Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Pflicht-Informationen
§ 1 Geltungsbereich
1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle über die Internetplattform
ebay mit unseren Kunden geschlossenen Verträge. Der Einbeziehung von Allgemeinen
Geschäftsbedingungen des Kunden wird widersprochen, es sei denn, dass die Geltung
seiner Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich vereinbart wurde.
2. Unsere Kunden sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Nach § 13 BGB ist
Verbraucher jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die
überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit
zugerechnet werden können. Nach § 14 BGB ist Unternehmer eine natürliche oder
juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines
Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen
Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft,
die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten
einzugehen.
§ 2 Vertragspartner / Vertragssprache
1. Ihr Vertragspartner ist
Silvio Klaue
Am Mühlenberg 3a
15848 Beeskow
Umsatzsteuer-ID:DE 126628360
Tel:0173/4979964
Email:tatra111@web.de
2. Die Vertragssprache ist Deutsch.
§ 3 Vertragsschluss
Der Kaufvertrag kommt durch Angebot und Annahme des Angebotes zu Stande.
Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und hier der
jeweiligen Angebotsseite ausgewiesen.
§ 6 der Allgemeinen
Bestimmungen von eBay auf deren deutscher Website
(http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html#formate), dort heißt es:
„2.
Stellt ein Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder
Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss
eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw.
Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden
kann (Angebotsdauer). Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen
Mindestpreis
fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden
Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
3.
Der Verkäufer kann Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-
Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem Käufer ausgeübt werden,
solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis
noch nicht erreicht wurde. eBay behält sich vor, diese Funktion in der
Zukunft zu ändern.
.
4.
Bei Festpreisartikeln nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button
„Sofort-Kaufen“ anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln,
bei denen der Verkäufer die Option „sofortige Bezahlung“ ausgewählt hat,
nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“
anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen,
dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den
unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
5.
Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots
an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der
Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot
erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres
Gebot abgibt.
.
6.
Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt
zwischen diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei
denn der Verkäufer war dazu
berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und
die vorliegenden Gebote zu streichen
.
7.
Käufer können Gebote nur zurücknehmen, wenn dazu ein
berechtigter
Grund
vorliegt. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen
dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme
wieder Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande.
8.
In bestimmten Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit einer
Preisvorschlag-Funktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermöglicht
es Käufern und Verkäufern, den Preis für einen Artikel auszuhandeln.
...
11.
Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelöscht, kommt
kein wirksamer Vertrag zwischen Käufer und Verkäufer zustande.“
§ 4 Lieferbedingungen
1. Die Lieferung erfolgt ausschließlich innerhalb der Bundesrepublik Deutschland und
auf die deutschen Inseln. Die Lieferung erfolgt auf dem Versandweg durch ein von uns
beauftragtes Transportunternehmen. Wir liefern an die vom Kunden bei der Bestellung
angegeben Versandanschrift. Dabei ist die vom Kunden bei eBay angegebene Anschrift
maßgeblich.
2. Für den Fall, dass das Transportunternehmen die Ware an uns zurücksendet, weil die
Übergabe gescheitert ist, haben Sie die Kosten für den erfolglosen Versand zu tragen.
Dies gilt nicht, wenn Sie durch die verweigerte Annahme von einem Ihnen zustehenden
Widerrufsrecht Gebrauch machen oder wenn Sie an der Annahme gehindert sind und
von uns vorher nicht rechtzeitig über die Leistung informiert wurden.
3. Sie tragen die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung
der Ware ab dem Zeitpunkt der Übergabe an Sie oder einer empfangsberechtigten
Person. Sofern Sie die Ware als Unternehmer gekauft haben, geht die Gefahr des
zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung ab dem Zeitpunkt der
Auslieferung der Ware an unserem Geschäftssitz an das von uns beauftragte
Transportunternehmen auf Sie über.
§ 5 Preise und Zahlungsarten
1. Die in unserem Online-Shop angegebenen Preise sind Endpreise, dass heißt, sie
beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile.
Sofern zusätzlich Liefer- oder Versandkosten anfallen, werden diese in der jeweiligen Angebotsseite ausgewiesen.
2. Ihnen stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die auf der
jeweiligen Angebotsseite ausgewiesen sind.
- per Vorkasse
Sie überweisen den Betrag nach Erhalt unserer Vorkassenanforderung. Die
Vorkassenanforderung wird per Email übersandt und gilt als Auftragsbestätigung.
- per PayPal
Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l.
et Cie. Es gelten die PayPal-Nutzungsbedingungen, welche unter
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full nachgelesen werden
können. Voraussetzung für die Zahlungsabwicklung ist u. a., dass der Kunde ein
PayPal-Konto eröffnet bzw. bereits über ein solches Konto verfügt.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
1. Bei Verträgen mit Verbrauchern bleibt die Ware bis zur vollständigen Zahlung des
Kaufpreises unser Eigentum.
2. Bei Verträgen mit Unternehmern bleibt die Ware bis zur vollständigen Zahlung aller
Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung in unsrem Eigentum.
§ 7 Sachmängelhaftung
1. Sollte der gekaufte Artikel einen Sachmangel aufweisen, gelten die gesetzlichen
Vorschriften, soweit nachfolgend nichts Abweichendes geregelt ist.
2. Bei Verbrauchern beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei neuen Waren
zwei Jahre ab Ablieferung der Ware beim Kunden. Bei gebrauchten Waren beträgt die
Verjährungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware beim Kunden.
3. Bei Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei neuen Waren
ein Jahr ab Gefahrenübergang. Bei gebrauchten Waren sind Sachmängelansprüche
ausgeschlossen. Bei unwesentlichen Mängeln stehen dem Unternehmer keine
Mängelansprüche zu. Soweit Mängelansprüche bestehen bestimmt der Verkäufer die
Art der Nacherfüllung.
4. Die in den Absätzen 2 und 3 enthaltenen Einschränkungen der
Sachmängelansprüche gelten nicht soweit Schäden wegen Verletzung des Lebens, des
Körpers oder der Gesundheit auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung
unsererseits oder eines gesetzlichen Vertreters oder eines unserer Erfüllungsgehilfen
beruhen; gleiches gilt für sonstige Schäden sofern diese auf einer vorsätzlichen oder
grob fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits oder eines gesetzlichen Vertreters oder
eines unserer Erfüllungsgehilfen beruhen.
§ 8 Haftung / Produktbeschaffenheit
Unsere Haftung für Schäden des Kunden ist ausgeschlossen. Ausgenommen davon
sind Schäden wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit die
auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits oder eines
gesetzlichen Vertreters oder eines unserer Erfüllungsgehilfen beruhen; gleiches gilt für
sonstige Schäden sofern diese auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen
Pflichtverletzung unsererseits oder eines gesetzlichen Vertreters oder eines unserer
Erfüllungsgehilfen beruhen. Wir haften ebenfalls im Falle eines Garantieversprechens,
soweit diesbezüglich nichts anderes geregelt ist oder aufgrund zwingender Haftung wie
etwa nach dem Produkthaftungsgesetz. Sofern wir vorsätzlich oder fahrlässig eine
wesentliche Vertragspflicht verletzen, ist die Haftung auf den vertragstypischen,
vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß den vorstehenden Regelungen
unbeschränkt gehaftet wird.
§ 9 Anwendbares Recht / Gerichtsstand
1. Für sämtliche Rechtsgeschäfte gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Internationales Kaufrecht findet keine Anwendung, es sei denn, dass der Kaufvertrag mit
einem Verbraucher geschlossen wurde und ihm durch diese Rechtswahl seinem Schutz
dienende zwingende Bestimmungen des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen
Aufenthalt hat, entzogen werden.
2. Im Geschäftsverkehr mit einem Kaufmann und mit juristischen Personen des
öffentlichen Rechts wird als ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag sich
ergebenden Rechtsstreitigkeiten der Geschäftssitz des Verkäufers vereinbart. Gleiches
gilt für den Fall, dass der Kaufmann oder die Juristische Person des öffentlichen Rechts
keinen allgemeinen Gerichtstand in Deutschland oder der EU hat oder dass der Wohn-
oder Geschäftssitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist. Die Möglichkeit des
Verkäufers, Klage an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand zu erheben, bleibt
davon unberührt.
§ 10 Weitere Kundeninformationen
1. Identität des Unternehmens
Die Angaben zum Verkäufer sind in § 2 geregelt.
2. wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung ergeben sich aus der
jeweiligen Produktbeschreibung in unserem Online-Shop.
3. Preise, Lieferung, Zahlung
Regelungen zum Preis der Ware finden sich in § 5. Die Lieferung ist in § 4 und die
Zahlung in § 5 geregelt.
4. Vertragsschluss
Das Zustande kommen des Vertrages regelt sich nach § 3.
5. Technische Abwicklung des Vertragsschlusses
Der Vertrag kommt, wie in § 3 dargestellt, durch Angebot und Annahme des Angebotes
zu Stande. Je nach gewählter Angebotsart sind folgende technische Schritte notwendig:
- Auktionsverfahren
Auf der Angebotsseite des Verkäufers gibt der Kunde zunächst den Betrag seines
Maximalangebots in das dafür vorgesehene Eingabefeld ein und durchläuft dann die
weiteren von eBay vorgegebenen Schritte. Abschließend klickt der Kunde auf den
Button „Gebot bestätigen“.
- „Angebot an unterlegene Bieter“-Verfahren
Der Kunde erhält per E-Mail eine Nachricht von eBay mit dem Betreff „Angebot an
unterlegene Bieter“; gleichzeitig erhält er diese Nachricht auch in „Meine Nachrichten“ in
„Mein eBay“. Weitere Informationen sind unter
http://pages.ebay.de/help/buy/second-
chance.html
zu erhalten. In der an ihn gesendeten Nachricht klickt der Kunde entweder
auf den Button „Artikel aufrufen“ oder auf den Button „Jetzt antworten“ und durchläuft
dann die weiteren von eBay vorgegebenen Schritte. Abschließend klickt der Kunde auf
den Button „Kaufen“.
- „Sofort-Kaufen“-Verfahren / Warenkorbfunktion
Auf der Angebotsseite des Verkäufers klickt der Kunde zunächst auf den Button „Sofort-
Kaufen“ oder - für den Fall, dass der Kunde mehrere Artikel im Rahmen eines
Bestellvorgangs erwerben möchte - auf den Button „In den Warenkorb“ und durchläuft
dann die weiteren jeweils von eBay vorgegebenen Schritte. Dabei kann der Kunde
wählen, ob er sich für die Bestellung in sein bereits vorhandenes eBay-Konto einloggt,
ob er für die Bestellung ein neues eBay-Konto anlegt oder ob er die Bestellung ohne
Anmeldung bei eBay als „Gast“ ausführt. Abschließend klickt der Kunde auf den Button
„Kaufen“ bzw. - bei einer Bestellung als „Gast“ und/oder bei einer Bestellung über die
Warenkorbfunktion - auf den Button „Kaufen und zahlen“. Weitere Informationen finden
sich unter
http://pages.ebay.de/help/buy/how-buy-bin.html
.
- „Preis-Vorschlagen“-Verfahren
Auf der Angebotsseite des Verkäufers klickt der Kunde zunächst auf den Button „Preis
vorschlagen“ und durchläuft dann die weiteren von eBay vorgegebenen Schritte.
Abschließend klickt der Kunde auf den Button „Preisvorschlag senden“. Der Verkäufer
kann den Preisvorschlag des Kunden sofort annehmen, sofort ablehnen oder
überdenken, das heißt innerhalb der auf der Seite angezeigten Frist von maximal 48
Stunden annehmen, ablehnen oder durch einen Gegenvorschlag ablehnen. Lehnt der
Verkäufer den Preisvorschlag ab, kann der Kunde einen neuen Preisvorschlag abgeben,
indem er auf den Button „Neuen Preisvorschlag senden“ klickt. Lehnt der Verkäufer den
Preisvorschlag durch einen Gegenvorschlag ab, kann der Kunde den Gegenvorschlag
binnen der auf der Seite angezeigten Frist von maximal 48 Stunden durch Klicken auf
den Button „Preisvorschlag annehmen“ annehmen, ablehnen oder durch einen
Gegenvorschlag ablehnen, indem er auf „Gegenvorschlag senden“ klickt. Im zuletzt
genannten Fall sind die vorgenannten Schritte erneut zu durchlaufen. Weitere
Informationen finden sich unter
http://pages.ebay.de/help/buy/best-offer.html
.
6. Beheben von Eingabefehlern
In allen oben genannten Verfahren kann der Kunde seine Eingaben wie folgt erkennen,
überprüfen und korrigieren:
Nach Anklicken des Eingabe-Buttons (z. B. „Bieten“, „Sofort-Kaufen“, „In den
Warenkorb“, „Preis vorschlagen“, „Preisvorschlag überprüfen“ oder „Neuen
Preisvorschlag senden“) kann der Kunde seine Eingaben auf den nachfolgenden
Bestätigungsseiten nochmals überprüfen. Möchte er seine Eingaben korrigieren, kann
er entweder durch Anklicken des „Zurück“-Buttons seines Browsers auf die eBay-
Artikelseite zurückwechseln oder den Vorgang durch Schließen des Browserfensters
abbrechen und die eBay-Artikelseite später erneut aufrufen. Die gewünschten
Korrekturen können dann wieder mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen in
den entsprechenden Eingabefeldern erfolgen.
7. Widerrufsrecht
Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
Nähere Informationen finden sich in unserer Widerrufsbelehrung.
8. Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext wird von uns nicht gespeichert.
eBay archiviert den Vertragstext ebenfalls für die Dauer von 90 Tagen nach
Vertragsschluss. Der Kunden kann den Vertragstext unter Angabe der entsprechenden
Artikelnummer unter www.ebay.de kostenlos einsehen. Hierzu kann der Kunde die
betreffende Artikelnummer über die eBay-Startseite in der Suchmaske eingeben und auf
„Finden“ klicken.
9. Zur Verfügung stehende Sprache
Für den Vertragsschluss steht die deutsche Sprache zur Verfügung.
10. Informationen zur Online-Streitbeilegung
Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-
Streitbeilegung bereit: http://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten
aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
11. Information zum Datenschutz
Datenerhebung und Datennutzung
1. Die Nutzung unserer Internetseiten ist grundsätzlich anonym möglich. Wenn Sie auf
die Internetseiten und Inhalte von xy.de zugreifen werden automatisch Informationen
allgemeiner Natur erfasst. Diese Informationen beinhalten z. B. die Art des
Webbrowsers, des verwendeten Betriebssystems, den Domainnamen Ihres Internet-
Serviceproviders und Ähnliches. Diese Informationen lassen keinerlei Rückschlüsse auf
Ihre Person zu. Sie werden von uns ausschließlich statistisch ausgewertet.
2. Ihre persönlichen Daten speichern wir nur dann, wenn Sie uns diese mitteilen. Diese
Daten, insbesondere Name und Anschrift nutzen wir ausschließlich zur Abwicklung Ihrer
Bestellung. Die Datenerhebung erfolgt, indem Sie Ihre Daten in die jeweilig
Eingabemaske des Bestell- oder Kontaktformulars eingeben.
Weitergabe der Daten
Ihre personenbezogenen Daten werden, soweit keine gesetzliche Gestattung vorliegt,
nicht ohne Ihre Zustimmung an Dritte weitergegeben. Beauftragen Sie uns mit der
Zusendung von Waren oder mit der Erbringung einer Dienstleistung werden die zur
Abwicklung Ihrer Bestellung notwendigen Daten wie, Name, Anschrift, und soweit
erforderlich Telefonnummer, Email-Adresse an die entsprechenden beauftragten
Dienstleister weitergegeben, um Ihren Auftrag wunschgemäß durchführen zu können.
Die von uns beauftragten Dienstleister, werden vertraglich entsprechend dem BDSG zur
Einhaltung der Datenschutzbestimmungen verpflichtet. Ihre Daten dürfen die
Dienstleister nur entsprechend unserer Weisung zur Erfüllung Ihrer Bestellung
verwenden. Hierzu zählt insbesondere die Weitergabe Ihrer Daten an durch uns
beauftragte Transportunternehmen zur Durchführung Ihrer Lieferung,
Kreditunternehmen oder Finanzierungsdienstleister zur Bonitätsprüfung und zur
Zahlungsabwicklung oder andere zur Erbringung der Dienstleistung oder
Vertragsabwicklung eingesetzte Service-Dienste. Bei einer Zahlung via PayPal finden
Sie weitere Informationen zum Datenschutz in der Datenschutzerklärung von PayPal
unter: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full.
Mit vollständiger Vertragsabwicklung werden Ihre persönlichen Daten für die weitere
Verwendung gesperrt und nach Ablauf steuer- und handelsrechtlicher
Aufbewahrungsfristen gelöscht, sofern keine ausdrückliche Einwilligung in eine
weitergehende Nutzung vorliegt.
Ihre Rechte
Sie haben das Recht, unentgeltlich Auskunft über alle personenbezogenen Daten zu
erhalten, die wir über Sie gespeichert haben. Wenn Sie mit der Speicherung Ihrer
personenbezogenen Daten nicht (mehr) einverstanden sind oder diese ungültig
geworden sind, können Sie uns die Weisung erteilen, Ihre Daten zu löschen oder zu
sperren bzw. erforderliche Korrekturen vorzunehmen, sofern wir hieran nicht durch
geltende gesetzliche Regelungen gehindert werden.
Außergerichtliche Streitschlichtung
Wir sind weder bereit, noch verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor
Verbraucherschlichtungsstellen teilzunehmen
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