Die nachfolgenden AGB können Sie abspeichern oder drucken, indem Sie zunächst das Scroll-Fenster
über den von eBay angezeigten Button, der das AGB-Feld rechts unten abschließt, mit der Maus nach
unten "ziehen" bis sämtliche Informationen in diesem Feld ohne scrollen zu sehen sind. Im Anschluss
können Sie die AGB mit den herkömmlichen Browserfunktionen drucken oder abspeichern.
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I. AGB-Kundeninfo
II. Datenschutzerklärung
III. Hinweis zur Batterieentsorgung
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I. AGB-Kundeninfo
Anbieter und Vertragspartner
Roland Tilg
Richard-Wagner-Str. 41
86343 Königsbrunn
Tel.: +49/ (0)8231/ 5434
E-Mail: tilgroland@gmail.com
Umsatzsteuer-ID: DE 287595909
Stand 12/2021
§ 1 - Geltungsbereich
(1) Diese Bedingungen von Herrn Roland Tilg (nachfolgend: „Verkäufer“), gelten für alle Verkäufe,
Lieferungen und Leistungen des Verkäufers, die der Kunde bei dem Verkäufer über die
Handelsplattform eBay kauft. Der Einbeziehung von Bedingungen des Kunden wird widersprochen,
es sei denn, die Parteien haben ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
(2) „Kunden“ sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, wobei ein Verbraucher jede natürliche
Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen
noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Dagegen ist ein
Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft,
die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder
gewerblichen Tätigkeit handelt.
§ 2 - Vertragsschluss/ Korrekturmöglichkeiten/ Käufe ohne eBay-Konto/ Kommunikation
(1) Das Zustandekommen des Vertrages über die Handelsplattform eBay richtet sich nach den
Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung der deutschsprachigen Handelsplattform eBay.
Hierbei handelt es sich derzeit um § 6 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung der
deutschsprachigen Handelsplattform eBay. Diese sind unter http://pages.ebay.de/help/policies/user-
agreement.html einsehbar.
Bei Auktionsangeboten kommt der Vertrag demnach nach Ende der Auktionslaufzeit mit dem
Höchstbietenden zustande. Wird die Auktion in einer nach den eBay-Grundsätzen unberechtigten
Weise vorzeitig beendet, kommt der Vertrag mit dem im Zeitpunkt der Beendigung Höchstbietenden
zustande.
Bei der „Sofort-Kauf“-Option kommt der Vertrag mit der Kauferklärung (Betätigen des „Sofort-Kauf“-
und des darauffolgenden "Kaufen"-Buttons) durch den Kunden zustande. Bei der Option „sofortige
Bezahlung“ nimmt der Kunde das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und den
unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
Wird die Option „Preis vorschlagen“ bei einem Artikel mit Festpreis angeboten, stellt diese Option
lediglich eine Aufforderung an den Kunden dar, ein Kaufangebot zu unterbreiten. Der Preisvorschlag
des Kunden kann in der Folge angenommen, abgelehnt oder es kann ein Gegenvorschlag
unterbreitet werden. Preisvorschläge von Kunden und Gegenvorschläge sind bindend und behalten
jeweils 48 Stunden ihre Gültigkeit. Ein Vertrag über diese Option kommt dann zustande, wenn eine
Einigung über den Preis erzielt wird.
Der Kunde kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel über den
Button "In den Warenkorb" (sofern verfügbar) seinem persönlichen Warenkorb beifügt. In seinen
persönlichen Warenkorb gelangt der Kunde jederzeit über das Symbol "Einkaufswagen" in der
oberen Menüleiste. Im Warenkorb kann der Kunde zunächst die Stückzahl durch Eingabe der
gewünschten Anzahl (sofern verfügbar) und der Bestätigung des nach Änderung eingeblendeten
Button "aktualisieren" verändern oder ein Produkt durch die Betätigung des Buttons "Entfernen" aus
dem Warenkorb löschen. In den nächsten Bestellschritt gelangt der Kunde über den Button "Weiter
zur Kaufabwicklung". Hier werden dem Kunden ggf. verschiedene Zahlungsarten angeboten. Die
möglichen Zahlungsarten kann der Kunde über den Button "Zahlungsmethode (Ändern)" einsehen.
Die Auswahl der Zahlungsart, durch die Aktivierung der gewünschten Zahlungsart, muss der Kunde
mit dem Button "Weiter" bestätigen. Der Kunde befindet sich danach in der Bestellübersicht. Seine
verbindliche Vertragserklärung gibt der Kunde über die finale Schaltfläche "Kaufen und Zahlen" ab.
(2) Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe der Bestellung mit den von eBay zur Verfügung
gestellten technischen Mitteln korrigieren. Die Korrekturen können mittels der üblichen Tastatur-
und Mausfunktionen direkt auf der Angebotsseite in den entsprechenden Eingabefeldern erfolgen
oder nach Anklicken des Sofort-Kaufen-Buttons bzw. des Bieten-Buttons auf der dann folgenden
Bestätigungsseite. Bei der Nutzung der Warenkorbfunktion kann der Kunde vor Abgabe seiner
Vertragserklärung zusätzlich zu den vorgenannten Korrekturmöglichkeiten die Eingaben zur
Lieferadresse und Zahlungsart über den jeweiligen Button "Ändern" korrigieren.
(3) Neben der Möglichkeit des Kunden über sein registriertes eBay-Konto den Vertrag zu schließen
hat der Kunde bei den "Sofort-Kauf" angeboten auch die Möglichkeit als Gast ohne ein registriertes
eBay-Konto einen Kaufvertrag zu schließen. Der Artikelpreis darf dabei nicht über 500,00 Euro liegen.
Steht diese Funktion zur Verfügung, kann der Kunde über den in diesem Fall nach dem Betätigen der
Schaltfläche "Sofort-Kauf" angezeigten Button "Als Gast kaufen" den Bestellvorgang fortführen.
Hierzu muss der Kunde in der Folge seine persönlichen Daten hinterlegen und den unter (1)
beschriebenen Bestellvorgang - zur Warenkorbfunktion - durchlaufen. Die Zahlung erfolgt hierbei
ausschließlich über Kreditkarte, Lastschrift oder PayPal.
(4) Kaufabwicklung und Kontaktaufnahme erfolgen per E-Mail unter Zuhilfenahme der
automatisierten Kaufabwicklungssoftware. Der Kunde muss deshalb sicherstellen, dass die von ihm
zur Kaufabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass hierüber die Korrespondenz
erfolgen kann. Bei Einsatz von Spam-Filtern hat der Kunde sicherzustellen, dass alle zur
Kaufabwicklung versandten Mails empfangen werden.
§ 3 - Vertragsspeicherung
Das jeweilige Angebot wird von den Betreibern der Handelsplattform eBay für die Dauer von bis zu
90 Tagen gespeichert. Der Kunde kann das Angebot unter Eingabe der jeweiligen Artikelnummer bei
eBay einsehen und dieses über die Druckfunktion des Browsers ausdrucken. Weitergehende
dauerhafte Sicherungen des Angebots und des Vertragstextes nach Vertragsschluss werden von dem
Verkäufer nicht getätigt und müssen daher bei Bedarf vom Kunden selbst veranlasst werden (bspw.
durch Screenshot).
§ 4 - Preise
Die von dem Verkäufer angegebenen Preise beinhalten sämtliche Preisbestandteile. Aufgrund des
Kleinunternehmerstatus gem. § 19 UStG erhebt der Verkäufer keine Umsatzsteuer und weist diese
daher auch nicht gesondert aus. Die Verpackungs- und Versandkosten werden bei dem jeweiligen
Produktangebot gesondert dargestellt und ausgewiesen. Andere Preisbestandteile, wie z.B. weitere
Steuern, Zölle oder sonstige Abgaben, können bei grenzüberschreitenden Lieferungen anfallen.
§ 5 - Widerrufsrecht für Unternehmer bei "eBay-Plus"-Angeboten
Bietet der Verkäufer über das Treueprogramm "eBay-Plus" einzelne Leistungen an, werden diese
ausdrücklich als "eBay-Plus"-Angebote gekennzeichnet. Unternehmern i.S.d. §14 BGB, die sich
erfolgreich für das eBay-Treueprogramm registriert haben, gewährt der Verkäufer für diese Angebote
ein vertragliches Widerrufsrecht nach Maßgabe der in den jeweiligen Angeboten unter dem Feld
"Widerrufsbelehrung" wiedergegebenen Bedingungen. Der dort formulierte Ausschluss für
Unternehmen ist in diesen Fällen gegenstandslos.
§ 6 - Lieferung
Die Lieferzeit der Ware wird in der jeweiligen Artikelbeschreibung eingeblendet. Bei den
Lieferländern, welche über keine Lieferzeitangabe verfügen, beträgt die Lieferzeit 10-12 Tage. Die
vorgenannte Lieferzeit beginnt dabei mit dem Tag, der dem Tag des Vertragsschlusses, im Falle der
Auswahl Vorkasse, dem Tag der Zahlungsanweisung des Kunden, folgt. Fällt der letzte Tag der
Lieferfrist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Empfangsort staatlich anerkannten allgemeinen
Feiertag, so tritt an die Stelle dieses Tages der nächste Werktag.
§ 7 - Eigentumsvorbehalt
Bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag bleiben die gelieferten Waren im Eigentum des
Verkäufers.
§ 8 - Mängelhaftung
(1) Bei Verkäufen an Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für Mängel bei neuen Waren ein Jahr
ab Gefahrübergang, bei gebrauchten Waren sind Rechte und Ansprüche wegen Mängeln
grundsätzlich ausgeschlossen.
(2) Bei Verkäufen gebrauchter Waren - ausgenommen digitale Produkte und Waren mit digitalen
Elementen - an Verbraucher, besteht eine Haftung für Mängel die innerhalb eines Jahres ab
Ablieferung der Ware auftreten, wenn hierzu eine ausdrückliche sowie gesonderte vertragliche
Vereinbarung mit dem Kunden getroffen wurde und der Kunde über die Verkürzung vor Abgabe
seiner Vertragserklärung in Kenntnis gesetzt wurde. Die daraus entstehenden Mängelansprüche des
Kunden können innerhalb der gesetzlich bestimmten Verjährungsfristen für Mängelansprüche
geltend gemacht werden.
(3) Weicht die tatsächliche Beschaffenheit der Ware von den objektiven Anforderungen ab, so
bestehen für diese Abweichung keine Mängelansprüche, wenn der Kunde hierüber ausdrücklich vor
Abgabe seiner Vertragserklärung in Kenntnis gesetzt wurde und eine gesonderte vertragliche
Vereinbarung mit dem Kunden über diese Abweichung getroffen wurde.
(4) Die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB bleiben hiervon
unberührt, gleiches gilt bei einer vorsätzlichen Pflichtverletzung und arglistigem Verschweigen eines
Mangels. Nach Maßgabe des nachfolgenden Absatzes (5) gilt ferner, dass sich diese
Haftungsbeschränkungen nicht auf Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche erstrecken, die der
Käufer wegen eines Mangels geltend machen kann.
(5) Bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet der Verkäufer
uneingeschränkt gemäß den gesetzlichen Vorgaben. Dies gilt auch bei Arglist und
Garantieversprechen oder wenn die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie
beispielsweise nach dem Produkthaftungsgesetz, erfolgt.
(6) Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
§ 9 - Vertragssprache
Die Vertragssprache ist Deutsch.
§ 10 - Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Die Rechtswahl nach Absatz 1 gilt bei Verbraucher i.S.v. § 1 Absatz 2 Satz 1 nur insoweit, als nicht
der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der
Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
(3) Die Regelungen über das UN-Kaufrecht finden keine Anwendung.
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II. Datenschutzerklärung
Sowohl eBay, als Betreiber der Handelsplattform, als auch der Verkäufer verarbeiten
personenbezogene Daten des Kunden. Als Verarbeitung gilt die Erhebung, Nutzung, Weitergabe
und/oder Speicherung. Als personenbezogene Daten gelten nach DSGVO grundsätzlich alle Daten,
mit denen der Kunde identifiziert werden kann. Die genauen Definitionen der Begrifflichkeiten sind in
Art. 4 DSGVO bestimmt.
Im Rahmen der von eBay bereitgestellten Datenschutzerklärung informiert eBay über die
Verarbeitung von personenbezogenen Daten, bei der eBay über die Zwecke und Mittel dieser
Verarbeitung entscheidet. Diese ist unter der folgenden URL abrufbar:
http://pages.eBay.de/help/policies/privacy-policy.html.
Der Verkäufer
Roland Tilg
Richard-Wagner-Str. 41
86343 Königsbrunn
Tel.: +49/ (0)8231/ 5434
E-Mail: tilgroland@gmail.com
ist für die personenbezogenen Daten des Kunden im Sinne der Datenschutzgrundverordnung
(DSGVO) verantwortlich, über dessen Zwecke und Mittel der Verarbeitung er allein oder gemeinsam
mit anderen entscheidet.
Nachfolgend wird über die Grundlagen und die Zwecke dieser Verarbeitungen durch den Verkäufer
sowie die Rechte des Kunden informiert. Soweit nachfolgend zu den einzelnen Datenverarbeitungen
keine detaillierten Angaben erfolgen, werden die von dem Verkäufer verarbeiteten Daten des
Nutzers gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt und der Löschung keine
gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.
(1) Vertragsabwicklung
Die vom Kunden zum Zweck seiner Bestellung angegebenen personenbezogenen Daten werden von
dem Verkäufer zum Zwecke der Vertragsabwicklung verarbeitet. Die Angaben der Daten sind zum
Vertragsschluss erforderlich; ohne die Bereitstellung der Daten ist der Vertragsschluss nicht möglich.
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Nach vollständiger Abwicklung
des Vertrages werden die Daten des Kunden mit Rücksicht auf steuer- und handelsrechtliche
Aufbewahrungsfristen gelöscht.
(2) Anfragen
Im Falle einer Kontaktaufnahme des Kunden - per Kontaktformular oder E-Mail - mit dem Verkäufer
werden die bei dieser Gelegenheit eingegebenen personenbezogenen Daten des Kunden zur
Bearbeitung der Anfrage genutzt. Die Angaben der Daten sind zur Beantwortung der Anfrage
erforderlich, ohne die Bereitstellung der Daten ist eine Beantwortung nicht möglich. Rechtsgrundlage
für diese Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Die Daten des Kunden werden gelöscht, sofern
die Anfrage des Kunden abschließend beantwortet wurde und keine gesetzlichen
Aufbewahrungspflichten, wie z.B. bei einer anschließenden Vertragsabwicklung, entgegenstehen.
(3) Direktwerbung
Der Verkäufer behält es sich vor, die anlässlich einer Bestellung erhobenen Daten ggf. für eine
Direktwerbung per E-Mail oder postalisch gemäß § 7 Abs. 3 UWG zu nutzen, wenn der Kunde dieser
Nutzung nicht widerspricht. Die Direktwerbung umfasst ausschließlich Angebote zu ähnlichen
Produkten oder Leistungen, wie den bereits vom Kunden bei dem Verkäufer erworbenen Produkten
oder Leistungen. Rechtsgrundlage ist in diesem Fall Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Das berechtigte
Interesse des Verkäufers besteht an dem wirtschaftlichen Interesse des Absatzes sowie Verbesserung
ihrer Serviceleistungen.
(4) Weitergabe der Daten
Die personenbezogenen Daten des Kunden werden im Rahmen der Vertragsabwicklung an das mit
der Lieferung beauftragte Transportunternehmen, an den Finanzdienstleister oder einen zur
Vertragsabwicklung eingesetzten Software-Dienstleister, weitergegeben, soweit dies zur Lieferung
oder Bezahlung der Ware sowie zur Vertragsabwicklung erforderlich ist. Rechtsgrundlage für die
Weitergabe der Daten ist hierbei Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.
Hinweis zu PayPal: Im Falle der Auswahl des Zahlungsdienstleisters PayPal durch den Kunden kann es
bei bestimmten und ebenfalls vom Kunden ausgewählten Zahlungsarten zu Bonitätsabfragen durch
PayPal kommen. Näheres zu der Verarbeitung der personenbezogenen Daten des Kunden durch
PayPal unter
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full .
(5) Newsletter
In Bezug auf die Verwendung der personenbezogenen Daten außerhalb der Vertragsabwicklung wird
der Kunde an gegebener Stelle wie folgt um seine Einwilligung gebeten:
„Ich möchte den bzw. die folgenden Newsletter abonnieren und stimme zu, dass eBay mein
Nutzungsverhalten hinsichtlich des Newsletters auswertet und dem Verkäufer diese Daten zur
Verbesserung des Newsletters zur Verfügung stellt.
„Allgemeines“-Newsletter von camaroroland abonnieren“
Die Rechtsgrundlage der Verarbeitung ist hierbei Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.
Mit diesem Newsletter informiert der Verkäufer den Kunden in regelmäßigen Abständen über neu
eingestellte Angebote, Sonderangebote oder sonstige Neuigkeiten. Die Einwilligung hierzu kann der
Kunde nach Art. 7 Abs. 3 DSGVO jederzeit durch eine Mitteilung an den Verkäufer oder über die
Benachrichtigungseinstellungen in „Mein eBay: Gespeicherte Verkäufer“ für die Zukunft widerrufen.
(6) Rechte des Kunden
Der Kunde hat in Bezug auf die von dem Verkäufer verarbeiteten personenbezogenen Daten das
Recht
- eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob die ihn betreffenden Daten verarbeitet werden und auf
genaue Auskunft über diese Daten sowie auf weitere Informationen und Kopien der Daten
entsprechend Art. 15 DSGVO;
- die unverzügliche Berichtigung der ihn betreffenden unrichtigen Daten oder die Vervollständigung
dieser Daten gemäß Art. 16 DSGVO zu verlangen;
- zu verlangen, dass die ihn betreffende Daten gemäß Art. 17 DSGVO unverzüglich gelöscht werden,
alternativ, falls beispielsweise eine weitere Verarbeitung gemäß Art. 17 Abs. 3 DSGVO erforderlich
ist, nach Maßgabe des Art. 18 DSGVO eine Einschränkung der Verarbeitung der Daten zu verlangen;
- zu verlangen, dass die ihn betreffenden und von ihm bereitgestellten Daten nach Maßgabe des Art.
20 DSGVO zu erhalten sind und das weitere Recht deren Übermittlung an andere Verantwortliche zu
fordern;
- eine Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde nach Art. 77 DSGVO einzureichen, falls der Kunde der
Ansicht ist, dass die Verarbeitung seiner Daten durch den Verkäufer gegen die DSGVO verstößt.
Der Verkäufer ist zudem verpflichtet, jede Berichtigung oder Löschung der personenbezogenen
Daten oder eine Einschränkung der Verarbeitung, die aufgrund von Artikel 16 DSGVO, Artikel 17
Absatz 1 DSGVO und Artikel 18 DSGVO erfolgt, allen Empfängern der Daten mitzuteilen, denen die
Daten von ihm offengelegt wurden. Die Verpflichtung besteht nicht für den Fall, dass diese
Mitteilung sich als unmöglich erweist oder mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden ist.
Dem Kunden steht das Recht auf Auskunft bezüglich dieser Empfänger zu.
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Allgemeiner Hinweis:
Der Kunde kann grundsätzlich der künftigen Verarbeitung der ihn betreffenden Daten, welche durch
einen Verantwortlichen auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO erfolgt, nach Maßgabe des Art.
21 DSGVO jederzeit widersprechen. Der Widerspruch kann insbesondere gegen die Verarbeitung für
Zwecke der Direktwerbung erfolgen.
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III. Hinweis zur Batterieentsorgung
Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder Akkus oder mit der Lieferung von Geräten,
die Batterien oder Akkus enthalten, sind wir verpflichtet, Sie auf folgendes hinzuweisen:
Batterien dürfen nicht im Hausmüll entsorgt werden.
Sie sind als Endverbraucher zur ordnungsgemäßen Entsorgung gebrauchter Batterien gesetzlich
verpflichtet. Sie können Batterien nach Gebrauch in der Verkaufsstelle oder in Ihrer unmittelbaren
Nähe (z.B. in Kommunalen Sammelstellen oder im Handel) unentgeltlich zurückgeben. Ebenso können
Sie gebrauchte Batterien ausreichend frankiert per Post an uns zurücksenden.
Batterien oder Akkus sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. Dies
bedeutet, dass diese nicht über den Hausmüll entsorgt werden dürfen. In der Nähe zum
Mülltonnensymbol befindet sich, für den Fall das bestimmte Grenzwerte überschritten werden, die
chemische Bezeichnung des Schadstoffes:
"Cd“ steht für: enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium
"Pb“ steht für: enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei
"Hg“ steht für: enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber
