Allgemeine Geschäftsbedingungen von Caroline Rühl (Stand 16.07.2020)
1. Geltungsbereich
Nachstehende Regelungen gelten für alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und Frau Caroline Rühl, die auf einem Vertragsabschluss über das Internetauktionsportal eBay basieren.
Caroline Rühl Tel: 05221-6944114
Im Papendiek 20 E-Mail: nebbia-line@t-online.de
32051 Herford Umsatzsteuer ID: 266555748, Zuständige Finanzbehörde: Finanzamt Herford
Aufgrund des Kleinunternehmerstatus gem. § 19 UStG ist Caroline Rühl von der Umsatzsteuer befreit.
Ein Kunde iSd. Geschäftsbedingungen kann sowohl Verbraucher, als auch Unternehmer sein.
Der Kunde ist Verbraucher, soweit er das Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder seiner gewerblichen noch selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Demgegenüber ist der Kunde Unternehmer, soweit er als natürliche oder juristische Person oder als rechtsfähige Personengesellschaft bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen Ausgestaltung zum Zeitpunkt des Kaufvertragsabschlusses. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Kaufvertragsabschlüsse, wenn zuvor ein eindeutiger Hinweis auf die Einbeziehung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen erfolgt ist, selbst wenn sie vorher nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart werden. Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Regelungen oder diese Bedingungen ergänzende Vereinbarungen, werden nur dannVertragsbestandteil, wenn ihrer Anwendung schriftlich ausdrücklich zugestimmt wird. Etwaigen Gegenbestätigungen des Kunden mit dem Hinweis auf dessen Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können bei eBay über das Aufrufen der entsprechenden Auktionsangebotsseite bis zum Auslaufen des jeweiligen Auktionsangebotes abgerufen und inwiedergabefähiger Form gespeichert oder ausgedruckt werden. 90 Tage nach dem Auktionsangebotsende wird das Auktionsangebot von eBay gelöscht und ist dann nicht mehr abrufbar. Die Vertragstexte (Bestelldaten und AGB) werden von Caroline Rühl gespeichert und dem Kunden per E-Mail nach Vertragsschluss übersandt. Sie sind dem Kunden darüber hinaus nicht direkt zugänglich. Die Vertragstexte werden dem Kunden jedoch auf dessen Wunsch durch Caroline Rühl auch wiederholt übersandt.
2. Vertragsschluss
Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung. Im Hinblick auf das Zustandekommen von Verträgen wird auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Websites, im jeweiligen Stand des Vertragsschlusszeitpunktes verwiesen. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Webseiten kann der Kunde unter http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html einsehen.
Die Abwicklung vollzieht sich dabei wie folgt. Mit dem Einstellen des Auktionsangebotes auf der eBay-Internetauktionsplattform gibt Caroline Rühl ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages über den/die auktionsgegenständlichen Artikel ab.
a.
Der Vertragsschluss kommt zusammenfassend zustande, wenn der Kunde bei Angeboten zum Höchstgebot bei Ablauf des Auktionsangebotszeitraums das gültige Höchstgebot abgegeben hat. Ein Gebot gibt der Kunde verbindlich mit einem Klick der linken Maustaste auf den Button „Gebot bestätigen“ ab, oder wenn er bei Auktionsangeboten zum „Sofort-Kaufen“ auf den Button „Sofort- Kaufen“ klickt und den Kauf durch das Betätigen der Schaltfläche „Kaufen“ bestätigt. Sofern für die Auktion ein Mindestpreis festgelegt wurde, so steht das Angebot unter der
aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
b.
Bei Angeboten zum Festpreis, welche entweder die Zahlungsoption Kreditkarte, Lastschrift oder PayPal vorsehen und die Waren beinhalten, deren Artikelpreis 500,00 Euro nicht übersteigt, hat der Kunde die Möglichkeit „als Gast“ eine Bestellung aufzugeben. Das bedeutet, dass der Kunde
nicht bei eBay registriert oder eingeloggt sein muss, um eine Bestellung durchzuführen. Hierzu muss der jeweilige eBay-Besucher mit der linken Maustaste auf den Button „Sofort-Kaufen“ klicken.
Auf der folgenden Seite kann der Kunde mittels eines Klicks mit der linken Maustaste auf den Button „Als Gast kaufen“ seine Bestellung ohne Anmeldung fortsetzen. Im nächsten Bestellschritt muss der Kunde seine Namens- und Adressdaten sowie seine Emailadresse und seine
Telefonnummer angeben. Mit einem Klick mit der linken Maustaste auf den Button „Weiter“ setzt der Kunde seine Bestellung fort.
Auf der folgenden Seite kann der Kunde seine Bestellung überprüfen und die von ihm gewünschte Versandart sowie eine Zahlungsmethode wählen. Hierbei muss der Kunde die entsprechenden Daten für die jeweilige Zahlungsmethode angeben. Seine Auswahl bestätigt der Kunde mit einem Klick mit der linken Maustaste auf den Button „Weiter“ bei der jeweiligen Zahlungsmethode.
Sofern der Kunde „PayPal“ als Zahlungsmethode ausgewählt hat, muss er sich mit seinen PayPal Zugangsdaten auf der entsprechenden Internetseite des Portals eBay einloggen. Nachdem er dort den Auftrag bestätigt hat, kann der Kunde mittels eines Klicks mit der linken Maustaste auf den Button „Kaufen und zahlen“ seine Bestellung abschließen. Hiermit kommt der Vertragsschluss zu Stande. Bis zu diesem Zeitpunkt hat der Kunde die Möglichkeit, die Bestellung abzubrechen oder sie durch Veränderung der getroffenen Angaben in den jeweils vorgesehenen Eingabefeldern abzuändern. Hat der Kunde „Lastschrift“ als Zahlungsmethode ausgewählt, muss er zunächst mittels eines Klicks mit der linken Maustaste auf den PayPal-Button „Akzeptieren und fortfahren“, ein SEPALastschriftmandant erteilen und PayPal insoweit ermächtigen, Lastschriftzahlungen von dem
angegebenen Bankkonto des Kunden einzuziehen. Auf der folgenden Seite kann der Kunde mittels eines Klicks mit der linken Maustaste auf den Button „Kaufen und zahlen“ seine Bestellung abschließen. Hiermit kommt der Vertragsschluss zu Stande. Bis zu diesem Zeitpunkt hat der Kunde die Möglichkeit, die Bestellung abzubrechen oder die Bestellung durch Editierung der Daten in den jeweils vorgesehenen Eingabefeldern abzuändern.
Sofern der Kunde „Kreditkarte“ als Zahlungsmethode ausgewählt hat, so wird er vom System angehalten, die Kreditkartendaten (Kreditkartennummer, die Gültigkeit der Karte sowie die Kartenprüfziffer) einzugeben. Die Auswahl des jeweiligen Bankenverbunds wird automatisch
ergänzt. Dabei wird die Kreditkartenzahlung durch Paypal bearbeitet. Mittels eines Klicks der linken Maustaste auf die Schaltfläche „Weiter“ gelangt der Kunde in den Bereichsbildschirm „Kaufen und zahlen“. Die Seite enthält die Zusammenfassung der zuvor eingegebenen Kreditkartendaten, der Lieferadresse, der Artikelbezeichnung und Stückzahlen sowie der Warenund Versandkosten. Mittels eines Klicks auf den Button „Kaufen und zahlen“ kann der Kunde seine Bestellung finalisieren. Mit der Betätigung der Schaltfläche „Kaufen und zahlen“ kommt der Kaufvertragsschluss zu Stande. Bis zu diesem Zeitpunkt hat der Kunde die Möglichkeit, die Bestellung abzubrechen oder diese - durch Editierung der Angaben in den jeweils vorgesehenen Eingabefeldern - abzuändern.
c.
Bei Angeboten zum Festpreis, welche die Zahlungsoption PayPal vorhalten, hat der Kunde neben der „Sofort-Kaufen“ Option die Möglichkeit, mehrere Waren gleichzeitig zu erwerben, indem er die jeweilige Ware mittels eines Klicks mit der linken Maustaste auf den Button „In den
Warenkorb“ in selbigen legt. Der Kunde gelangt sodann zu seinem Warenkorb. Hier kann er, sofern die Ware mehrfach angeboten wird, die Stückzahl in einem dafür vorgesehenen Eingabefeld bearbeiten, eine Ware durch einen Klick auf das Wort „Entfernen“ aus dem Warenkorb verbringen, den Gesamtbetrag vom Verkäufer anfordern (sofern der Kunde mehrere Waren des gleichen Verkäufers in seinen Warenkorb gelegt hat) oder seinen Einkauf durch einen Klick mit der linken Maustaste auf den Button „Weiter einkaufen“ fortsetzen. In dem Bestellvorgang schreitet der Kunde durch einen Klick mit der linken Maustaste auf den Button „Weiter zur Kaufabwicklung“ voran. Auf der folgenden Seite hat der Kunde die Möglichkeit, seinen Warenkorb zu prüfen und kann durch einen Klick mit der linken Maustaste auf die Schaltfläche „Nur diesen Verkäufer bezahlen“
einzelne Verkäufer auswählen, denen gegenüber er die Zahlung veranlassen möchte. Mit einem Klick mit der linken Maustaste auf den Button „Mit PayPal zahlen“ wird der Kunde zum PayPal Eingabeformular geführt, über welches er sich in mittels seiner PayPal-Zugangsdaten in die PayPal Sektion zur Freigabe der Transaktion einloggen muss. Auf der folgenden Seite kann der Kunde mittels eines Klicks mit der linken Maustaste auf den Button „Kaufen und zahlen“ seine Bestellung abschließen. Hiermit kommt der Vertragsschluss zu Stande. Bis zu diesem Zeitpunkt hat der Kunde die Möglichkeit die Bestellung abzubrechen oder sie durch Editierung in den jeweils vorgesehenen Eingabefeldern abzuändern.
d.
Bei Angeboten zu einem Festpreis, bei welchen die Option „sofortige Bezahlung“ ausgewählt wurde, nimmt der Kunde das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und den Vorgang „Mit PayPal zahlen“, zu welchem der Kunde weitergeleitet wird, abschließt. Das bedeutet, dass erst mit der vollständigen Zahlung der Vertragsschluss zu Stande kommt. Der Kunde kann auch Angebote für mehrere Artikel annehmen, indem er die jeweiligen Artikel in den Warenkorb, sofern ein solcher verfügbar ist, legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Bis der Kunde den Zahlvorgang abgeschlossen hat, bleibt der jeweilige Artikel für andere Kunden bis zum Ende der Laufzeit des jeweiligen Angebots verfügbar. Der erste Kunde, der die Bezahlung über PayPal abschließt, hat den Artikel erworben und das Angebot ist beendet.
e.
Für Auktionen, die mit der Option „Preis vorschlagen“ versehen wurden, gibt der Kunde beim Klicken auf den Button „Preisvorschlag senden“ ein verbindliches Angebot ab, den betreffenden Artikel zu einem bestimmten Preis zu erwerben. Ein Vertrag kommt in diesem Fall zustande, wenn Caroline Rühlden Preisvorschlag des Kunden binnen der bestimmten Vorhaltezeit annimmt. Der Preisvorschlag gilt für 48 Stunden oder - soweit die Restzeit der Vorhaltedauer der Auktion kürzer ist - bis zum Ablauf der verbleibenden Auktionszeit.
f.
Bei Angeboten mit der Option Kauf „Auf Rechnung“ hat der Kunde die Möglichkeit als Zahlungsmethode „Auf Rechnung“ zu wählen. Der Kunde hat 14 Tage Zeit, dass Geld an PayPal zu überweisen. Ein PayPal-Konto wird hierfür nicht benötigt. Zum Zwecke der Prüfung der Identität und Bonität des Kunden übermittelt PayPal personenbezogene Daten an Kreditauskunfteien.
Der eBay Käufer erklärt sich mit der Auswahl der Zahlungsart Kauf „auf Rechnung“ einverstanden mit den Allgemeinen Nutzungsbedingungen für die Nutzung des Rechnungskaufs der PayPal S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg, die unter folgendem Link einsehbar sind:
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/pui-terms?locale.x=de_DE
g.
Nach dem Klick auf den Button „Bieten“ und/oder den Button „Sofort-Kaufen“ und/oder den Button „Preisvorschlag überprüfen“ erhält der Kunde die Möglichkeit Eingabefehler im Hinblick auf das von ihm abzugebende Angebot vor der endgültigen und verbindlichen Abgabe des Angebotes zu erkennen. Eine Änderung (z.B. zur Berichtigung eines Eingabefehlers) ist durch einen Klick auf den „Zurück“ Button des verwendeten Browsers und der Editierung oder Überschreibung der Angaben auf der jeweiligen Auktionsangebotsseite in den vorgegebenen Formularfeldern möglich. Der Kunde kann Eingabefehler korrigieren, bis er auf den Button „Gebot bestätigen“, bzw. „Kaufen“ oder „Preisvorschlag senden“ geklickt oder im Falle der Bestellung als Gast oder über die Option „sofortige Bezahlung“ den Bezahlvorgang abgeschlossen hat. Danach ist eine Korrektur nicht mehr möglich und die Erklärung verbindlich.
3. Preise, Versandkosten
Alle genannten Preise stellen einen Gesamtpreis dar und beinhalten die gesetzliche deutsche Umsatzsteuer, etwaige Abgaben und sonstige Preisbestandteile.
Da Caroline Rühl Kleinunternehmerin im Sinne des § 19 UStG ist, wird von ihr die Mehrwertsteuer in der Rechnung nicht ausgewiesen.
Die angegebenen Preise verstehen sich ohne Liefer- und Versandkosten. Die Höhe der zusätzlich anfallenden Liefer- und Versandkosten richtet sich nach den im konkreten Auktionsangebot gemachten Angaben (unter dem Tab-Abschnitt „Versand- und Zahlungsmethoden“ der jeweiligen Auktionsangebotsseite). Unklarheiten hinsichtlich der Versandkosten (z.B. bei eBay Auktionsangeboten aufgrund unveränderbaren „Rahmenbedingungen“ bei eBay) gehen zu Lasten von Caroline Rühl, sodass jeweils nur die geringeren Versandkosten vom Kunden gezahlt werden müssen. Die angeführten Liefer- und Versandkosten gelten für die im jeweiligen konkreten Auktionsangebot genannten Gebiete.
4. Änderungsvorbehalte, Nichtverfügbarkeit
Ist der Kunde Unternehmer, erfolgt der Vertragsabschluss unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung, nicht oder nur teilweise zu leisten. Dies gilt nur dann, wenn die Nichtlieferung nicht von Caroline Rühl zu vertreten ist. Für den Fall der Nichtverfügbarkeit oder nur teilweisen Verfügbarkeit der Leistung wird der Kunde, der Unternehmer ist, unverzüglich hierüber in Kenntnis gesetzt und die Gegenleistung wird dem Kunden unverzüglich zurück erstattet.
In einer Produktbeschreibung aufgeführte Angaben zum Gewicht und/oder zu den Maßen, sowie Beschreibungen, Zeichnungen und/oder Abbildungen, sind branchenübliche Näherungswerte und stellen keine Zusicherung dieser Eigenschaften dar.
5. Lieferung, Bereitstellung, Gefahrübergang
Die Lieferung der Ware an den Kunden erfolgt durch Drittanbieter (Logistikpartner). Soweit nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung der Ware unter den im konkreten Angebot erfassten Liefer- und Leistungsbedingungen.
Hinweise zur Lieferzeit des Produkts sind der jeweiligen Auktionsangebotsseite zu entnehmen.
Die Wahl der Versandart obliegt, soweit keine anderweitigen ausdrücklichen Vereinbarungen getroffen wurden, Caroline Rühl.
Sofern dem Kunden hierdurch keine wesentlichen Nachteile entstehen und soweit der Zeitpunkt der Anlieferung der vollständigen Bestellung hiervon nicht beeinträchtigt wird, kann Caroline Rühl die Leistung auch in Teilleistungen erbringen; die Rechte aus § 320 BGB werden davon nicht berührt. Versandkosten werden bei Teillieferungen nur einmal berechnet.
Eine Lieferung erfolgt nur innerhalb der im jeweiligen konkreten Auktionsangebot genannten Gebiete.
Ist der Kunde Unternehmer, so geht - im Falle des Versendungskaufs - die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache, mit der Übergabe an den Logistikpartner, auf den Kunden über.
6. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware im Eigentum von Caroline Rühl.
7. Zahlungsbedingungen, Kaufabwicklung
Die Zahlung erfolgt per Überweisung (Vorkasse) oder per PayPal. Systemseitig sind ferner auch Zahlungen per Lastschrift oder Kreditkarte, Google Pay oder Apple Pay und sofern angeboten Kauf „Auf Rechnung“ oder die Verwendung von Gutscheinen möglich. Im konkreten Angebot findet der Kunde die jeweils verfügbaren Zahlungsmethoden. Die Zahlungsabwicklung wird grundsätzlich von der eBay Sarl (eBay) durchgeführt. eBay leitet
die Zahlung des Kunden an Caroline Rühl weiter, ohne dass Caroline Rühl Zahlungsdaten des Kunden erhält. Nähere Informationen zur Zahlungsabwicklung durch eBay kann der Kunde unter der URL https://pages.ebay.de/payment/2.0/terms.html finden.
Sofern die Zahlungsabwicklung über PayPal erfolgt, erhält Caroline Rühl ebenfalls keine Zahlungsdaten des Kunden. Weitergehende Informationen zu den PayPal-Nutzungsbedingungen kann der Kunde unter der URL https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full
finden. Weitergehende Informationen zu Apple Pay kann der Kunde unter der URL https://support.apple.com/de-de/HT201469 finden. Weitergehende Informationen zu Google Pay kann der Kunde unter https://pay.google.com/intl/de_de/about/learn/ finden.
Im Hinblick auf den Verzug verbleibt es bei den gesetzlichen Bestimmungen.
8. Rücksendekosten im Falle des Widerrufs
Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
9. Garantie-, Gewährleistungs-, Haftungsbestimmungen, Beschwerden
Es bestehen gesetzliche Gewährleistungsrechte / Mängelhaftungsrechte. Ferner gelten die gesetzlichen Gewährleistungs- und Haftungsbestimmungen. Ist der Kunde Verbraucher, so beträgt die Gewährleistungszeit zwei Jahre und ist der Kunde Unternehmer, gilt eine Gewährleistungszeit von einem Jahr ab Ablieferung der Ware. Die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB bleiben unberührt.
Soweit die Ware als „gebraucht“ im Sinne des § 475 Abs. 2 BGB verkauft wird, beträgt die Gewährleistungszeit ein Jahr.
Im Zusammenhang mit Artikeln, die als „defekt“ gekennzeichnet sind, gelten solche Mängel, die dem Kunden im Zeitpunkt des Vertragsschlusses bekannt sind, als von der Gewährleistung ausgeschlossen.
Eine Garantie wird durch Caroline Rühl ausdrücklich nicht erklärt.
Ein Kundendienst im Sinne des Art. 246a § 1 Abs. 1 Nr. 9 EGBGB besteht nicht.
Kundendienstleistungen in diesem Sinne werden nicht erbracht.
Beanstandungen, sowie Gewährleistungsansprüche kann der Kunde gegenüber Caroline Rühl, Caroline Rühl, Im Papendiek 20, 32051 Herford, Tel: 05221-6944114, E-Mail: nebbia-line@tonline.de vorbringen.
Alle übrigen Beschwerden kann der Kunde mündlich, fernmündlich und/oder schriftlich gegenüber Caroline Rühl, Im Papendiek 20, 32051 Herford, Tel: 05221-6944114, E-Mail: nebbialine@t-online.de vortragen. Im Umgang mit Beschwerden verfährt Caroline Rühl entsprechend der Erfordernisse der fachlichen Sorgfalt. Caroline Rühl sichert eine zeitnahe Bearbeitung zu.
10. Kundeninformationen
a.
Soweit von Caroline Rühl angebotene Artikel mit dem „eBay-Garantie“ Logo gekennzeichnet sind, untersteht der Kauf eines solchen Artikels einem „speziellen Schutzprogramm“ der eBay International AG, Helvetiastr. 15/17, CH-3005 Bern. Die eBay-Garantie stellt weder eine Hersteller- und/oder Händlergarantie, noch um eine Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantie iSd. § 443 Abs. 1 BGB dar. Vielmehr ist diese als eine - von Caroline Rühl Verkäufer unabhängige - „Service-Garantie“ der eBay International AG zu verstehen. Die gesetzlichen Rechte des Kunden, insbesondere gegenüber Caroline Rühl, werden durch die eBay-Garantie nicht eingeschränkt. Die Bedingungen für das Schutzprogramm „eBay-Garantie“ sind unter dem Link https://pages.ebay.de/einkaufen/ebay-garantie.html einsehbar.
b.
Im Hinblick auf solche Artikel, die von Caroline Rühl angeboten werden und die überdies mit dem „eBay-Garantie“ Logo gekennzeichnet sind, hat sich Caroline Rühl dem Kriterienkatalog für Verkäufer hinsichtlich der Anforderungen an Artikel mit „eBay-Garantie“ der eBay International AG, Helvetiastr. 15/17, CH-3005 Bern unterworfen. Der Kriterienkatalog ist unter der URL https://pages.ebay.de/help/buy/ebay-guarantee.html dargestellt. Die eBay-Garantiebedingungen sind unter der URL https://pages.ebay.de/einkaufen/ebay-garantie.html#Garantiebedingungen einzusehen.
Weiter bestehen keine speziellen und in den AGB nicht dargelegten Verhaltenskodizes, denen sich Caroline Rühl unterwirft.
c.
Die wesentlichen Eigenschaften der von Caroline Rühl angebotenen Ware sind auf der jeweiligen Angebotsseite aufgeführt.
Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren gegenüber Caroline Rühl nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
11. Erfüllungsort, Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, wenn es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um öffentlich rechtliches Sondervermögen handelt, für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten, auch für Scheck- und Wechselverfahren, das Gericht des Geschäftssitzes von Caroline Rühl.
12. Anwendbares Recht
Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen Caroline Rühl und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Ist der Kunde Verbraucher und schließt er den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken, gilt die Anwendung des Rechts der Bundesrepublik Deutschland nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
