Inhaltsverzeichnis
A) Allgemeine Geschaeftsbedingungen (AGB)
B) Datenschutzbestimmungen
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A) Allgemeine Geschaeftsbedingungen
Par.1 Allgemeines
(1) Diese Geschaeftsbedingungen gelten fuer alle Vertraege, Lieferungen und sonstigen Leistungen des Detlev Winkelmeyer (erainbows), Siegershof 7, 50859 Koeln (nachstehend "Verkaeufer"), betreffend dem eBay Mitglied "erainbows" und alle zur Domain gehoerenden Sub-Domains.
(2) Der Verkaeufer bietet dem Kunden im eBay Shop "erainbows" neue Waren zum Kauf an.
Par.2 Vertragsschluss
Fuer den Vertragsschluss auf eBay gilt Folgendes:
(1) bei Artikeln, die im Angebotsformat Auktion und teils mit Mindestpreis eingestellt werden:
Stellt der Verkaeufer mittels der Platform eBay.de einen Artikel im Auktionsformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags ueber diesen Artikel ab. Dabei bestimmt der Verkaeufer einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkaeufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird. Bei einer eBay Auktion kommt ein Kaufvertrag zwischen dem Verkaeufer und demjenigen Kunden zustande, der bei Ablauf der Laufzeit der Auktion das hoechste Gebot abgegeben hat. Die Annahme erfolgt also unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Kunde nach Ablauf der Angebotsdauer Hoechstbietender ist. Das Gebot eines Kunden erlischt, sobald ein anderer Kunde ein hoeheres Gebot abgibt. Der Vertrag kommt allerdings bei Auktionen, die mit der Option Mindestpreis versehen sind, nicht zustande, wenn das Gebot des Kaeufers den Mindestpreis nicht erreicht. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkaeufer kommt zwischen dem Verkaeufer und dem Hoechstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkaeufer war dazu berechtigt, das Angebot zurueckzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen. Gruende fuer die vorzeitige Beendigung sind hier (https://pages.ebay.de/help/sell/end_early.html) hinterlegt. Ein Kunde kann sein Gebot nur zuruecknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Gruende fuer die Moeglichkeit der Ruecknahme eines Gebots finden Sie hier: https://pages.ebay.de/help/policies/invalid-bid-retraction.html. Nach einer berechtigten Gebotsruecknahme kommt zwischen dem Kunden, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsruecknahme wieder Hoechstbietender ist und dem Verkaeufer kein Vertrag zustande. Sofern eBay einen Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer loescht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen dem Kunden und dem Verkaeufer zustande. Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe seiner Bestellung mit den von eBay zur Verfuegung gestellten technischen Mitteln korrigieren. Die Korrekturen koennen mittels den ueblichen Tastatur- und Mausfunktionen direct auf der Angebotsseite in den entsprechenden Eingabefeldern erfolgen. Nach Anklicken des "Sofort-Kaufen" bzw. "Bieten" Button kann der Kunde seine Eingaben auf der nachfolgenden Bestaetigungsseite nochmals ueberpruefen. Ueber den Vertragsschluss wird der Kunde per Email informiert.
(2) bei Artikeln mit dem Angebotsformat Festpreisartikel Sofort-Kaufen-Option und ggf. Preisvorschlag
Wenn der Verkaeufer seine Angebote im Auktionsformat zusaetzlich mit einem Festpreis also der sog. "Sofort-Kaufen-Funktion" versehen hat, kann diese Funktion von einem Kunden solange ausgeuebt warden, solange noch kein Gebot auf den betroffenen Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. Bei Festpreisartikeln nimmt der Kunde das Angebot an, indem er den Button "Sofort-Kaufen" anklickt und anschliessend bestaetigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkaeufer die Option "sofortige Bezahlung" ausgewaehlt hat, nimmt der Kunde das Angebot an, indem er den Button "Sofort-Kaufen" anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschliesst. Ein Kunde kann Angebote fuer mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschliesst. Der Kunde kann den Bestellvorgang dabei auch als Gast durchfuehren, also nicht mit einem Login ueber sein eigenes Konto. In bestimmten eBay Kategorien kann der Verkaeufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Mit dieser Preisvorschlag-Funktion ist es den Kunden und dem Verkaeufer moeglich, den Preis fuer einen Artikel auszuhandeln. Ein Kunde kann sein Gebot nur zuruecknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. (Gruende fuer die Moeglichkeit der Ruecknahme eines Gebots finden Sie hier: https://pages.ebay.de/help/policies/invalid-bid-retraction.html. Nach einer berechtigten Gebotsruecknahme kommt zwischen dem Kunden, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsruecknahme wieder Hoechstbietender ist und dem Verkaeufer kein Vertrag zustande. Sofern eBay einen Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer loescht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen dem Kunden und dem Verkaeufer zustande. Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe seiner Bestellung mit den von eBay zur Verfuegung gestellten technischen Mitteln korrigieren. Die Korrekturen koennen mittels den ueblichen Tastatur- und Mausfunktionen direct auf der Angebotsseite in den entsprechenden Eingabefeldern erfolgen. Nach Anklicken des "Sofort-Kaufen" bzw. "Bieten" Button kann der Kunde seine Eingaben auf der nachfolgenden Bestaetigungsseite nochmals ueberpruefen. Ueber den Vertragsschluss wird der Kunde per Email informiert. Der Vertragstext wird gespeichert. Der Kunde erhaelt den Vertragstext per Email.
(3) Warenkorb, Gastzugang
Der Warenkorb ermoeglicht es dem Kunden, mehrere Artikel zusammen zu kaufen und zu bezahlen. Der Kunde kann den Bestellvorgang dabei auch als Gast durchfuehren, also ohne ein Login auf seinem eigenen Konto. Sie klicken dazu bei einer zu bestellenden Ware auf den Button "In den Warenkorb", so dass die Waren dann im virtuellen Warenkorb vermerkt warden. Diese Funktion ist nur bei Festpreisartikeln und Auktionen mit SofortKauf-Option anwendbar. Als Bezahlart kann derzeit PayPal oder Ueberweisung (Vorkasse) verwendet warden.
(4) Fuer den Vertragsschluss steht ausschliesslich die deutsche Sprache zur Verfuegung.
Par.3 Preise, Versandkosten, Zahlungsart
(1) Bei Bestellungen ueber den Shop gelten die dort angegebenen Preise. Saemtliche Preise sind Endpreise, d.h. sie beinhalten saemtliche Preisbestandteile, einschliesslich der gesetzlichen deutschen Umsatzsteuer. Ggf. zusaetzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden bei der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot gesondert angegeben.
(2) Der Kaufpreis ist zur sofortigen Zahlung faellig.
(3) Kommt ein Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, so kann der Verkaeufer Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen verlangen und/oder vom Vertrag zuruecktreten.
(4) Der Verkaeufer stellt dem Kunden stets eine Rechnung aus, die ihm bei Versandbestaetigung per Email als PDF in Textform zugeht.
Par.4 Lieferung, Gefahruebergang
(1) Die Lieferung erfolgt aus dem Lager des Verkaeufers. Eine Selbstabholung der Waren nach Ueberweisungs-Vorkasse oder gegen Barzahlung ist nach vorheriger Terminvereinbarung nur bei Grossmengen moeglich, deren Definition im Ermessen des Verkaeufers liegt und von dessen Zusage abhaengig ist.
(2) Der Verkaeufer behaelt sich vor, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies fuer eine zuegige Abwicklung vorteilhaft erscheint und die Teillieferung fuer den Kunden nicht ausnahmsweise unzumutbar ist. Durch Teillieferungen entstehende Mehrkosten werden dem Kunden nicht in Rechnung gestellt.
(3) Der Verkaeufer behaelt sich vor, sich von der Verpflichtung zur Erfuellung des Vertrages zu loesen, wenn die Ware durch einen Lieferanten zum Tag der Auslieferung anzuliefern ist und die Anlieferung ganz oder teilweise unterbleibt. Dieser Selbstbelieferungsvorbehalt gilt nur dann, wenn der Verkaeufer das Ausbleiben der Anlieferung nicht zu vertreten hat. Der Verkaeufer hat das Ausbleiben der Leistung nicht zu vertreten, soweit rechtzeitig mit dem Zulieferer ein sog. kongruentes Deckungsgeschaeft zur Erfuellung der Vertragspflichten abgeschlossen wurde. Wird die Ware nicht geliefert, wird der Verkaeufer den Kunden unverzueglich ueber diesen Umstand informieren und einen bereits bezahlten Kaufpreis sowie Versandkosten erstatten.
(4) Die Gefahr des zufaelligen Untergangs und der zufaelligen Verschlechterung der Ware geht mit der Uebergabe auf den Kunden ueber. Ist der Kunde Unternehmer, so geht beim Versendungskauf die Gefahr des zufaelligen Untergangs und der zufaelligen Verschlechterung der Ware sowie die Verzoegerungsgefahr bereits mit Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtfuehrer oder die sonst zur Ausfuehrung der Versendung bestimmte Person ueber.
(5) Wir liefern in folgende Laender (Lieferzeit): Deutschland (1 - 5 Werktage)
(6) Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkaeufer zurueck, da eine Zustellung beim Kunden nicht moeglich war, traegt der Kunde die Kosten fuer den erfolglosen Versand. Fuer Sendungen, die beim Angebotskauf den Hinweis "Versandkostenfrei" tragen, wird die tatsaechlich angefallene Versandgebuehr abgezogen. Dies gilt nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausuebt wenn er den Umstand, der zur Unmoeglichkeit der Zustellung gefuehrt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er voruebergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei den, dass der Verkaeufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekuendigt hatte.
Par.5 Widerrufsrecht
Kunden, die Verbraucher im Sinne des Par.13 BGB sind, steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Informationen dazu finden Sie in der Widerrufsbelehrung.
Par.6 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfuellung aller Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum des Verkaeufers. In dem Fall, dass der Kunde eine juristische Person des oeffentlichen Rechts, ein oeffentlich-rechtliches Sondervermoegen oder ein Unternehmer in Ausuebung seiner gewerblichen oder selbststaendigen beruflichen Taetigkeit ist, auch darueber hinaus aus der laufenden Geschaeftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die dem Verkaeufer im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.
Par.7 Gewaehrleistung
Soweit Maengel vorliegen, stehen dem Kunden nach Massgabe der folgenden Bestimmungen die gesetzlichen Gewaehrleistungsrechte zu. Sind an dem Vertrag nur Kaufleute beteiligt, so gelten ergaenzend die Par.377 ff. HGB.
Par.8 Haftung
Ausserhalb der Haftung fuer Sach- und Rechtsmaengel haftet der Verkaeufer unbeschraenkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlaessigkeit beruht. Er haftet auch fuer die leicht fahrlaessige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefaehrdet) sowie fuer die Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfuellung die ordnungsgemaesse Durchfuehrung des Vertrags ueberhaupt erst ermoeglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmaessig vertraut), jedoch jeweils nur fuer den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Fuer die leicht fahrlaessige Verletzung anderer als der vorstehenden Pflichten haftet der Verkaeufer.
Par.9 Beschwerdeverfahren (OS Plattform) - Neuerung ab Februar 2016
Die Europaeische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Weiterfuehrende Informationen: https://ec.europa.eu/odr
Par.10 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewoehnlichen Aufenthalt haben, bleiben unberuehrt.
(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des oeffentlichen Rechts oder um ein oeffentlich-rechtliches Sondervermoegen handelt, ist Gerichtsstand fuer alle Streitigkeiten aus Vertragsverhaeltnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
B) Datenschutzbestimmungen
Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung anlaesslich Ihres Besuchs auf unserer Homepage/eBaySite ist uns ein wichtiges Anliegen. Ihre Daten werden im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften geschuetzt. Nachfolgend finden Sie Informationen, welche Daten waehrend Ihres Besuchs auf unseren eBayPages/Homepage erfasst und wie diese genutzt warden:
Soweit Sie uns personenbezogene Daten zur Verfuegung gestellt haben, verwenden wir diese nur zur Beantwortung Ihrer Anfragen, zur Abwicklung mit Ihnen geschlossener Vertraege und fuer die technische Administration.
Ihre personenbezogenen Daten werden an Dritte nur weitergegeben oder sonst uebermittelt, wenn dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung - insbesondere Weitergabe von Bestelldaten an Lieferanten - erforderlich ist, dies zu Abrechnungszwecken erforderlich ist oder Sie zuvor eingewilligt haben. Sie haben das Recht, eine erteilte Einwilligung mit Wirkung fuer die Zukunft jederzeit zu widerrufen. Die Loeschung der gespeicherten personenbezogenen Daten erfolgt, wenn Sie Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen, wenn Ihre Kenntnis zur Erfuellung des mit der Speicherung verfolgten Zwecks nicht mehr erforderlich ist oder wenn Ihre Speicherung aus sonstigen gesetzlichen Gruenden unzulaessig ist. Auf schriftliche Anfrage werden wir Sie gern ueber die zu Ihrer Person gespeicherten Daten informieren. Wir sind bemueht, Ihre personenbezogenen Daten durch Ergreifung aller technischen und organisatorischen Moeglichkeiten so zu speichern, dass sie fuer Dritte nicht zugaenglich sind. Bei der Kommunikation per Email kann die vollstaendige Datensicherheit von uns nicht gewaehrleistet werden, so dass wir Ihnen bei vertraulichen Informationen den Postweg empfehlen.
