Allgemeine Geschäftsbedingungen
Datenschutzerklärung
Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie mit uns als Anbieter
DecoLith UG (Unternehmergesellschaft haftungsbeschränkt) über die Internetplattform eBay
schließen.
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
Unsere Angebote, Lieferungen und Leistungen erfolgen auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen an Verbraucher gem. § 13 BGB und Unternehmer gem. § 14 BGB.
§ 2 Vertragsgegenstand
1. Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren durch den Verkäufer an den
Käufer auf der Verkaufsplattform eBay.
2. Für das Zustandekommen des Vertrages gelten die eBay AGB, insbesondere § 6. Ein entsprechender Link befindet sich auf jeder eBay-Seite unten. Je nach Angebotsformat ist dort der Vertragsabschluss wie folgt geregelt:
… “§ 6 Angebotsformate und Vertragsabschluss
(…)
2. Stellt ein Verkäufer mittels der eBay- Dienste einen Artikel im Auktions-oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
3. Der Verkäufer kann Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. eBay behält sich vor, diese Funktion in der Zukunft zu ändern.
4. Bei Festpreisartikeln nimmt der Käufer das Angebot an, indem der den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option „Sofortige Bezahlung“ ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern vorhanden) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
5. Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebotes an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt.
6. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
7. Käufer können Gebote nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande.
8. In bestimmten Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermöglicht es Käufern und Verkäufern, den Preis für einen Artikel auszuhandeln.
11. Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelöscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen Käufer und Verkäufer zustande.“
§ 4 Preise
Soweit nicht anders vereinbart, gelten die in dem Angebot aufgeführten Preise. Die Preise verstehen sich incl. der zum Zeitpunkt des Kaufs gültigen Mwst. zuzüglich Versandkosten und gegebenenfalls Nachnahmegebühren.
§ 5 Zahlung
1. Die Ihnen zur Verfügung gestellten Zahlungsmethoden sind in der jeweiligen
Artikelbeschreibung ausgewiesen.
2. Im Fall der Vorauskasse ist die Zahlung innerhalb von 7 (sieben) Tagen nach Auktionsende zu leisten. Maßgeblich ist der Zeitpunkt des Geldeinganges.
3. Alle Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Fa. DecoLith UG.
4. Es gilt der erweiterte Eigentumsvorbehalt, falls der Kunde ein Unternehmer gemäß § 14 BGB ist.
§ 6 Lieferung
1. Soweit in der Artikelbeschreibung oder unseren Lieferbedingungen keine andere Frist angegeben ist, erfolgt die Lieferung der Ware innerhalb von 7-14 Tagen nach Zahlungseingang.
2. Werden auf Wunsch des Kunden Teillieferungen ausgeführt, sind die hierdurch entstandenen Mehrkosten vom Kunden zu tragen.
3. Lieferhindernisse auf Grund höherer Gewalt bzw. anderer unvorhergesehener Ereignisse werden unverzüglich von uns angezeigt.
Verzögert sich eine Lieferung dadurch um mehr als 2 Wochen sind sowohl Käufer als auch Verkäufer berechtigt vom Vertag zurückzutreten.
Daraus kann der Kunde keine Schadensersatzansprüche ableiten.
§ 7 Gewährleistung
Die Gewährleistung des Verkäufers im Falle eines Mangels der Ware sowie die Haftung des Verkäufers auf Schadenersatz richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen unverzüglich mitzuteilen.
§ 8 Haftung
1. Wir haften jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Weiter haften wir ohne Einschränkung in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.
2. Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist unsere Haftung bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würden sowie Pflichten, die der Vertrag uns nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen.
3. Bei Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
4. Wir haften nicht für sonstige Vermögensschäden oder für entgangenen Gewinn des Käufers.
5. Soweit die vertragliche Haftung unsererseits ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
6.Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Website und der dort angebotenen Leistung.
§ 9 Abtretungsverbot
Die Abtretung jeglicher Forderungen oder Ansprüche gegen uns an Dritte ist ausgeschlossen. Wir können der Abtretung schriftlich zustimmen, wenn der Käufer ein berechtigtes Interesse nachweist.
§ 10 Schlussbestimmungen
Auf die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und auf den jeweils geschlossenen Kaufvertrag ist ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar. Für den Fall dass der Käufer Verbraucher ist, gilt dies nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Sollten eine oder mehrere Klauseln dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt sein.
Gerichtsstand ist Detmold.
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Willkommen auf unseren eBay-Seiten
Größten Wert legen wir auf den Schutz Ihrer Daten und Ihrer Privatsphäre.
Hiermit informieren wir Sie über die Erhebung und Verwendung Ihrer persönlichen Daten betreffend unsere eBay-Seiten.
Ohne Angaben zu Ihrer Person können sie unsere eBay-Seiten besuchen. Es werden keinerlei persönliche Daten gespeichert.
Speicherung erfolgt nur, wenn Sie Personen- und Sachbezogene Daten zur Verfügung stellen.
Die Verarbeitung und Nutzung Ihrer Daten erfolgt nur zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung und zur Bearbeitung Ihrer Anfragen. Nach vollständiger Vertragsabwicklung werden alle personenbezogenen Daten zunächst unter Berücksichtigung der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen gespeichert und nach Fristablauf gelöscht, sofern Sie der weitergehenden Verarbeitung und Nutzung nicht zugestimmt haben.
Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung erfolgt nicht.
Eine Ausnahme gilt lediglich für unsere Dienstleistungspartner, die wir zur Abwicklung des Vertrages benötigen.
Hier gelten die Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes.
Die Datenübermittlung beschränkt sich hier auf ein notwendiges Mindestmaß.
Datenerhebung und Verarbeitung bei der Zahlungsart Kauf auf Rechnung über PayPal.
Bei Bezahlung über die Zahlungsart „Kauf auf Rechnung über PayPal“ wird die Kaufpreisforderung an PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S,C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg („PayPal“) abgetreten. Die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen Daten werden von eBay an PayPal übermittelt. Zum Zwecke der eigenen Bonitätsprüfung übermittelt PayPal Daten an Wirtschaftsauskunfteien und erhält von diesen Auskünfte sowie ggf. Bonitätsinformationen auf Basis mathematisch-statistischer Verfahren in deren Berechnung unter anderem Anschriftendaten einfließen.
Mit Auswahl der genannten Zahlungsart erklären Sie sich mit der Übermittlung der Daten an PayPal sowie der Durchführung von Bonitätsprüfungen durch PayPal von PayPal zu bestimmten Auskunfteien einverstanden.
Sie haben jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft Ihrer gespeicherten Daten sowie das Recht auf Löschung, Berichtigung und Sperrung.
