Claudia Sabine Schulze DIE KINDERSTUBE
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für den eBay-Marktplatz,
Informationen für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen,
Informationen bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr, Retourenabwicklung, Datenschutzerklärung sowie Anbieterkennzeichnung
Die nachstehenden AGB enthalten auch die gesetzlich geforderten Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr, Informationen zur Retourenabwicklung, unsere Datenschutzerklärung und Anbieterkennzeichnung.
Überblick:
1.Geltungsbereich, Vertragsschluss
2.Preise, Versandkosten und Zahlungsinformationen
3.Lieferinformationen und Gefahrübergang
4.Eigentumsvorbehalt
5.Gewährleistung
6.Verbraucherinformationen für Warenbestellungen über eBay nach §§ 312c, 312e BGB , §§ 1, 3 BGB-Info-V
7.Widerrufsrecht
8.Retourenabwicklung
9.Datenschutzerklärung
10.Anwendbares Recht und Gerichtsstand
11.Salvatorische Klausel
12.Anbieterkennzeichnung
13.Hinweise zur Entsorgung von Altbatterien und Akkus (Batteriegesetz)
1. Geltungsbereich, Vertragsschluss
a) Die nachstehenden Bedingungen gelten für alle über den eBay-Marktplatz abgeschlossenen Verträge.
b) Sie schließen Verträge mit der
Claudia Sabine Schulze DIE KINDERSTUBE
- im folgenden kurz: „DIE KINDERSTUBE“ -
Am Lichtenstein 8
91224 Pommelsbrunn
Deutschland
Tel: 09154/278486
E-Mail: mail(at)kinderstube-pommelsbrunn.de
c) Das Zustandekommen des Vertrages richtet sich – je nach Angebotsformat – nach den in §§ 9 ff. der AGB von eBay, abrufbar unter http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html, genannten Kriterien.
Vertragsschluss bei Artikeln, die im Angebotsformat Auktion eingestellt sind
Durch Einstellen eines Artikels auf der eBay-Website geben wir ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags über diesen Artikel ab. Wir bestimmen dabei einen Startpreis und eine Frist (Angebotsdauer), binnen derer das Angebot per Gebot angenommen werden kann. Sie können das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion annehmen. Ihr Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Der Vertrag kommt zustande, wenn Sie bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch uns der Höchstbietende sind.
Vertragsschluss bei Festpreisartikeln
Durch Einstellen eines Artikels auf der eBay-Website mit der Option Sofort-Kaufen geben wir ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab (Festpreisangebot). Wir bestimmen dabei einen Festpreis, zu dem das Angebot unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion zu diesem Festpreis angenommen werden kann. Der Vertrag kommt zustande, wenn Sie über die Sofort-Kaufen Funktion ein Gebot in Höhe des Festpreises abgibt. Geben Sie im Rahmen der Option Preis vorschlagen ein Gebot ab, das unter dem Festpreis liegt, kommt ein Vertrag zustande, wenn wir das Gebot annehmen. Unterbreiten wir Ihnen ein Gegengebot, gilt Ihr Angebot als abgelehnt. In diesem Fall kommt ein Vertrag zustande, wenn Sie unser Gegengebot annehmen. Gebot und Gegengebot sind bindend und behalten für 48 Stunden ihre Gültigkeit.
d) Bevor Sie eine rechtlich bindende Willenserklärung abgeben – z.B. durch das Klicken auf den Button „Gebot bestätigen“ – werden Sie von eBay zur Überprüfung Ihrer Angaben aufgefordert und haben somit die Möglichkeit, etwaige Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen.
e) Der Vertragstext wird als eBay-Website nach Vertragsschluss gespeichert und ist auf der Website von eBay unter der jeweiligen Artikelnummer erneut abrufbar. Über die Druckfunktion des Browsers kann die maßgebliche Website ausgedruckt werden. Da wir aber keinen Einfluss auf die Dauer der Speicherung der eBay-Website haben, wird darauf hingewiesen, dass nach Maßgabe von § 8 Ziff. 2 AGB (eBay-) Mitglieder selbst dafür verantwortlich sind, auf der eBay-Website einsehbare und von eBay gespeicherte Informationen auf einem von eBay unabhängigem Speichermedium zu archivieren.
f) Nach Ihrem Kauf brauchen Sie uns keine eMail zu senden, um Zahlungsinformationen anzufordern. „DIE KINDERSTUBE“ sendet Ihnen vielmehr nach dem Kauf eine eMail, mit der Angabe aller wichtigen Daten, insbesondere der Bankverbindung, dem Überweisungsbetrag, sowie dem Verwendungszweck.
Sollten Sie jedoch nach 24 Stunden noch keine eMail erhalten haben, dann ist unsere eMail eventuell im Spamfilter Ihres eMail-Anbieters gelandet. In diesem Fall werden Sie darum gebeten, uns entsprechend zu informieren.
Geben Sie bitte bei allen Zahlungen an uns Ihren ebay-Mitgliedsnamen und die Artikelnummer an.
Alle angebotenen Artikel entsprechen den eBay-Grundsätzen.
Bei weiteren Fragen können Sie uns einfach über "Frage an den Verkäufer" eine Nachricht senden.
2. Preise, Differenzbesteuerung (§ 25 UStG), Versandkosten und Zahlungsinformationen
a) Die genannten Preise sind Endpreise. § 19 UstG (Kleinunternehmerregelung) kommt zur Anwendung und beinhalten nicht die Liefer- und Versandkosten. Es fallen zusätzliche Liefer- und Versandkosten an, deren Höhe sich nach den im Zusammenhang mit dem konkreten Angebot gemachten Angaben richtet. Der Kunde trägt die Liefer- und Versandkosten.
b) Alle Beträge sind spätestens bis sieben Tage nach Erhalt der Zahlungsaufforderung zu zahlen. Maßgeblich für die Rechtzeitigkeit der Zahlung ist die Gutschrift des Betrages bei uns.
c) Wir akzeptieren nur Vorkasse durch Banküberweisung oder Zahlung per PayPal.
3. Lieferinformationen und Gefahrübergang
a) Die Lieferung der Artikel erfolgt grundsätzlich auf dem Versandwege. Selbstabholung ist möglich, sofern im Angebot hierauf ausdrücklich hingewiesen wird.
b) Die Gefahr des zufälligen Untergangs sowie der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache geht bei Verträgen mit Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB (Kunden, die den Vertrag als natürliche Person zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), stets erst mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher selbst auf diesen über - dies unabhängig davon, ob die Lieferung als versicherte oder unversicherte Sendung erfolgt. Sofern der Kunde Unternehmer ist, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf den Kunden über, sobald die Ware von uns an den beauftragten Logistikpartner übergeben worden ist.
c) Der Artikel wird an Ihre bei eBay hinterlegte Lieferadresse, bei Zahlung per PayPal an Ihre bei PayPal hinterlegte Adresse versendet.
Falls Sie eine abweichende Lieferadresse wünschen, so teilen Sie uns dies bitte unmittelbar nach Abschluss der Onlineauktion mit.
Wenn Sie fehlerhafte Adressdaten hinterlegt haben und es dadurch zu zusätzlichen Kosten bei der Versendung kommt - etwa erneut anfallenden Versandkosten - so sind diese von Ihnen zu tragen.
d) Sie werden per E-Mail über den Bestell- und Zahlungseingang sowie den Versand der Ware informiert. Die Lieferung erfolgt innerhalb von 7 Werktagen nach Zahlungseingang.
4. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von Claudie Sabine Schulze „DIE KINDERSTUBE“.
5. Gewährleistung
Bei allen Waren aus unserem Shop bestehen gesetzliche Gewährleistungsrechte.
a) Regelungen beim Verkauf von Neuware
Beim Verkauf von Neuware gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB). Treten innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von zwei Jahren ab Lieferung Mängel auf, haben Sie das gesetzliche Recht auf Nacherfüllung (nach Ihrer Wahl: Mangelbeseitigung oder Neulieferung) und bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen die gesetzlichen Rechte auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz.
b) Regelungen beim Verkauf von Gebrauchtware
Unabhängig von den nachfolgenden Regelungen zur Verkürzung der Gewährleistungsfrist bei gebrauchter Ware bleibt die Verjährung von Schadenersatzansprüchen bei Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits oder auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung unseres gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungshilfen beruhen, unberührt. Des Weiteren bleibt unabhängig von den nachfolgenden Regelungen zur Verkürzung der Gewährleistungsfrist bei gebrauchter Ware die Verjährung von Schadenersatzansprüchen bei sonstigen Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung unseres gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungshilfen beruhen, unberührt. Ebenfalls unberührt bleibt eine etwaige Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
Im Übrigen gilt für gebrauchte Ware eine Gewährleistung von einem Jahr, wenn der Kunde Verbraucher ist. Die Gewährleistung für gebrauchte Ware ist ausgeschlossen, wenn der Kunde Unternehmer ist. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Regelungen des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB).
c) Handelsgeschäft
Ist der Kauf für beide Teile ein Handelsgeschäft, bleiben die Regelungen des HGB unberührt. Mängel sind danach unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Woche nach Erhalt der Ware, mitzuteilen. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, sind unverzüglich nach der Entdeckung schriftlich mitzuteilen.
6. Verbraucherinformationen für Warenbestellungen über eBay nach §§ 312c, 312e BGB , §§ 1, 3 BGB-Info-V
Nach den gesetzlichen Informationspflichten zum Fernabsatz (§ 312c BGB i.V.m. § 1 BGB-InfoV) und zu Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr (§ 312e BGB i.V.m. § 3 BGB-InfoV) sind wir verpflichtet, dem Kunden die nachstehenden Informationen im Rahmen des Bestellprozesses mitzuteilen.
a) Wesentliche Merkmale der Ware
Die wesentlichen Merkmale unserer bei eBay angebotenen Waren entnehmen Sie bitte der jeweiligen Angebotsbeschreibung. Das gleiche gilt für die jeweilige Gültigkeitsdauer (Laufzeit) der Angebote.
b) Vertragsschluss
Das Zustandekommen des Vertrages richtet sich nach den allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay. Die einschlägigen Regelungen finden Sie in den §§ 9, 10 und 11 der eBay-AGB. In diesen Bedingungen finden Sie auch nähere Angaben über die einzelnen technischen Schritte, die zu einem Vertragsschluss führen sowie weitere Informationen zum Bestellvorgang.
c) Fehlerkorrektur
Bevor Sie über die eBay-Plattform ein Gebot abgeben oder die Sofort-Kaufen-Option ausüben erscheint eine Sicherheitsabfrage. Solange Sie Ihre Eingabe nicht bestätigt haben, können Sie mögliche Fehler durch Betätigung der Schaltfläche "zurück" korrigieren. Ihre bei eBay gespeicherten Daten können Sie jederzeit unter der Rubrik "Mein eBay" aufrufen und ändern.
d) Vertragssprache
Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
e) Preisangaben
Die in den Angeboten angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise. Der Verkaufspreis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten.
f) Liefer- und Versandkosten
Ob und in welcher Höhe bei Ihrer Bestellung Liefer- und/oder Versandkosten anfallen entnehmen Sie bitte den jeweiligen Angeboten.
g) Zahlungsbedingungen
Der Kaufpreis wird sofort fällig. Die Zahlung erfolgt entweder bar bei Abholung oder per Vorausüberweisung.
h) Widerrufsrecht
Sie haben ein vierzehntägiges Widerrufsrecht. Die näheren Widerrufsinformationen finden Sie unter der Überschrift „Rücknahmebedingungen“.
i) Speicherung des Vertragstexts
Den Vertragstext können Sie 60 Tage lang in Ihrem eBay-Account unter „Mein eBay“ einsehen oder 90 Tage lang unter Aufruf der Artikelnummer. Durch die Druckfunktion Ihres Browsers haben Sie die Möglichkeit, den Vertragstext auszudrucken. Sie können den Vertragstext auch abspeichern, in dem Sie durch einen Klick auf die rechte Maustaste die Internetseite auf Ihrem Computer abspeichern. Der Vertragstext wird ferner von uns gespeichert. Im Übrigen erhalten Sie nach Vertragsschluss automatisch auch noch einmal eine Email mit allen wesentlichen Informationen zur Abwicklung des Vertrages.
j) Personenbezogene Daten
Die für die Abwicklung des Vertrages zwischen Ihnen und uns benötigten Daten werden von uns gespeichert und gemäß den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes verwendet.
k) Verhaltenskodizes
Speziellen und vorstehend nicht erwähnten Verhaltenskodizes unterliegen wir nicht.
7. Widerrufsbelehrung
Sofern Sie Verbraucher (§13 BGB) sind, haben Sie ein gesetzliches Widerrufsrecht wie folgt:
Widerrufsbelehrung
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Claudia Sabine Schulze - DIE KINDERSTUBE, Am Lichtenstein 8, 91224 Pommelsbrunn, Telefonnummer: 09154/278486, E-Mail-Adresse: mail(at)kinderstube-pommelsbrunn.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
- Claudia Sabine Schulze - DIE KINDERSTUBE, Am Lichtenstein 8, 91224 Pommelsbrunn, E-Mail-Adresse: mail(at)kinderstube-pommelsbrunn.de:
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
---------------------------------------
(*) Unzutreffendes streichen.
8. Retourenabwicklung
a) Für den Fall, dass der Kunde die gelieferte Ware an uns zurücksendet und wir zur Übernahme der Kosten verpflichtet sind, wird der Kunde gebeten, uns vorab über die Rücksendung zu informieren und sich eine Retoure Nummer geben zu lassen. Wir werden dann eine günstige Rücksendemöglichkeit empfehlen, eine für die Rücksendung geeignete Paketmarke (Freeway-Marke) übersenden oder die Abholung der Ware organisieren. Dieses Vorgehen erleichtert uns die Zuordnung der Sendung und beschleunigt die Abwicklung. Der Kunde bleibt jedoch berechtigt, die Ware ohne vorherige Mitteilung zurückzusenden. In diesem Fall wird er gebeten, die Portokosten auszulegen. Wir sind gesetzlich verpflichtet, auch unfreie Pakete anzunehmen. Dennoch bitten wir den Kunden, von einer unfreien Rücksendung abzusehen.
b) Für den Fall, dass der Kunde die Portokosten für die Rücksendung bezahlt hat, obwohl er zur Übernahme der Kosten nicht verpflichtet war, werden wir die Portokosten umgehend erstatten. Im Falle des Widerrufs erfolgt die Erstattung zusammen mit der Rückzahlung des Kaufpreises. Grundsätzlich erstatten wir dem Kunden die Versandkosten zurück. Bitte beachten Sie jedoch, dass es zu den Treuepflichten des Kunden nach § 242 BGB gehört, keine unnötigen Kosten zu verursachen. Deshalb kann es ein vertragswidriges Verhalten darstellen, wenn der Kunde einen teuren Kurierdienst beauftragt oder die Ware unfrei zurücksendet, obwohl es ihm möglich und zumutbar gewesen wäre, eine günstigere Versandart zu wählen. In solchen Fällen behalten wir uns vor, Schadensersatz wegen der treuwidrig verursachten Mehrkosten zu verlangen.
9. Datenschutzerklärung
a) Sie können unsere eBay-Seiten besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen. Wir speichern in diesem Zusammenhang keinerlei persönlichen Daten.
b) Wir erheben personenbezogene Daten (Einzelanaeben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person) nur in dem von Ihnen zur Verfügung gestellten Umfang. Die Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung sowie zur Bearbeitung Ihrer Anfragen. Nach vollständiger Vertragsabwicklung werden alle personenbezogenen Daten zunächst unter Berücksichtigung steuer- und handelsrechtlicher Aufbewahrungsfristen gespeichert und dann nach Fristablauf gelöscht, sofern Sie der weitergehenden Verarbeitung und Nutzung nicht zugestimmt haben.
c) Eine eitergabe Ihrer Daten an Dritte ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung erfolgt nicht. Ausgenommen hiervon sind lediglich unsere Dienstleistungspartner, die wir zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses benötigen. Der Umfang der Datenübermittlung beschränkt sich auf ein Mindestmaß.
d) Bei Bezahlung über die Zahlungsart " Kauf auf Rechnung über PayPal" wird die Kaufpreisanforderung an PayPal ( Europe) S.a`.r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg ( "PayPal") abgetreten. Die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen Daten werdenvon eBay an PayPal übermittelt.
Zum Zwecke der eigenen Bonitätsprüfung übermittelt PayPal Daten an Wirtschaftsauskunfteien ( Auskunfteien) und erhält von diesen Auskünften sowie ggf. Bonitätsinformationen auf Basis mathematisch-statistischer Verfahreb (Wahrscheinlichkeits bzw. Score- Werte), in deren Berechnung unter anderem Anschriftdaten einfließen. Mit der Auswahl der genannten Zahlungsart erklären Sie sich mit der Übermittlung der Daten anPayPal sowie der Durchführung von Bonitätsprüfungen durch PayPal von PayPal zu bestimmenden Auskunfteien einverstanden. Detaillierte Informationen hierzu und zu den eingesetzten Auskunfteien sind den Datenschutzbestimmungen
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full?local.x=de_DE von PayPal zu entnehmen.
e) Sie haben jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie das Recht auf Berichtigung, Löschung bzw. Sperrung. Kontaktieren Sie uns auf Wunsch. Die Kontaktdaten finden Sie in unserem Impressum.
10. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
a) Auf das Vertragsverhältnis zwischen Claudia Sabine Schulze „DIE KINDERSTUBE“ und dem Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
Sofern der Kunde Verbraucher ist, bleiben die nach dem Recht des Aufenthaltslandes des Kunden zu Gunsten des Verbrauchers bestehenden geltenden gesetzlichen Regelungen und Rechte von dieser Vereinbarung unberührt. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.
b) Ausschließlicher Gerichtsstand ist das Gericht unseres Geschäftssitzes soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist.
11. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, wird die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt.
12. Anbieterkennzeichnung (Impressum)
Angaben gemäß § 5 TMG:
Claudia Sabine Schulze - DIE KINDERSTUBE
Am Lichtenstein 8
91224 Pommelsbrunn
Deutschland
Kontakt:
Telefon:
09154/278486
E-Mail:
mail(at)kinderstube-pommelsbrunn.de
13. Hinweise zur Entsorgung von Altbatterien und Akkus (Batteriegesetz):
Batterien und Akkus gehören nicht in den Hausmüll. Verbraucher sind gesetzlich verpflichtet, gebrauchte Batterien und Akkus zurückzugeben. Lassen Sie diese nur über den Fachhandel oder durch Batterie-Sammelstellen entsorgen. Dies ist ein konkreter Beitrag zum Umweltschutz. Seit 1998 verpflichtet die Batterieverordnung alle Bürgerinnen und Bürger, verbrauchte Batterien und Akkus ausschließlich über den Handel oder die speziell dafür eingerichteten Sammelstellen zu entsorgen (gesetzliche Rückgabepflicht). Handel und Hersteller sind verpflichtet, diese Batterien zurückzunehmen und ordnungsgemäß zu verwerten oder als Sondermüll zu beseitigen (gesetzliche Rücknahmepflicht). Falls Sie Ihre Batterien und Akkus bei uns zurückgeben möchten, schicken Sie diese bitte ausreichend frankiert an unsere Adresse. Kennzeichnungspflichtige Batterien sind mit einem der beiden nachstehenden Zeichen, bestehend aus einer durchgestrichenen Mülltonne und dem chemischen Symbol des für die Einstufung als schadstoffhaltig ausschlaggebenden Schwermetalls zu versehen. Das chemische Symbol (Cd, Hg oder Pb) wird unter dem Zeichen abgebildet. Diese Zeichen finden Sie auf schadstoffhaltigen Batterien und Akkus:
Pb: Batterie oder Akku enthält Blei
Cd: Batterie oder Akku enthält Cadmium
Hg: Batterie oder Akku enthält Quecksilber
