Rechtliche Informationen des Verkäufers
Katja Biermann, Im Felde 53-55, 25499 Tangstedt, Tel-Nr. 04101 592463,
E-Mail: online@baumschulen-biermann.de
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie (mit allen erforderlichen Informationen) über diesen Link finden: www.ec.europa.eu/consumers/odr.
Umsatzsteuer-Id.-Nr.: DE 291757908
Alle Preise beinhalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Die Mehrwertsteuer wird auf unseren Rechnungen gesondert ausgewiesen.
Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen / Kundeninformationen / Muster-Widerrufsformular / Datenschutzerklärung
I. Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen
1. Geltungsbereich
1.1 Die nachfolgenden Verkaufs- und Lieferbedingungen, welche Sie (nachfolgend: „Käufer“ genannt) durch Ihr Gebot anerkennen, gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Käufer und Herrn Michael Biermann (nachfolgend auch „Verkäufer“ genannt) bei Käufen über www.ebay.de (nachfolgend auch „eBay“ genannt).
1.2 Käufer können Verbraucher oder Unternehmer sein. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. (§ 13 BGB). Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
2. Vertragsschluss
2.1 Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Durch das Einstellen eines Artikels bei eBay und die Freischaltung der Angebotsseite wird ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu den in der Artikelseite enthaltenen Bedingungen abgegeben.
2.2 Das Zustandekommen des Vertrages bei eBay richtet sich nach § 6 der jeweils aktuellen Allgemeinen Geschäftsbedingungen von "eBay". Diese können über den Link http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html#formate mit weiterführenden Informationen und Erläuterungen abgerufen werden.
§ 6 der eBay-AGB regelt den Vertragsschluss über eBay aktuell wie folgt:
§ 6 Angebotsformate und Vertragsschluss
(…)
2. Stellt ein Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
3. Der Verkäufer kann Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. eBay behält sich vor, diese Funktion in der Zukunft zu ändern.
4. Bei Festpreisartikeln nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option „sofortige Bezahlung“ ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
5. Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt.
6. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
7. Käufer können Gebote nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande.
8. In bestimmten Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermöglicht es Käufern und Verkäufern, den Preis für einen Artikel auszuhandeln.
9. Der Käufer ist grundsätzlich zur Vorkasse verpflichtet. Sofern Käufer und Verkäufer nichts Abweichendes vereinbaren, ist der Kaufpreis sofort fällig und vom Käufer über die vom Verkäufer angebotenen Zahlungsmethoden zu begleichen. eBay behält sich vor, die für einen Käufer verfügbaren Zahlungsmethoden zum Zwecke des Risikomanagements einzuschränken.
10. Verkäufer müssen in der Lage sein, die angebotenen Waren dem Käufer unverzüglich nach Vertragsschluss zu übereignen. Ausnahmen von dieser Verpflichtung finden sich im Grundsatz zu Lieferzeiten.
11. Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelöscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen Käufer und Verkäufer zustande.
2.2 Ein „berechtigter Grund“ zur Zurücknahme eines Gebots durch den Verkäufer i.S.d. § 6 Nr. 6 und Nr. 7 der eBay-AGB liegt u.a. vor, wenn der Verkäufer zur Rücknahme eines Gebots gesetzlich berechtigt ist.
2.3 Kauf über die Funktion "Sofort-Kaufen" oder "Bieten"
Wenn Sie die auf den Artikelseiten enthaltene Schaltfläche "Sofort-Kaufen" oder "Bieten" anklicken, führt dies noch nicht zu verbindlichen Vertragserklärungen. Sie haben auch danach noch die Gelegenheit, Ihre gemachten Eingaben zu prüfen und über den "Zurück"-Button des Internetbrowsers zu korrigieren oder aber den Kauf abzubrechen. Erst mit Abgabe der verbindlichen Vertragserklärung besteht diese Möglichkeit nicht mehr. Durch welche Erklärung Sie eine Bindung eingehen und durch welche Handlung der Vertrag zustande kommt ergibt sich aus der Menüführung von eBay bei Durchführung eines Kaufes .
2.4 Kauf über den Warenkorb (wenn angeboten)
Wenn Sie auf die auf den Artikelseiten unter Umständen enthaltenen Schaltfläche „In den Warenkorb“ klicken, werden die zum Kauf beabsichtigten Waren im „Warenkorb“ abgelegt. Im Anschluss wird Ihnen der „Warenkorb“ angezeigt. Sie können auch über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste den „Warenkorb“ jederzeit aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite „Weiter zur Kaufabwicklung“ und der Eingaben zu Zahlungsart, Lieferadresse, etc. werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt.
Wenn Sie als Zahlungsart „PayPal“ auswählen, werden Sie auf ein Log-In-Fenster von PayPal weitergeleitet. Erst nach erfolgreicher Anmeldung bei PayPal werden Sie dann zur Bestellübersicht bei eBay weitergeleitet.
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Zurück- Funktion „Ihres Internetbrowsers) oder aber den Kauf noch abzubrechen.
Mit Anklicken der Schaltfläche „Kaufen und zahlen“ erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Kaufvertrag zustande kommt.
3. Lieferbedingungen
3.1 Die Lieferung erfolgt zu den im Angebot ausgewiesenen Versandkosten und Terminen. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche in der jeweiligen Artikelbeschreibung.
3.2 Soweit in der Artikelbeschreibung oder den Lieferbedingungen keine andere Frist angegeben ist, erfolgt die Lieferung der Ware innerhalb 7 Tagen nach Vertragsschluss. Bei vereinbarter Vorauszahlung jedoch erst nach dem Zeitpunkt der Zahlungsanweisung.
4. Gefahrübergang
4.1 Mit der Übergabe der Ware an den Käufer geht die Gefahr auf den Käufer über. Verzögert sich die Lieferung aus vom Käufer zu vertretenden Gründen, so geht die Gefahr auf den Käufer über, wenn er mit der Annahme in Verzug gerät.
4.2 Ist der Käufer kein Verbraucher (Definition siehe oben unter 1.2) geht die Gefahr bereits mit Übergabe der Waren an die den Transport durchführende Person auf den Käufer über.
5. Preise, Zahlungsbedingungen, Rechnung
5.1 Die als Kaufpreise angeführten Beträge verstehen sich ausnahmslos als Endpreise und beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich anfallender Steuern. Die Kosten für Verpackung und Versand sind der jeweiligen Artikelbeschreibung zu entnehmen.
5.2 Es gelten die im Angebot aufgeführten Zahlungsbedingungen.
5.3 Mit Ihrem Gebot erklären Sie sich damit einverstanden, dass Sie Rechnungen und Gutschriften ausschließlich in elektronischer Form erhalten.
6. Kontaktdaten für Fragen und Erklärungen zum geschlossenen Vertrag
Für alle Fragen und Erklärungen zu dem mit uns geschlossenen Vertrag, insbesondere auch für Fragen zu Gewährleistungsrechten, erreichen Sie uns unter Tel: 04101 592463 zu den normalen Telefongebühren (aus dem Mobilfunknetz entsprechend Ihren persönlichen Mobilfunktarifen ggf. teurer) oder unter Emailadresse: online@baumschulen-biermann.de
7. Gewährleistung
7.1 Für die Ansprüche des Käufers gegen den Verkäufer wegen Mängeln gelten die gesetzlichen Bestimmungen zur Mängelhaftung.
7.2 Soweit Sie Unternehmer sind, gilt abweichend von Abs.1:
a) Sie sind verpflichtet, die Ware unverzüglich nach Erhalt und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und uns offensichtliche Mängel innerhalb von 7 Tagen ab Empfang der Ware in Textform anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für erst später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
b) Bei Mängeln leistet der Verkäufer nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung muss der Verkäufer nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
c) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Diese verkürzte Gewährleistungsfrist gilt nicht für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.
8. Haftung
8.1 Katja Biermann haftet unbeschränkt für durch Katja Biermann, seine Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
8.2 Für sonstige Schäden haftet Katja Biermann nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalspflicht) und sofern die Schäden aufgrund der vertraglichen Verwendung der Leistungen typisch und vorhersehbar sind. Eine etwaige Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Eine über das Vorstehende hinausgehende Haftung von Katja Biermann ist ausgeschlossen.
12. Schlussbestimmungen, Rechtswahl
Auf das Vertragsverhältnis zwischen Michael Biermann und dem Käufer sowie auf diese Geschäftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Sofern der Käufer Verbraucher ist, bleiben die nach dem Recht des Aufenthaltslandes des Käufers zu Gunsten des Verbrauchers bestehenden geltenden gesetzlichen Regelungen und Rechte von dieser Vereinbarung unberührt (Günstigkeitsprinzip).
Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.
II . Ergänzende Kunden-/Verbraucherinformationen in der Übersicht
Identität des Verkäufers
Katja Biermann
Im Felde 53-55
25499 Tangstedt
Tel.-Nr.: 04101 592463
E-Mail: online@baumschulen-biermann.de
Technische Schritte zum Vertragsschluss
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten sind in § 2 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen dargestellt.
Vertragstext Sprache / Speicherung
Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
Katja Biermann speichert den Vertragstext nach Vertragsschluss nicht und der Vertragstext ist dem Käufer auch nicht zugänglich. Über die Druckfunktion seines Browsers kann der Käufer die Website mit dem Vertragstext allerdings ausdrucken. Nach Vertragsschluss erhält der Käufer eine automatisierte E-Mail mit weiteren Informationen zur Abwicklung des Vertrages. Der Käufer kann den Vertragstext auch abspeichern, indem er die entsprechende Webseite mit Hilfe der Speicherfunktion (z.B. über einen Klick auf die rechte Maustaste) auf seinem Computer abspeichert.
Eingabefehler
Eingabefehler müssen vom Käufer vor der endgültigen Abgabe eines Gebotes durch Überprüfung des beabsichtigten Gebotes erkannt werden und können ggf. durch Drücken des „Zurück“-Buttons im Browser korrigiert werden.
Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich jeweils in der Artikelbeschreibung.
Informationen zu Preisen, Zahlung, Versandkosten, Lieferung
Informationen zu Preisen, Zahlung, Lieferung und Erfüllung kann der Käufer dem jeweiligen Angebot auf den Artikelseiten entnehmen.
Die in den jeweiligen Angeboten genannten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile.
Die zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche in der jeweiligen Artikelbeschreibung ausgewiesen. Soweit nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
Die jeweils anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über die in der jeweiligen Artikelbeschreibung entsprechend bezeichnete Schaltfläche aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind vom Käufer zusätzlich zum Kaufpreis zu tragen, wenn nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
Soweit in der Artikelbeschreibung oder den Lieferbedingungen keine andere Frist angegeben ist, erfolgt die Lieferung der Ware innerhalb von 7 Tagen nach Vertragsschluss. Bei vereinbarter Vorauszahlung jedoch erst nach dem Zeitpunkt der Zahlungsanweisung.
Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
Die Mängelhaftung für unsere Waren richtet sich nach der Regelung in Ziffer „7. Gewährleistung“ in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (oben unter I.).
Abwicklung / Zahlung / Reklamationen
Zur Abwicklung des Vertrages hält der Käufer nach Vertragsschluss eine E-Mail mit weiteren Informationen.
Etwaige Reklamationen und/oder Gewährleistungsansprüche können jederzeit unter den angegebenen Kontaktdaten von Michael Biermann vorgebracht werden.
III. Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
- An Katja Biermann, Im Felde 53-55, 25499 Tangstedt, Email: online@baumschulen-biermann.de
- Hiermit widerrufe(n) ich/ wir (*) den von mir/ uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/
die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/ erhalten am (*)
- Name des/ der Verbraucher(s)
- Anschrift des/ der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/ der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
IV. Datenschutzerklärung
Die Nutzung und Verarbeitung Ihrer persönlichen Daten unterliegen strengen gesetzlichen Vorgaben. Verantwortlich für die Einhaltung dieser datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere nach dem Bundesdatenschutzgesetz, ist bei einem Vertragsschluss Michael Biermann, Katja Biermann, Im Felde 53-55, 25499 Tangstedt, Email: online@baumschulen-biermann.de, Tel-Nr. 04101 592463 (nachfolgend “Katja Biermann“ genannt). Die nachfolgenden Abschnitte informieren Sie darüber, welche Daten erfasst werden und wie diese von Katja Biermann genutzt und geschützt werden.
Bei Fragen zum Thema Datenschutz wenden Sie sich gerne an uns, beispielsweise per Email an die Adresse : online@baumschulen-biermann.de
Sie können unsere eBay - Seiten besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen. Wir speichern in diesem Zusammenhang keinerlei persönliche Daten.
1. Welche Informationen werden von uns erfasst?
Bei Zustandekommen eines Vertrages werden die von Ihnen bei der Fa. eBay hinterlegten personenbezogenen Daten von eBay an uns übermittelt. Demzufolge werden bei uns ausschließlich die von eBay übermittelten personenbezogenen Daten, sowie etwaige von Ihnen bei der Abwicklung des Kaufvertrages zusätzlich mitgeteilten persönliche Informationen, erhoben. Diese Erhebung erfolgt ausschließlich zur Erfüllung eigener Geschäftszwecke im Rahmen des mit Ihnen geschlossenen Vertragsverhältnisses. Wir erfassen und bearbeiten Ihre persönlichen Informationen stets in Übereinstimmung mit den gesetzlichen Vorgaben und den im Folgenden wiedergegebenen Erläuterungen.
2. Wie verarbeiten und verwenden wir Ihre persönlichen Informationen?
Die an uns übermittelten personenbezogenen Daten werden von Michael Biermann zunächst gespeichert. Katja Biermann nutzt diese Informationen grundsätzlich nur innerhalb des eigenen Unternehmens und nur zur Abwicklung des bei der Erhebung genannten Zweckes, also z.B. zur Abwicklung von Verträgen, Lieferung von Waren oder aber zur Erbringung von Kundenservice. Eine Übermittlung der Daten erfolgt ansonsten vor allem an von uns beauftragte Dienstleistungsunternehmen, insbesondere zur Durchführung des mit uns geschlossenen Vertrages. So geben wir Ihre Daten an das mit der Lieferung bzw. dem Versand beauftragte Versandunternehmen oder zur Abwicklung von Zahlungen an das beauftragte Bankinstitut weiter, wobei Sie durch die Angabe der entsprechenden Informationen ihr Einverständnis erklären.
Die von uns beauftragte Dienstleister bekommen ausschließlich diejenigen Informationen, die sie für ihre jeweiligen Aufgaben benötigen und dürfen jene auch nur zu diesen Zwecken unter Beachtung dieser Datenschutzerklärung und der deutschen Datenschutzgesetze verwenden.
Eine Weiterleitung an sonstige dritte Unternehmen oder Organisationen ist ohne Ihre Genehmigung nicht möglich.
Nach vollständiger Vertragsabwicklung werden alle personenbezogenen Daten zunächst unter Berücksichtigung steuer- und handelsrechtlicher Aufbewahrungsfristen gespeichert und dann nach Fristablauf gelöscht, sofern Sie der weitergehenden Verarbeitung und Nutzung nicht zugestimmt haben.
3. Wie können Sie Ihre Einwilligung widerrufen?
Sie können Ihre erteilte Einwilligung zur Datenverarbeitung, -speicherung und/oder -nutzung jederzeit gegenüber Katja Biermann mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.
Für den Widerruf einer Einwilligung oder für einen Widerspruch eine einfache Nachricht an uns. Sie können dazu die zuvor genannten Kontaktdaten verwenden, ohne dass Ihnen andere Kosten als die Übermittlungskosten nach dem Basistarif entstehen.
Sofern Sie von uns Informationen per E-Mail erhalten möchten (z.B. Newsletter), können Sie Ihren Widerspruch auch ausüben, indem Sie den in der E-Mail jeweils enthaltenen Link anklicken und den weiteren Anweisungen folgen.
4. Wie erhalten Sie Auskunft über ihre bei Katja Biermann gespeicherten Daten?
Sie haben das Recht, jederzeit unentgeltlich Auskunft darüber zu erhalten, ob und welche persönlichen Daten über Sie bzw. Ihr Unternehmen bei Katja Biermann gespeichert sind und zu welchem Zweck wir diese verwenden. Bei Fragen wenden Sie sich an Katja Biermann unter oben angegebener Adresse oder per Email an online@baumschulen-biermann.de
5. Wie können Sie Ihre Daten berichtigen bzw. löschen?
Sie können Ihre eigenen Daten jederzeit unter den unter Ziffer 3 genannten Kontaktdaten unentgeltlich berichtigen und/oder löschen. Eine eventuelle weitere Aufbewahrung erfolgt nur in dem erforderlichen Umfang und nur zur Erfüllung gesetzlicher Aufbewahrungspflichten und zur Durchsetzung etwaiger eigener Ansprüche.
