name des/der Verbraucher(s)
……………………
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
……………………
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
……………………
– Datum
……………………
(*) Unzutreffendes streichen.
